1.566 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Der Anspruch auf einen Kitaplatz – Was tun, wenn mein Kind keinen Kita-Platz bekommt
Der Anspruch auf einen Kitaplatz – Was tun, wenn mein Kind keinen Kita-Platz bekommt
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… Der dem Kind durch die entgangene Förderung erwachsene Schaden ist aber immaterieller Art und ist in der Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Kindes begründet, weil das Kind keine Förderung im Sinne des § 22 SGB VIII in Anspruch nehmen konnte …
The Ghost behind „Spare“ (Ghostwriter-Verträge)
The Ghost behind „Spare“ (Ghostwriter-Verträge)
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… könnte auch sagen, dass der Prominente im wesentlichen sein Persönlichkeitsrecht „verkauft“. Aber das klingt vielleicht etwas zu negativ. Wie so eine Zusammenarbeit zwischen Namensträger und Ghostwriter aussehen kann, wurde in dem Film …
BAG-Grundsatzurteil zur Arbeitszeiterfassung
BAG-Grundsatzurteil zur Arbeitszeiterfassung
| 05.01.2023 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… bei der Einführung technischer Kontrolleinrichtungen gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 6 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) lediglich ein Abwehrrecht sei, welches dem Schutz des Persönlichkeitsrechts der Arbeitnehmer diene. Insofern könne die Einführung …
Fragerecht: Was darf der Chef im Vorstellungsgespräch fragen?
Fragerecht: Was darf der Chef im Vorstellungsgespräch fragen?
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
1. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Das allgemeine Persönlichkeitsrecht beinhaltet den Grundsatz der informationellen Selbstbestimmung. Dieses dient dem Schutz der Privatsphäre und der eigenen Daten. Im Vorstellungsgespräch …
Rechtliche Grundlagen bei der Unternehmensgründung
Rechtliche Grundlagen bei der Unternehmensgründung
| 16.12.2022 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… sind die Persönlichkeitsrechte der Personen zu achten, die auf dem Foto oder dem Video zu sehen sind. Eine Einwilligung von den Abgebildeten muss vorliegen. Bei Verletzung der Urheber- oder Persönlichkeitsrechte stehen dem Verletzten …
Hass im Netz
Hass im Netz
| 09.12.2022 von Rechtsanwalt Wanja Kleiber
… wenn ein Strafgesetz wie zu Beispiel § 185 StGB (Beleidigung) verletzt wurde. Aber auch unterhalb der Schwelle des strafbaren dient § 823 I BGB i.V.m. dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht dazu Verletzungen wie zum Beispiel unwahre …
Unter welchen Voraussetzungen sind Dashcams in Deutschland erlaubt?
anwalt.de-Ratgeber
Unter welchen Voraussetzungen sind Dashcams in Deutschland erlaubt?
| 09.12.2022
… und seinem Anspruch auf rechtliches Gehör das Interesse des Unfallgegners an dessen Persönlichkeitsrecht insbesondere dann, wenn andere zuverlässige Beweismittel nicht zur Verfügung stünden. Der Sachverständige im betreffenden Prozess kam durch Auswertung …
Das Coronavirus und seine rechtlichen Folgen
anwalt.de-Ratgeber
Das Coronavirus und seine rechtlichen Folgen
08.12.2022
… Entfaltungsfreiheit verletzt. Dem Gericht zufolge liege keine Verletzung der Menschenwürde vor. Eingriffe in Persönlichkeitsrechte seien durch den Schutz vor Infektionen gerechtfertigt. (25. Mai 2020) Eine Spielhalle in Hamburg dürfte eingeschränkt öffnen …
Falsche Bewertung im Internet: Prüfpflicht des Hotelbewertungsportals
Falsche Bewertung im Internet: Prüfpflicht des Hotelbewertungsportals
| 07.12.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… und das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Urteil vom 09.08.2022, Az. VI ZR 1244/20). Auch in der Vergangenheit hatte ferner das Landgericht Lübeck die Suchplattform Google als mittelbaren Störer zur Unterlassung verurteilt, da aufgrund …
Schadensersatz für negativen Schufa-Eintrag
Schadensersatz für negativen Schufa-Eintrag
| 04.12.2022 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… auch ein Anspruch auf Ersatz des immateriellen Schadens. Mangels Erheblichkeitsschwelle sind bereits geringfügige Verletzungen des Persönlichkeitsrechts finanziell zu kompensieren. Kann darüber hinaus nachgewiesen werden, dass eine Finanzierung …
Ist eine Kündigung wegen privater, verächtlicher Chat-Nachrichten wirksam?
Ist eine Kündigung wegen privater, verächtlicher Chat-Nachrichten wirksam?
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… im engsten Kreise im Rahmen eines privaten Chats erfolgten und erkennbar auf Vertraulichkeit ausgelegt waren. Insbesondere die private Kommunikation sei jedoch grundrechtlich geschützt und falle unter das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Weil …
Der „Gollum“-Vergleich stellt eine Beleidigung dar – die Entscheidung des Landgerichts München
Der „Gollum“-Vergleich stellt eine Beleidigung dar – die Entscheidung des Landgerichts München
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt David Herz
… dann zu, wenn eine Abwägung beiderseitiger Interessen ergibt, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht die Meinungsfreiheit überwiegt. Bei der Unterscheidung kommt es entscheidend auf den Gesamtkontext der Äußerung an. Vorliegend stufte …
Die verlorene Ehre der Katharina Blum
Die verlorene Ehre der Katharina Blum
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Regelungen Lassen wir Zivilrecht, Strafrecht, die Landespressegesetze und auch das KUG (Recht am eigenen Bild) einmal außer Betracht. Das sind alles wichtige Regelungen, mit denen der Betroffene eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts
Boris Becker vs. Oliver Pocher und eine juristische Definition von Satire
Boris Becker vs. Oliver Pocher und eine juristische Definition von Satire
| 30.11.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… er sich durch den Beitrag und insbesondere durch die Täuschung in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt sah. In der vorgenommenen Abwägung entschied das Landgericht jedoch, dass die Kunst- und Meinungsfreiheit, welche Oliver Pocher für sich in Anspruch nehmen …
Negative Bewertung im Internet erhalten? Lassen Sie die Löschungsmöglichkeit prüfen!
Negative Bewertung im Internet erhalten? Lassen Sie die Löschungsmöglichkeit prüfen!
| 29.11.2022 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Denn verschiedene Gerichte haben entschieden, dass eine Bewertung ohne jegliche Tatsachengrundlage einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht darstellt. Daher besteht insbesondere die Möglichkeit, im Falle …
Abmahnung Kilian Lenard?
Abmahnung Kilian Lenard?
| 29.11.2022 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… an Google das informelle Selbstbestimmungsrecht verletze. Dieses ist in Deutschland tatsächlich durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt. Eine Verletzung dieses Rechts auf informelle Selbstverstimmung liege vor, weil …
Google Fonts-Abmahnung: ZAHLEN SIE NICHTS!
Google Fonts-Abmahnung: ZAHLEN SIE NICHTS!
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Persönlichkeitsrechte und Datenschutz/DSGVO verstoßen soll: ZAHLEN SIE NICHTS! Rechtsanwalt Kilian Lenard (Berlin) tritt für einen Herrn Martin Ismail (Hannover) bzw. eine Interessengemeinschaft Datenschutz (IG Datenschutz) auf (es ist schon gar …
Google-Fonts Abmahnung von Rechtsanwalt Kilian Lenard für Martin Ismail - was tun?
Google-Fonts Abmahnung von Rechtsanwalt Kilian Lenard für Martin Ismail - was tun?
| 20.11.2022 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
… soll die unerlaubte Weitergabe der IP-Adresse durch meine Mandantschaft eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Mandantschaft von Rechtsanwalt Kilian Lenard in Form des informationellen Selbstbestimmungsrechts nach § 823 Absatz 1 BGB …
Genervt: Google Fonts Abmahnungen der RAAG-Kanzlei und des Rechtsanwalts Kilian Lenard
Genervt: Google Fonts Abmahnungen der RAAG-Kanzlei und des Rechtsanwalts Kilian Lenard
| 17.11.2022 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… die sich durch Google Fonts in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt fühlen. Folgende Personen mahnen aktuell ab: 1. Rechtsanwalt Kilian Lenhard für Martin Ismail aus Hannover 2. Die RAAG Kanzlei/Dikigoros Nikolaos Kairis für …
Muster für eine Rahmenbetriebsvereinbarung zu Künstlicher Intelligenz für Betriebsräte
Muster für eine Rahmenbetriebsvereinbarung zu Künstlicher Intelligenz für Betriebsräte
| 16.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Koeppen
… die Ziele der KI-Anwendung und über mögliche Zielkonflikte informiert. Weiterhin werden die Betriebsparteien die Folgen und Risiken für die Arbeitsgestaltung und für die allgemeinen Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter im Betrieb bewerten …
Beitritt der USA zum Haager Übereinkommen über die Vollstreckung und Anerkennung ausländischer Urteile
Beitritt der USA zum Haager Übereinkommen über die Vollstreckung und Anerkennung ausländischer Urteile
| 15.11.2022 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
… Anwendungsbereich ist eröffnet, sofern es sich um Zivil- oder Handelssachen handelt und keine Bereichsausnahme greift, wie etwa im Bereich des Kartellrechts und des Persönlichkeitsrechts. Art. 5 des Abkommens normiert einen abschließenden Katalog …
Google & kununu: Löschung von negativen Bewertungen
Google & kununu: Löschung von negativen Bewertungen
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… ein Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) liegt. Zu berücksichtigen ist jedoch auch, dass rechtswidrige Passagen nicht zwingend zu einer Löschung der Bewertung insgesamt führen …
Jolanta Januszewski ABMAHNUNG Google Fonts durch RAAG Kanzlei
Jolanta Januszewski ABMAHNUNG Google Fonts durch RAAG Kanzlei
| 11.11.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Persönlichkeitsrechts von Jolanta Januszewski in Form des informationellen Selbstbestimmungsrechts dar. Jolanta Januszewski teilt mit, dass sie den vermeintlichen Verstoß durch Screenshots und Protokolle beweisen könne. Jolanta Januszewski möchte …
Abmahnung Kilian Lenard / Martin Ismail oder Digikoros Nikolaos Kairis RAAG-Kanzlei / Wang Yu wegen Google Fonts
Abmahnung Kilian Lenard / Martin Ismail oder Digikoros Nikolaos Kairis RAAG-Kanzlei / Wang Yu wegen Google Fonts
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
… anderer technischer Lösungen auch nicht erforderlich. Am 20.01.2022 hat das Landgericht München I dem Besucher einer Website, in die Google Fonts eingebunden war, daher wegen der Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte durch die Übermittlung …