888 Ergebnisse für Rechtsgeschäft
Suche wird geladen …
|
18.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
… Jungferninseln Vanuatu Was ist im Steueroasen-Abwehrgesetz konkret geregelt? Im Kern werden Rechtsgeschäfte mit Unternehmungen, die in Steueroasen ihren Sitz haben, zukünftig in Deutschland steuerlich strenger behandelt, als Rechtsgeschäfte …
|
11.11.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
… Indiskretionen und Missständen auch in Bezug auf das Kindeswohl hätten die Kündigungen ausgesprochen werden müssen. Dazu führte das Bundesarbeitsgericht unter anderem aus: „I. Ein Rechtsgeschäft ist sittenwidrig iSv. § 138 Abs. 1 BGB …
|
03.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… eines Grundstückes war, die Teilungsversteigerung zum Zwecke der Aufhebung der Gemeinschaft beantragt. Da
es sich hierbei jedoch weder um eine Verfügung über das Grundstück
noch um eine rechtsgeschäftliche Verpflichtung hierzu handelt, war
bislang …
|
18.10.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… wenn (1.) der Auftragnehmer die Zustandsfeststellung verlangt. Genauso wie das Abnahmeverlangen ist die Zustandsfeststellung ein einseitiges empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft. (2.) Weiter ist notwendig, dass der Auftraggeber das Werk …
|
20.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… nicht nur den tatsächlichen Vorgang der Schwarzarbeit eindämmen will, sondern im Interesse der wirtschaftlichen Ordnung den zugrunde liegenden Rechtsgeschäften die rechtliche Wirkung nehmen will. Der Zielrichtung des Gesetzgebers …
|
20.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… als auch die Vermögenssorge. Zudem wird nach § 1629 Abs. 1 S. 1 BGB auch die Vertretung des minderjährigen Kindes umfasst. Minderjährige Kinder benötigen für nicht lediglich rechtlich vorteilhafte Rechtsgeschäfte die Einwilligung eines gesetzlichen …
|
19.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… auch nicht. Dem wird ein Auftragnehmer auch sofort widersprechen. Also kann ein Bauleiter oder ein Architekt den Auftraggeber rechtsgeschäftlich auch nicht verpflichten, es sei denn, er hat hierzu eine ausdrückliche Vollmacht. Der Auftragnehmer …
|
13.10.2021
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Unwirksamkeit einer Kündigung wegen unverzüglicher Zurückweisung mangels Vollmachtsurkunde? Gemäß § 174 S.1 BGB ist ein einseitiges Rechtsgeschäft, das ein Bevollmächtigter einem anderen gegenüber vornimmt unwirksam …
13.10.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
… vom 25.02.2021, Az.: 8 AZR 171/19. Gemäß § 202 Abs. 1 BGB darf die Verjährung von Ansprüchen wegen eines vorsätzlichen Handelns nicht im Voraus durch ein Rechtsgeschäft ausgeschlossen werden. Ein derartiges Rechtsgeschäft stellt der Abschluss …
|
29.12.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… ist sein getrennter Organisationsteil, der vorige und vorbereitende Handlungen zum Zweck des Abschlusses eines Rechtsgeschäfts dieser Gesellschaft vornehmen kann. Wie die Zweigniederlassung, hat auch die Vertretung keine Eigenschaft der Rechtsperson …
|
21.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… abgeschlossen werden, soweit diese nicht ein formbedürftiges Rechtsgeschäft regelt, insbesondere Übertragung von Geschäftsanteilen, und daher notariell beurkundet werden muss. III. Inhalt des Gesellschaftsvertrags Die folgende Zusammenfassung …
|
10.10.2021
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
… Ein Rechtsgeschäft kann sittenwidrig und somit nichtig sein, wenn Voraussetzungen des Wuchers vorliegen. Diese sind für jeden Fall gesondert zu prüfen. Der Vorteil hier ist die sog. ex tunc Wirkung, also dass das Rechtsgeschäft von Anfang an nichtig …
|
11.09.2023
von Rechtsanwältin Handan Kes
… Rechtsgeschäfte sind. Auch wenn Sie mit einem seriösen Unternehmen handeln und dieses Unternehmen angegeben hat, dass es der Aufsicht der jeweiligen Finanzbehörde untersteht, ist es nicht ausgeschlossen, dass sich die Unternehmen nicht an alle …
|
30.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… und des Gesamtergebnisses. Dagegen kommt dem Prüfvermerk kein rechtsgeschäftlicher Erklärungswert zu. Dies wird in der Baupraxis immer angenommen. Dies ist jedoch falsch. Deshalb merke: Die Rechtsprechung agiert hier einheitlich und lässt keinen …
|
27.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… angezeigt wurden. Diese unverzügliche Anzeige hat gegenüber dem Auftraggeber oder dessen rechtsgeschäftlichen Vertreter zu erfolgen. Meistens fehlt es bereits an dieser unverzüglichen Anzeige. Hinzu kommt, dass die Anzeige an den falschen …
|
23.09.2021
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
… Soweit es an der Testierfähigkeit fehlt, kann kein Testament errichtet werden. Da es sich um ein höchstpersönliches Rechtsgeschäft handelt (§ 2064 BGB), scheidet eine Vertretung im Willen aus. Allerdings ist bekanntlich nicht jeder Betreute testier …
|
21.09.2021
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
… Soweit der Betreuer – typischerweise - den Bereich der Vermögensorge betreut, hat er alle Geschäfte so zu regeln, dass sie zum Vorteil des Betreuten sind. Dies bedeutet im Rechtsverkehr ausschließlich Rechtsgeschäfte abzuschließen …
|
20.09.2021
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… auf einem verbotenen Rechtsgeschäft und ist daher nichtig“, so Rechtsanwalt Cocron. Zahlungsaufforderungen und Mahnungen dürfen aber keinesfalls ignoriert werden. Es muss Widerspruch bzw. Einspruch eingelegt werden. „Die Zahlungsdienstleister müssen …
|
20.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… zur Ausführung einer geänderten Leistung gegeben hat. Das OLG Dresden stellt fest, dass der Bauleiter des Generalunternehmers aufgrund des Nachunternehmerverhandlungsprotokolls bevollmächtigt ist, ein rechtsgeschäftliches Angebot zur Änderung …
|
17.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… rechtsgeschäftlich vielmehr ein neues Angebot diesmal durch den öffentlichen Auftraggeber dar, welches der Bieter annehmen oder ohne jede Begründung ablehnen kann. Deshalb mag sich der Bieter gut überlegen, ob er das Angebot …
|
15.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… kann. Denn die Abnahme stellt ein Rechtsgeschäft dar. Rechtsgeschäftliche Abnahme versus technische Abnahme! Dieses Rechtsgeschäft kann entweder nur der Vertragspartner selbst oder ein Dritter mit Vollmacht des Auftraggebers wahrnehmen …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
… in besonderer Weise zu achten, da die Nichtbeachtung dieser Verbraucher-Schutzbestimmungen die Nichtigkeit des Vertrages nach sich ziehen kann: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder …
|
11.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… Geltung ausdrücklich zu. Zur Einbeziehung im Allgemeinen: Im unternehmerischen Bereich gelten Allgemeine Geschäftsbedingungen nur dann, wenn sie im Rahmen einer rechtsgeschäftlichen Einbeziehung Geschäftsbestandteil geworden …
|
07.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
… dass für eine Vielzahl an Rechtsgeschäften eine Genehmigung durch das Familiengericht erforderlich ist. Genehmigungspflichtig sind unter anderem Rechtsgeschäfte über Grundstücke, Darlehensgeschäfte, Erbschaftauseinandersetzungen …