99 Ergebnisse für Umweltzone

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Fahrverbot in Hamburg – kommt da noch mehr?
Fahrverbot in Hamburg – kommt da noch mehr?
| 09.06.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… Fahrverbote für die Umweltzone = gesamte Innenstadt betroffen Dabei hat das Bundesverwaltungsgericht klargestellt, dass es für die Anordnung streckenbezogener Fahrverbote keiner Übergangsfristen bedarf. Kommt das Fahrverbot auch in anderen …
Keine Haftung des PKW-Halters bei Halten oder Parken des PKW in der Umweltzone ohne grüne Plakette
Keine Haftung des PKW-Halters bei Halten oder Parken des PKW in der Umweltzone ohne grüne Plakette
| 08.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… die befreiende Plakette in einer Umweltzone bußgeldbewehrt. Das Halten und Parken nicht. Wenn es also der Bußgeldbehörde nicht gelingt, den Fahrer eines ohne Plakette abgestellten PKW zu ermitteln, kann sie vom Halter keine Verfahrenskosten …
Bundesverwaltungsgericht v. 27.02.2018 zu Fahrverboten (BVerwG 7 C 30.17 und BVerwG 7 C 30.17)
Bundesverwaltungsgericht v. 27.02.2018 zu Fahrverboten (BVerwG 7 C 30.17 und BVerwG 7 C 30.17)
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… alle Kraftfahrzeuge mit Dieselmotoren unterhalb der Schadstoffklasse Euro 6 sowie für alle Kraftfahrzeuge mit Ottomotoren unterhalb der Schadstoffklasse Euro 3 in der Umweltzone Stuttgart eine geeignete Luftreinhaltemaßnahme darstellen. Alle …
Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich für Euro 5 und niedriger
Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich für Euro 5 und niedriger
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
… die Einfahrt in die Umweltzone verwehrt werden. Darüber hinaus seien Ausnahmeregelungen, beispielsweise für Handwerker und Anwohner, aufzunehmen. Bezogen auf das Urteil aus Düsseldorf rügte das BVerwG, das Land Nordrhein-Westfalen habe …
Dieselfahrverbot in Deutschland
Dieselfahrverbot in Deutschland
| 28.02.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… rechtlich und tatsächlich nicht ausgeschlossen. Die Verwaltungsgerichte gaben daher den Klagen statt. So wurden die Bundesländer angehalten, ein Verkehrsverbot innerhalb der Umweltzonen für sämtliche Kraftfahrzeuge mit Dieselmotoren unterhalb …
Dieselfalle: Drohen Leasingnehmern hohe Nachzahlungen?
Dieselfalle: Drohen Leasingnehmern hohe Nachzahlungen?
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… Stickstoffdioxid (NO 2 ) von 40 µg/m³ und der NO 2 -Stundengrenzwert von 200 µg/m³ bei maximal 18 zugelassenen Überschreitungen im Kalenderjahr in der Umweltzone Stuttgart eingehalten wird. Die Beklagte hat demnach ein ganzjähriges …
Teilnahme am Verkehr in einer Umweltzone ohne Plakette – Verfahrenseinstellung vor dem AG Bremen
Teilnahme am Verkehr in einer Umweltzone ohne Plakette – Verfahrenseinstellung vor dem AG Bremen
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Seit 2015 dürfen – mit ganz wenigen Ausnahmen – nur noch Fahrzeuge, die eine grüne Plakette besitzen, eine Umweltzone befahren. Wer mit seinem Kfz ohne Umweltplakette am Verkehr in einer Umweltzone teilnimmt, begeht …
Dieselfahrzeuge: VG Stuttgart ordnet Fahrverbot an
Dieselfahrzeuge: VG Stuttgart ordnet Fahrverbot an
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt David Stader
… Da in der Umweltzone Stuttgart die Immissionsgrenzwerte seit dem Jahr 2010 nicht eingehalten werden, müssen entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Fahrverbot einzig effektive Maßnahme Nach Ansicht der Stuttgarter Richter ist ein Fahrverbot für …
Urteil zur Umweltzone Stuttgart: Volksgesundheit vs. Diesel-Abgase
Urteil zur Umweltzone Stuttgart: Volksgesundheit vs. Diesel-Abgase
| 29.07.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… die DUH „einen Anspruch auf Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Stuttgart um Maßnahmen, die zu einer schnellstmöglichen Einhaltung der überschrittenen Immissionsgrenzwerte für NO 2 in der Umweltzone Stuttgart führen“ (OT). Im Einzelnen …
Diesel-Fahrverbot in deutschen Großstädten
Diesel-Fahrverbot in deutschen Großstädten
| 29.07.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Wohnbevölkerung in der Umweltzone Stuttgart höher zu gewichten ist, als die dagegen abzuwägenden Rechtsgüter (Eigentum und allgemeine Handlungsfreiheit) der von dem Verkehrsverbot betroffenen Kraftfahrzeugeigentümer. Nach dem Gericht reicht …
Gesetzesänderungen im April 2017: neugestaltete Leiharbeit, neuer 50-Euro-Schein und mehr
Gesetzesänderungen im April 2017: neugestaltete Leiharbeit, neuer 50-Euro-Schein und mehr
| 30.03.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Wer in Frankreich mit dem Kfz unterwegs ist, braucht auch als Ausländer künftig eine Umweltplakette in dortigen Umweltzonen. Ab 4. April gibt es außerdem einen neuen 50-Euro-Schein. Höchstdauer und gleiche Bezahlung bei Leiharbeit Die ab …
Verwaltungsgericht Düsseldorf: Bald Fahrverbote für Dieselfahrzeuge?
Verwaltungsgericht Düsseldorf: Bald Fahrverbote für Dieselfahrzeuge?
| 20.09.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… der „Grünen Umweltzone“ habe er 2015 immer noch bei 59 Mikrogramm pro Kubikmeter gelegen. Die staatliche Pflicht zum Schutz der Gesundheit fordere jedoch eine schnellstmögliche Einhaltung des Grenzwertes. Dem werde der aktuelle …
VW-Skandal – Erfolg Für VW-Touran-Fahrer, Amtsgericht Lehrte hält Klage für begründet
VW-Skandal – Erfolg Für VW-Touran-Fahrer, Amtsgericht Lehrte hält Klage für begründet
| 27.06.2016 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… mit einer Wertminderung des Fahrzeugs zu rechnen sei. Im Übrigen seien ein Mehrverbrauch des Fahrzeuges und eine Leistungsminderung wahrscheinlich. Unklar sei ferner, inwieweit die Nutzung des Fahrzeugs in Umweltzonen erschwert werde …
Neue Umweltplakette nach Austausch der Frontscheibe?
Neue Umweltplakette nach Austausch der Frontscheibe?
| 19.05.2016 von anwalt.de-Redaktion
Einige Städte und Gemeinden haben auf ihrem Gebiet sogenannte Umweltzonen eingerichtet. Um dort hineinfahren zu dürfen, benötigt man eine Umwelt- oder Schadstoffplakette für sein Auto. Die Plakette ist dabei an der Windschutzscheibe …
Geplante Einführung einer Blauen Umweltplakette trifft Dieselfahrzeuge
Geplante Einführung einer Blauen Umweltplakette trifft Dieselfahrzeuge
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bislang ist es Fahrzeugen mit einer Grünen Plakette möglich, alle städtischen Umweltzonen zu befahren. Das könnte sich jedoch mit der Einführung der Blauen Plakette ändern. Die Einführung der nicht unumstrittenen Plakette hatten …
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
| 05.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Umweltbewusstsein ist auf dem Vormarsch. In zahlreichen großen und kleinen Städten der Bundesrepublik sind sogenannte Umweltzonen eingeführt worden. Ob ein Auto Zugang zu einer Umweltzone hat, beurteilt sich dabei zunächst danach …
Gesetzesänderungen im Februar 2016: IBAN-Pflicht für Private, Online-Streitbeilegung und mehr
Gesetzesänderungen im Februar 2016: IBAN-Pflicht für Private, Online-Streitbeilegung und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Der Zugang für Sicherheitsbehörden zum VISA-System wird erweitert. Und nicht zuletzt bekommt die Stadt Aachen ab Februar eine Umweltzone. IBAN-Pflicht auch für Privatleute Ab Februar sind Überweisungen generell nur noch mit der International Bank …
VW-Diesel-Skandal – Rechte der betroffenen Käufer – Schadensersatz – Klage gegen VW/Händler
VW-Diesel-Skandal – Rechte der betroffenen Käufer – Schadensersatz – Klage gegen VW/Händler
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Stefan Moeser LL.B., B.A.
… auf Kfz-Steuer und Zulassung der Fahrzeuge für die Umweltzonen sind nicht gänzlich auszuschließen. Durch die Umrüstung könnte sich die Leistung des Motors verringern, ebenso die Höchstgeschwindigkeit. Welche Rechte haben Käufer betroffener …
Parken ohne Umweltplakette ist möglich
Parken ohne Umweltplakette ist möglich
| 30.07.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… einer Umweltzone ohne Umweltplakette erfüllt. Man könnte meinen, wer ohne Umweltplaktette in einer Umweltzone parkt und kontrolliert wird, erhält auch ein Bußgeld, schließlich muss das Auto ja irgendwie in die Umweltzone gekommen …
Neuregelungen im Straßenverkehrsrecht seit 1. Januar 2015
Neuregelungen im Straßenverkehrsrecht seit 1. Januar 2015
| 02.01.2015 von Rechtsanwalt Martin Ellinger
… Die sog. Umweltplaketten bleiben davon allerdings unberührt: Autofahrer können auch weiterhin mit den Euro 4- und Euro 5-Plaketten in die Umweltzonen der Innenstädte einfahren. Notruf per E-Call Neue PKW und leichte Nutzfahrzeuge müssen …
Gesetzesänderungen im Mai 2014: Neues Punktezentralregister, Änderungen beim Energieausweis, Ausbau der Schwangerenhilfe
Gesetzesänderungen im Mai 2014: Neues Punktezentralregister, Änderungen beim Energieausweis, Ausbau der Schwangerenhilfe
| 16.07.2021 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Verkehrsverstöße als Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten nicht mehr in das Register eingetragen, etwa der Verstoß gegen die Umweltzonen oder Kennzeichenmissbrauch. Zudem wird die Möglichkeit zum Punkteabbau eingeschränkt. Weitere Informationen finden …
1. Mai 2014: Änderung des Punktesystems in Flensburg
1. Mai 2014: Änderung des Punktesystems in Flensburg
| 28.04.2014 von Rechtsanwältin Barbara Lang
… gegen Sonn- & Feiertagsfahrverbot: 120 €, Fahren in Umweltzone ohne Plakette 80 €, Fehlende Kennzeichen 60 €, Abgedecktes Kennzeichen 65, Verletzung der Fahrtenbuchauflage 100 €. Maßgeblich für die Maßnahmen nach dem neuen System …
Neues Flensburger Punktesystem gilt ab 1. Mai 2014
Neues Flensburger Punktesystem gilt ab 1. Mai 2014
| 25.04.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… werden gelöscht. Das betrifft insbesondere Verkehrsverstöße mit eher geringerem Gefahrenpotenzial, etwa Kennzeichenmissbrauch, Sonntagsverbote oder Verstöße gegen eine Umweltzone. Eintragungsfähige Verkehrsverstöße Alle Ordnungswidrigkeiten …
Punkte in Flensburg - Eintragung bis zum 01.05.2014 vermeiden!
Punkte in Flensburg - Eintragung bis zum 01.05.2014 vermeiden!
| 11.04.2014 von GKS Rechtsanwälte
… des Punktekontos erfolgen, wie beispielsweise bei Eintragung von 5 Punkten für eine Beleidigung im Straßenverkehr oder bei einem Verstoß gegen die Umweltzone, für den 1 Punkt eingetragen worden ist. Wie werden die neuen Punkte verteilt …