1.437 Ergebnisse für Unterhaltspflicht

Suche wird geladen …

Arbeitsverhältnis bei Insolvenz beendet?
Arbeitsverhältnis bei Insolvenz beendet?
| 06.09.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… eine Sozialauswahl erfolgen. Soziale Gesichtspunkte dafür sind die Dauer der Betriebszugehörigkeit, das Lebensalter, die Unterhaltspflichten und eine Schwerbehinderung. Ein bestehender Betriebsrat ist anzuhören. Im Übrigen lässt die Insolvenz …
Versetzungsklauseln als Standardbestandteil von Arbeitsverträgen
Versetzungsklauseln als Standardbestandteil von Arbeitsverträgen
| 06.09.2013 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… Betriebszugehörigkeit, Unterhaltspflichten und Schwerbehinderung eine Rolle. Wenn der Arbeitgeber nun in einem Arbeitsvertrag ein weites Versetzungsrecht vereinbart hat, muss der eben auch alle Arbeitnehmer, die miteinander vergleichbar …
Die krankheitsbedingte Kündigung
Die krankheitsbedingte Kündigung
| 29.08.2013 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
… rechtfertigendes Verschuldenselement (z. B. häufiges Zuspätkommen trotz Abmahnung) gänzlich fehlt, die Erkrankung ja häufig schicksalhaft ist. Hier sind zu berücksichtigen: Betriebszugehörigkeit, Alter, Familienstand, Unterhaltspflichten
....und raus bist Du !...... Die betriebsbedingte Kündigung
....und raus bist Du !...... Die betriebsbedingte Kündigung
| 12.08.2013 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
… sich die aus dringenden betrieblichen Erfordernissen ausgesprochene Kündigung als sozial ungerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber bei der Auswahl der Arbeitnehmer die Dauer der Betriebszugehörigkeit, das Lebensalter, die Unterhaltspflichten
Elternunterhalt - Welches Vermögen muss ich einsetzen?
Elternunterhalt - Welches Vermögen muss ich einsetzen?
| 08.08.2013 von Rechtsanwältin Christine Modrovic
Um zu klären, ob ein Kind seinen bedürftigen Eltern Unterhalt leisten muss, er also leistungsfähig ist, ist neben dem Einkommen auch das Vermögen des Kindes entscheidend. Denn grundsätzlich muss ein Unterhaltspflichtiger auch sein Vermögen …
Detektivkosten zur Überwachung des ehemaligen Partners im Unterhaltsstreits sind grundsätzlich erstattungsfähig
Detektivkosten zur Überwachung des ehemaligen Partners im Unterhaltsstreits sind grundsätzlich erstattungsfähig
| 08.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
… Sender überwacht. Die Beklagte erkannte letztlich daraufhin den Antrag des Klägers auf Wegfall seiner Unterhaltspflicht an. Ihr wurden die Kosten des Verfahrens auferlegt, allerdings war strittig, ob zu diesen auch die Detektivkosten …
Elternunterhalt: BGH entscheidet über die Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt
Elternunterhalt: BGH entscheidet über die Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt
| 07.08.2013 von Rechtsanwalt Leif Peter Holderegger
… abzusetzen sind, weil die Besuche einer unterhaltsrechtlich anzuerkennenden sittlichen Verpflichtung entsprechen. Ob auf dieser Grundlage eine Unterhaltspflicht aus dem Einkommen unter Berücksichtigung des Wohnvorteils des Antragsgegners besteht …
Ausbildungsunterhalt nach dreijähriger Verzögerung der Ausbildungsaufnahme
Ausbildungsunterhalt nach dreijähriger Verzögerung der Ausbildungsaufnahme
| 05.08.2013 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… und den gesamten Lebensumständen richtet" (OLG Hamm, Az.: 7 UF 166/12) . 4. Auch die Verletzung der Informationsobliegenheit durch die Antragsgegnerin führt nicht zum Wegfall der Unterhaltspflicht. Ein sich in der Ausbildung befindliches Kind …
Kriterien für die Sozialauswahl bei Arbeitnehmerüberlassung
Kriterien für die Sozialauswahl bei Arbeitnehmerüberlassung
| 31.07.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die Begründung der fehlerhaften Sozialauswahl sind folgende: der Arbeitgeber darf sich beim Vergleich der Arbeitnehmer im Hinblick auf Betriebszugehörigkeit, Lebensalter, Unterhaltspflichten und Schwerbehinderung nicht nur auf die Arbeitnehmer …
Verwirkung des nachehelichen Unterhalts trotz langer Ehedauer!
Verwirkung des nachehelichen Unterhalts trotz langer Ehedauer!
| 24.07.2013 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… zu seinem Lebensgefährten zu dem Zeitpunkt gelockert, zu dem der Unterhaltspflichtige ihn zum Verzicht auf den Unterhalt wegen Verfestigung einer Lebensgemeinschaft aufgefordert hat, so führt die Lockerung der neuen Lebensgemeinschaft …
Heimliche Überwachung mittels GPS & Co. vor Gericht
Heimliche Überwachung mittels GPS & Co. vor Gericht
| 15.07.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ist, zeigt ein jetzt veröffentlichter Beschluss des BGH. Klassischer Auslöser der Überwachung war hier ein nach Scheidung unterhaltspflichtig gewordener Mann. Auch sein Detektiv bediente sich der GPS-Technik. Der Einsatz am Pkw der Ex-Frau …
Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit kann zur außerordentlichen Kündigung führen
Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit kann zur außerordentlichen Kündigung führen
| 10.07.2013 von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
… und der bestehenden Unterhaltspflichten des Mitarbeiters. Die betrieblichen Interessen an der sofortigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses überwiegten. Der Arbeitgeber habe auch zu berücksichtigen, wie sich das Verhalten auf die übrigen Arbeitnehmer auswirke, wenn er von einer Kündigung absehe. Hess. LAG - 6 Sa 1593/08
Wann und wie darf ich gekündigt werden?
Wann und wie darf ich gekündigt werden?
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
… eventuelle Unterhaltspflichten oder eine Schwerbehinderung nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt hat (§ 1 Abs. 3 KSchG). Die Sozialauswahl ist in der Praxis schwierig, weil oft nicht klar ist, welche Arbeitnehmer in die Sozialauswahl …
Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige erhöht
Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige erhöht
| 02.07.2013 von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
unterhaltspflichtig sind, dann von 950 Euro auf 1.000 Euro erhöhen. Für nicht erwerbstätige Unterhaltsverpflichtete steigt der Selbstbehalt auf 800 Euro. Die Anpassung berücksichtigt so die Erhöhung der SGB II-Sätze („Hartz IV") zum 01.01.2013 …
Ergänzende Altersvorsorge bei bestehender Unterhaltspflicht
Ergänzende Altersvorsorge bei bestehender Unterhaltspflicht
| 01.07.2013 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Ein Unterhaltsschuldner kann von seinen steuerpflichtigen Einkünften die angemessenen Vorsorgeaufwendungen abziehen. Es handelt sich hierbei um die Aufwendungen für Krankheits- und Pflegevorsorge, für Alters- und Berufsunfähigkeitsvorsorge …
Kein Anspruch auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz bei anonymer Samenspende
Kein Anspruch auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz bei anonymer Samenspende
| 01.07.2013 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… des unterhaltspflichtigen anderen Elternteils vereitelt und deshalb Unterhalt nur als Ausfallleistung gewährt werden kann. Rechtsanwältin Özden Weinreich Fachanwältin für Familienrecht
Kindesunterhalt nach Schule / Abitur
Kindesunterhalt nach Schule / Abitur
| 21.06.2013 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Eltern bleiben in der Regel zwischen Abitur und Ausbildungs- bzw. Studienbeginn unterhaltspflichtig. Beginnt das volljährige Kind allerdings dann nicht seine Ausbildung oder das Studium, muss es seinen Bedarf durch Erwerbstätigkeit selbst …
Restschuldbefreiung und Verbraucherinsolvenzverfahren - Änderungen angekündigt zum 1. Juli 2014
Restschuldbefreiung und Verbraucherinsolvenzverfahren - Änderungen angekündigt zum 1. Juli 2014
| 10.06.2013 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… den Insolvenzantrag zurückzunehmen; Erwerbsobliegenheit des Schuldners bereits mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens; keine Restschuldbefreiung für Forderungen aus einer vorsätzlich pflichtwidrig verletzten gesetzlichen Unterhaltspflicht
Mehr Unterhalt für fehlsichtiges Kind?
Mehr Unterhalt für fehlsichtiges Kind?
| 06.06.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… finanziert werden. Der Unterhaltspflichtige muss die Kosten vielmehr zusätzlich zum „normalen" Unterhalt übernehmen. Düsseldorfer Tabelle Mit der Düsseldorfer Tabelle soll die Höhe des Kindesunterhalts in Deutschland vereinheitlicht werden …
Familienrecht / Kindesunterhalt: Berücksichtigung des Einkommens des neuen Ehepartners
Familienrecht / Kindesunterhalt: Berücksichtigung des Einkommens des neuen Ehepartners
| 31.05.2017 von KÜHNE Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 29.10.2003 (Aktenzeichen: XII ZR 115/01) entschieden, dass bei der Frage, ob der Unterhaltspflichtige Mindestunterhalt an ein Kind zu zahlen hat, grundsätzlich auch das Einkommen des neuen …
Eine Schlechterfüllung der Arbeitsaufgabe rechtfertigt nicht jedenfalls eine Kündigung
Eine Schlechterfüllung der Arbeitsaufgabe rechtfertigt nicht jedenfalls eine Kündigung
| 29.05.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… menschliche Fehlverhaltensquote, meint das Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern. Seit dem Jahre 1999 ist eine einem Kind unterhaltspflichtige Bankmitarbeiterin bei einer Bank angestellt. Die Bankmitarbeiterin ist Ersatzmitglied …
Arbeitsrecht - wann ist eine Kündigung betriebsbedingt?
Arbeitsrecht - wann ist eine Kündigung betriebsbedingt?
| 28.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Timpf
… sein. Bei der Interessenabwägung ist eine soziale Auswahl zu treffen. Diese - auch abteilungsübergreifende - Sozialauswahl hat anhand der Kriterien - Dauer der Betriebszugehörigkeit, - Lebensalter, - Unterhaltspflichten, - eventuelle Schwerbehinderung …
Elternunterhalt – wer bezahlt die Pflege?
Elternunterhalt – wer bezahlt die Pflege?
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
… gilt, dass bei Angestellten mindestens 5% des Bruttoeinkommens, bei Selbstständigen 25% des Bruttoeinkommens für Altersvorsorge verwendet werden können. Von dem sich so errechnenden Nettoeinkommen kann der unterhaltspflichtige Abkömmling …
Heimunterbringung und Elternunterhalt - Ein Überblick
Heimunterbringung und Elternunterhalt - Ein Überblick
| 15.05.2013 von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
… bestehen. Was dem unterhaltspflichtigen Kind auf jeden Fall verbleiben muss, bestimmen die Selbstbehaltsätze, die letztmalig zum 01.01.2013 aktualisiert wurden. Üblicherweise beantragt die Pflegeeinrichtung zunächst Sozialhilfe. Liegt …