2.301 Ergebnisse für Verein
Suche wird geladen …
|
18.09.2014
von Rechtsanwalt Christian Koch
… bei einem Computerabsturz trotz entsprechender Datensicherung verloren gegangen sei. Der Beklagte habe vorgetragen, einen Teil der verloren gegangenen Daten über die kassenärztliche Vereinigung rekonstruiert zu haben. Dieses stelle ein nachträgliches …
|
09.09.2014
von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
… Mit der Annahme der Erbschaft vereinigen sich das ererbte Vermögen und das Eigenvermögen des Erben. (Beispiel für die Annahme: Fritz beantragt einen Erbschein oder nimmt Sachen des O in Gebrauch). Einer förmlichen Annahme bedarf es nicht. Schon …
|
04.09.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Germanwings war daher dieser Zeitpunkt entscheidend. Zum Einnehmen der Parkposition kam es erst nach drei Stunden Flugverspätung. Laut bestimmter Regelwerke der EU und der Internationalen Luftverkehrs-Vereinigung (IATA) kennzeichnet dieser Moment …
02.09.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserer Kanzlei wurde am 01.09.2014 eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. vorgelegt. In der Abmahnung werden folgende Wettbewerbsverstöße gerügt: Vorhalten von zwei …
02.09.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… geprüft werden, ob nicht etwa Anteile der Forderung zurückgewiesen werden könnten. Wer sich näher mit der Daniel Sebastian Abmahnung für „We Love Fitness 2014“ auseinandersetzt, der stößt im Internet auf unterschiedliche Foren von Vereinen …
|
29.08.2014
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… Vereinigung nach §§129a und129b Sozialleistungsbetrug nach § 263 StGB und § 404 SGB III Steuerhinterziehung nach § 370 AO Steuerordnungwidrigkeiten nach §§ 377 bis 380 AO 4. Ist nur die Schweizer Grenze betroffen? Nein, die gleichen Regeln …
|
06.08.2014
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… fehlerhafter Informationen zum Widerrufsrecht, unzulässiger AGB-Klauseln und fehlenden Pflichtinformationen ab. Hier in der Kanzlei liegen inzwischen mehr als 100 Abmahnungen des Vereins vor, zu denen Mandanten beraten oder vertreten worden …
|
04.08.2014
von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… juristische Personen, die für einen Zeitraum unter 5 Jahren gemäß der bulgarischen Gesetzgebung angemeldet sind, Eigentumsrechte an landwirtschaftlichen Flächen dann erwerben, wenn die Gesellschafter, Mitglieder der Vereinigung oder Gründer …
28.07.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… geltend gemachten Kosten macht die IDO e.V. in der Abmahnung selbst keinerlei Angaben. Vielmehr stützt sich dieser Verein auf Verweise zu Urteilen auf den Kostenerstattungsanspruch. Die Kostenhöhe, d.h. die Erstattungsfähigkeit …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… des allgemeinen Mindestlohns ein Anstieg auf 8,50 Euro zu erwarten. SEPA-Überweisungen – jetzt aber Probleme haben die SEPA-Verwendungspflicht für Verwaltung, Vereine, Freiberufler und Selbständige um sechs Monate verzögert. Nun kommt …
|
25.07.2014
von Rotter Rechtsanwälte
… Aufsichtsbehörden wird u.a. in der International Organization of Securities Commissions (IOSCO) koordiniert. Diese Vereinigung stellt auf ihrer Website http://www.iosco.org/investor_alerts/ laufend aktualisierte hilfreiche Warnmeldungen aus den einzelnen …
|
18.07.2014
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… kann der Rechtslage allerdings zu beurteilen sein, wenn der Vermieter geschäftsmäßig tätige Personen einschaltet (Makler) oder sich als Mitglied durch einen Haus & Grund-Verein vertreten lässt. In diesem Fall besteht die Gefahr, dass Gerichte …
|
14.07.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde in dieser Woche eine Abmahnung des Verbraucherschutz Vereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. aus Fürstenfeldbruck nebst daraufhin ergangener einstweiliger Verfügung durch Beschluss des Landgerichts Dortmund vom 26.06.2014 …
|
10.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… oder dem sog. Schröpfen. In einem uns vorliegenden Fall hat der Verein „Deutscher Konsumentenbund e.V.“ aus Kassel eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung versendet. In der Abmahnung bemängelt der Verein, dass eine Internetseite unzulässige …
|
07.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… des Abgemahnten eine Sportsendung der Sky Deutschland gelaufen sei. Eine danach durchgeführte interne Prüfung habe ergeben, dass der Abgemahnte keinen „Abonnementvertrag für Gewerbe und Vereine“ mit Sky Deutschland abgeschlossen habe. Daher stelle …
|
24.06.2014
von ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
… Düsseldorf, Urt. v. 15.01.2013 – Az.: I-20 U 93/12) . Die Parteien streiten in diesem Fall um die Rechtmäßigkeit einer von der beklagten Versandapotheke ausgeschriebenen Pkw-Verlosung. Der Kläger ist ein Verein, dessen satzungsmäßige Aufgabe …
23.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… er ein Gewinnspiel. Zu gewinnen gab es u.a. mehrere City-Fahrräder. Der Kläger (eingetragener Verein zur Förderung gewerblicher Interessen) sah hierin einen Wettbewerbsverstoß und nahm die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch …
23.06.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Kiel vom 08.11.2013, 14 O 44/13 , zeigt – im Hinblick auf das Kartellrecht problematisch. Sachverhalt Der Kläger – ein Verein, der für seine Mitglieder satzungsgemäß Wettbewerbsverstöße abmahnt – hatte den beklagten Hersteller darauf …
|
20.06.2014
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… und für die sie auch andere Unternehmen geworben haben. Unterstützungskassen sind aufgrund der Satzung rechtlich selbständige Versorgungseinrichtungen, die in der Regel als Verein – wie ein Fußball- oder Schützenverein – geführt werden …
|
20.06.2014
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… 5) Wozu soll § 31 BtMG eigentlich gut sein? Das kriminalpolizeiliche Ziel von § 31 BtMG ist das Aufbrechen von Banden und kriminellen Vereinigungen. Zudem soll die strafrechtliche Verfolgung bereits begangener Straftaten verbessert werden …
|
18.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
… und Rettungsdienstalarmierung mit den Durchführenden öffentlich-rechtliche Verträge über die Vorhaltung der NEF und Fahrer. Mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) gemeinsam stellen die Zweckverbände die Mitwirkung der Notärzte …
05.06.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… von einer „Besserstellung“ ihrer Mitglieder abhängig gemacht. Dazu sollten Zahlungen an einen Verein zwecks Weiterleitung an die bei Opel arbeitenden IG Metall-Mitglieder erfolgen. Die Folge: letztlich kamen nur die Gewerkschaftsmitglieder …
|
02.06.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… einem Verein - erkennbar sein. Schwierig wird das, wenn der Vorteil sich auch nicht mittelbar in materiellen Werten niederschlägt, weil er sich beispielsweise nur rein emotional auswirkt - zu denken ist hier etwa an sexuelle Gefälligkeiten …
|
06.05.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. fordert in einer vorliegenden wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit die Abgabe einer beiliegenden Unterlassungserklärung sowie Kostenerstattung in Höhe von 196,35,- EUR. Grund für …