153 Ergebnisse für Verletzung der Aufsichtspflicht

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Wann liegt bei einem Farradunfall eines Kindes eine Aufsichtspflichtverletzung der Eltern vor?
Wann liegt bei einem Farradunfall eines Kindes eine Aufsichtspflichtverletzung der Eltern vor?
| 16.05.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das Landgericht Wuppertal hatte sich in dem Verfahren 16 S 19/17 mit der Frage zu beschäftigen, ob Eltern ihre Aufsichtspflicht verletzen, wenn sie ihr neunjähriges Kind mit einem Fahrrad ohne Kettenschutz fahren lassen, ohne das Kind …
LG Potsdam weist Berufung in P2P-Verfahren zurück – EUR 2.800,00 Lizenzschadensersatz für Musikalbum
LG Potsdam weist Berufung in P2P-Verfahren zurück – EUR 2.800,00 Lizenzschadensersatz für Musikalbum
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
… als Täter der Rechtsverletzung. Auf eine etwaige Haftung wegen der Verletzung seiner Aufsichtspflicht gegenüber seiner minderjährigen Tochter komme es daher nicht mehr an. Dem Beklagten wurde Gelegenheit gegeben, die Berufung kostensparend …
Populäre Rechtsmythen aus dem Familienrecht (Teil 2)
Populäre Rechtsmythen aus dem Familienrecht (Teil 2)
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
… Tatsächlich haften Eltern zu keiner Zeit für das Verhalten ihrer Kinder. Sie haben aber eine generelle Aufsichtspflicht, bei deren Verletzung sie entstandene Schäden ersetzen müssen. Eine Haftung der Eltern kommt deshalb nur dann in Betracht …
„Fahren mit 17“ – wer haftet bei einem Unfall?
„Fahren mit 17“ – wer haftet bei einem Unfall?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Ullrich Götsch
… kommt in diesem Fall eine Haftung nach § 832 BGB wegen Verletzung der Aufsichtspflicht. Dabei gilt: Je älter das Kind ist, umso weniger Anforderungen werden an die Aufsichtspflicht gestellt. Beim „Fahren mit 17“ haben die Fahranfänger …
Luchs aus Zoo entlaufen – Haftung nicht nur vom Tier abhängig
Luchs aus Zoo entlaufen – Haftung nicht nur vom Tier abhängig
| 23.01.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… verhalten muss. Es leuchtet ein: Wer ins Bärengehege steigt, kann später nicht den Zoo für seine Verletzungen verantwortlich machen. Entscheidend ist aber auch hier die persönliche Lebenserfahrung. An Erwachsene lassen sich höhere Anforderungen …
Keine Haftung für Urheberechtsverletzung durch Gäste
Keine Haftung für Urheberechtsverletzung durch Gäste
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Frank Moser
… Auch hätten anders als Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern (vgl. BGH, Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12 , GRUR 2013, 511 Rn. 24 = WRP 2013, 799 – Morpheus) Wohnungsinhaber grundsätzlich keine Aufsichtspflicht gegenüber …
Rechtsirrtümer: Eltern haften für ihre Kinder
Rechtsirrtümer: Eltern haften für ihre Kinder
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Felix Petrikowski
… nicht haftbar gemacht werden können. Aber auch dies ist von bestimmten Voraussetzungen abhängig. Eltern haften nämlich nur dann für ihr nicht verantwortliches Kind, wenn sie ihrer Aufsichtspflicht nicht genügen. Hier kommt es auf den Einzelfall …
Wie weit reicht die Aufsichtspflicht der Lehrerinnen und Lehrer?
Wie weit reicht die Aufsichtspflicht der Lehrerinnen und Lehrer?
| 28.09.2016 von SH Rechtsanwälte
… 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG bestehen. Für die betroffenen Lehrer kann die Verletzung der Aufsichtspflicht ferner sowohl disziplinar- als auch strafrechtliche Folgen haben. Bei Fragen zu disziplinarrechtlichen Folgen …
Badeunfall – Vermeidung und Haftung
Badeunfall – Vermeidung und Haftung
| 30.08.2016 von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
… Wenn ein Kind verunglückt, kann es durchaus möglich sein, dass eine Verletzung der elterlichen Aufsichtspflicht vorliegt. Dann ist der Betreiber des Schwimmbades nur teilweise oder sogar nicht haftbar. Allein der Umstand, dass für …
Was Hundehalter über die Tierhalterhaftung wissen sollten
Was Hundehalter über die Tierhalterhaftung wissen sollten
| 30.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
… In solchen Situationen kann es dann leicht dazu kommen, dass andere Menschen umgestoßen werden und sich dann verletzen. So war es auch im vom BGH entschiedenen Fall. Zwei Hunde hatten miteinander herumgetollt. Dabei wurde der eine Hundehalter …
Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Haftung des Geschäftsführers (BGH)
Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Haftung des Geschäftsführers (BGH)
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… sollte auf die neuesten Fälle und Fachliteratur zurückgegriffen werden, die spezifische Verteidigungsstrategien beinhalten könnten, wie den Nachweis fehlender Absicht, die Demonstration der Sorgfalt bei Aufsichtspflichten oder das Befolgen gültiger Anweisungen …
Wann Sie das alleinige Sorgerecht beantragen sollten
Wann Sie das alleinige Sorgerecht beantragen sollten
| 27.06.2016 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… kann, dass auch dieses misshandelt wird. Wenn das Kind nicht genügend gepflegt, nicht ausreichend mit Kleidung versorgt wird oder unterernährt ist, liegt eine Vernachlässigung vor. Dies gilt ebenso, wenn die Eltern ihrer Aufsichtspflicht nicht nachkommen …
Filesharing-Abmahnungen im Jahr 2016: Kurzüberblick zur aktuellen Rechtslage
Filesharing-Abmahnungen im Jahr 2016: Kurzüberblick zur aktuellen Rechtslage
| 04.01.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
verletzende Teilnahme des Kindes an Tauschbörsen zu verhindern. Allerdings genügen Eltern ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes Kind, das ihre grundlegenden Gebote und Verbote befolgt, regelmäßig bereits dadurch, dass sie das Kind über …
Filesharing: Haften Eltern für ihre Kinder?
Filesharing: Haften Eltern für ihre Kinder?
| 10.12.2015 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… zur Aufsichtspflicht von Eltern aus: „Eltern sind verpflichtet, die Internetnutzung ihres minderjährigen Kindes zu beaufsichtigen, um eine Schädigung Dritter durch eine Urheberrechte verletzende Teilnahme des Kindes an Tauschbörsen …
OLG München bestätigt Anwendbarkeit von § 130 OWiG im Konzern
OLG München bestätigt Anwendbarkeit von § 130 OWiG im Konzern
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
… die Aufsichtsmaßnahmen unterlässt, die erforderlich sind, um in dem Betrieb oder Unternehmen Zuwiderhandlungen gegen Pflichten zu verhindern, die den Inhaber treffen und deren Verletzung mit Strafe oder Geldbuße bedroht ist, wenn eine solche …
RKA-Abmahnung wegen PC-Spiel erhalten? Bundesweite Hilfe!
RKA-Abmahnung wegen PC-Spiel erhalten? Bundesweite Hilfe!
| 25.11.2018 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… grundsätzlich zu verbieten. Ist dies nicht geschehen, kommt eine Störerhaftung des Abgemahnten in Frage. Auch kann der Abgemahnte, wenn es sein eigenes Kind war, unter dem Gesichtspunkt der Verletzung von Aufsichtspflichten haftbar sen. Voraussetzung …
BGH urteilt in drei Filesharing-Verfahren zur Haftung von Anschlussinhabern
BGH urteilt in drei Filesharing-Verfahren zur Haftung von Anschlussinhabern
12.06.2015 von Denis König
… die Berufung ist im Wesentlichen ohne Erfolg geblieben, das OLG sah die Verletzungshandlung durch die Tochter als erwiesen und ging von der Verletzung der Aufsichtspflicht des Beklagten aus. Der BGH bestätigte die Auffassung des OLG und wies …
Abmahnung durch Sasse & Partner Rechtsanwälte in Bezug auf „The Walking Dead - Staffel 5 Folge 2“
Abmahnung durch Sasse & Partner Rechtsanwälte in Bezug auf „The Walking Dead - Staffel 5 Folge 2“
| 18.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… dass der Abmahnende seine Sachbefugnis darlegt. Bei der Verletzung urheberrechtlicher Vermögensrechte ist zunächst nur der Urheber allein aktivlegitimiert. Wenn der Nutzungsberechtigte nur einfacher Lizenznehmer ist, also keine ausschließlichen …
Filesharing-Abmahnungen – wenn der Anschlussinhaber die Urheberrechtsverletzung nicht selbst begangen hat
Filesharing-Abmahnungen – wenn der Anschlussinhaber die Urheberrechtsverletzung nicht selbst begangen hat
| 17.11.2014 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
… an Internettauschbörsen belehrt und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt. Nach Ansicht des BGH genügen Eltern ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kindes, das ihre grundlegenden …
Private Elektrogeräte am Arbeitsplatz erlaubt?
Private Elektrogeräte am Arbeitsplatz erlaubt?
| 09.09.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… werden. Den Unternehmer trifft dabei als Betreiber des Elektrogeräts die Auswahl-, Organisations- und Aufsichtspflicht – und zwar unabhängig davon, ob das Gerät ihm gehört oder einem seiner Mitarbeiter, schließlich ist er für den Arbeitsschutz …
Aufsichtspflichtverletzung bei Umgang des Sohnes mit Softair-Pistole
Aufsichtspflichtverletzung bei Umgang des Sohnes mit Softair-Pistole
27.08.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Nach einer Entscheidung des OLG Oldenburg (Urt. v. 17. 7. 2014 – 1 U 3/14) wird der Aufsichtspflicht bei einem Umgang des Sohnes mit einer Softair-Pistole nicht durch die Anweisung an das Kind zur Sorge für Schutzausrüstung genügt. Der 1 …
Verletzung der Aufsichtspflicht - Softair-Pistolen
Verletzung der Aufsichtspflicht - Softair-Pistolen
23.07.2014 von Rechtsanwältin Cornelia Thiemann-Werwitzke
… der Beklagten schoss auf einen Jungen. Der Junge wurde am linken Auge verletzt. Er erlitt durch das Geschoss eine schwere Verletzung am linken Auge. Der eingeschaltete Sachverständige stellte fest, dass das linke Auge durch die Verletzung
Illegales Filesharing – wann müssen Eltern für eine Abmahnung einstehen?
Illegales Filesharing – wann müssen Eltern für eine Abmahnung einstehen?
| 20.06.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Andere Verpflichtungen treffen Eltern von minderjährigen Kindern. Hier kommt immer eine direkte Haftung wegen Verletzung der Aufsichtspflicht in Betracht. Jüngere minderjährige Kinder dürfen den Anschluss ausschließlich unter Aufsicht nutzen …
Die Einrichtung eines funktionierenden Compliance-Systems gehört zur Gesamtverantwortung des Vorstands
Die Einrichtung eines funktionierenden Compliance-Systems gehört zur Gesamtverantwortung des Vorstands
26.05.2014 von GKS Rechtsanwälte
… GmbHG. Zudem seien, so die entsprechenden Normen weiter, Vorstandsmitglieder und Geschäftsführer, die ihre Pflichten bzw. Obliegenheiten verletzen, dem Unternehmen gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet, sobald aus der Pflichtverletzung …