757 Ergebnisse für Vertragsbedingungen
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… mit geringerem Eigenkapital, ihren Traum vom Eigenheim erfüllen. Oftmals sind Kirchen und Gemeinden Erbpachtgeber, wodurch faire Vertragsbedingungen angeboten werden. Insbesondere kinderreiche Familien und Menschen mit Behinderungen können hiervon …
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26.05.2021
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… ein Sonderkündigungsrecht für beide Seiten des Leasingvertrages. In den meisten Vertragsbedingungen ist vorgesehen, dass das Sonderkündigungsrecht schon dann besteht, wenn sich die Reparaturkosten auf mehr als 60 % des Wiederbeschaffungswertes …
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25.05.2021
von Rechtsanwältin Janina Cardace LL.B. (UCL)
… Vertragsbedingungen schriftlich niederzulegen und dem Arbeitnehmer unterschrieben auszuhändigen (§ 2 NachwG). Ein Verstoß hiergegen hat zwar nicht zur Folge, dass die Beweislast auf den Arbeitgeber übergeht. Jedoch entstehen hierdurch Beweiserleichterung …
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13.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… auf die geltenden Vertragsbedingungen (§ 8, Anlage K5). Gleichwertige Rechte wurden nicht eingeräumt. Die angebotenen B-Anteile sind nicht mehr kündbare Genussrechte, sondern Aktien einer britischen Limited. Die Feststellung …
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10.05.2021
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… der Forderungen an die Firma U 20 Prevent GmbH abgetreten werden. Zudem sollen die Vertragsbedingungen des Nachrangdarlehens in Bezug auf die Nachrangklausel und die vorinsolvenzrechtliche Durchsetzungssperre überarbeitet und gleichzeitig über …
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26.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… Dienstleistungen von Ärzten...aber auch von Künstleragenturen. In dem vorliegenden Fall hatten die Parteien diese Regelung zwar… ausgeschlossen. Dieser Ausschluss war aber unwirksam, weil er in vorformulierten Vertragsbedingungen der Agentur enthalten …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
… zwingen, die alten Vertragsbedingungen zu übernehmen. In einem solchen Fall ergeben sich vielfältige Fragen, die nicht einfach zu lösen sind. Bei einem rechtsgeschäftlichen Erwerb eines Erbbaurechts geht es also nicht nur um eine Vereinbarung …
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29.04.2021
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
… ist das Gericht am Wohnsitz des Nutzers, also das Gericht am deutschen Wohnort. In den Vertragsbedingungen von facebook ist dies ebenso geregelt. Ist hingegen ein Business Account Gegenstand einer Klage und der Nutzer kein Verbraucher, dann sehen …
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28.04.2021
von Rechtsanwalt Björn Thies
… sein kann, werden wir im Fall der Fälle eingehend besprechen. Für den Fall, dass sie eine Rechtsschutzversicherung haben, übernimmt diese entsprechend ihren Vertragsbedingungen ggf. die Kosten ganz oder zumindest teilweise. Bitte …
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21.03.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Doch auch der Manager arbeitet nicht umsonst! Sie sichern sich idR erfolgsabhängige Provisionen. Probleme treten i.d.R. erst dann auf, wenn sich die z.T. noch sehr jungen YouTuber und Influencer auf Vertragsbedingungen eingelassen haben, die für …
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24.04.2021
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… auf Verlustrisiken sind weder in der E-Mail noch in den Vertragsbedingungen enthalten. Die an Betroffene übersandten Vertragsbedingungen sind von Herrn Jimmie Martikainen, dem Geschäftsführer der Pegasus Development GmbH, unterzeichnet …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… geben und gehen Sie mit dem vorgeschlagenen Aufhebungsvertrag zu einem Fachanwalt für Arbeitsrecht, der Ihnen sagen wird, ob es sich lohnt, die Vertragsbedingungen zu akzeptieren, neu zu verhandeln, oder ob man auf den Aufhebungsvertrag …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Jens Reime
… nicht angelegt. Zum Verhängnis wurde der R&R Consulting GmbH, dass gemäß Ziffer 4 der zugrundeliegenden „ Vertragsbedingungen für einen Goldkaufvertrag A... “ Zeichner ein Anrecht hatten auf einen Treuebonus (2. Lieferung) in Höhe von 8 …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… den Arbeitnehmer mit sich bringen. Auf der Plusseite steht, dass der Arbeitnehmer etwa eine angemessene Abfindung erwirken oder weitere Vertragsbedingungen, zum Beispiel ein gutes Arbeitszeugnis mit positiven Formulierungen, mitbestimmen …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
… inhaltlich ernsthaft zur Disposition gestellt hat. Der Kunde musste also die reale Möglichkeit haben, den Inhalt der Vertragsbedingungen zu beeinflussen. 5. Die Höhe der anteilig verdienten Leistung ( Kündigung ) oder Wertersatzanspruches …
07.04.2021
von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
… berufsunfähig i. S. d. Vertragsbedingungen ist. Der BGH hat aber klargestellt, dass der Grundsatz in der Berufsunfähigkeitsversicherung das unbefristete Anerkenntnis ist. Will der Versicherer davon abweichen, muss er dies begründen …
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07.04.2021
von Rechtsanwältin Christine Engel
… Vertragsbedingungen schriftlich niederlegt, die Niederschrift unterzeichnet und dem Arbeitnehmer aushändigt (§ 2 Abs. 1 S. 1 NachwG) ergeben sich bisweilen - noch durch die Rechtsprechung entschiedene - Folgeprobleme . Da der Nachweis …
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05.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
… eine strafbewehrte Unterlassungserklärung handelt, die vorformuliert der Abmahnung beilag. Wird dennoch unterschrieben, wird ein sogenannter Unterlassungsvertrag vereinbart! Bei dem Verstoß gegen die Vertragsbedingungen drohen Vertragsstrafen . Bspw …
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04.03.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
… Dadurch erkennt er nämlich die Allgemeinen Vertragsbedingungen von eBay an und tritt bei Auktionen unter dem gewählten Namen auf. Um sich wegen Fälschung beweiserheblicher Daten strafbar zu machen, muss zusätzlich mit der Absicht zur Täuschung …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… also Ungültigkeit bedeutet. In einem solchen Fall gilt dann das allgemeine Scheidungsrecht. Sittenwidrig ist ein Ehevertrag auch dann, wenn ein Ehepartner die Bedeutung, bzw die Folgen der Vertragsbedingungen zum Zeitpunkt der Unterzeichnung …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen bei nach dem 21. März 2016 abgeschlossenen Immobilienkrediten Ein fachkundiger Blick in die Vertragsbedingungen der Bank kann auch Ihnen helfen, die Vorfälligkeitsentschädigung bei einer vorzeitigen …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… es nicht um einen Auskunfts- oder Rechenschaftslegungsanspruch betreffend das laufende Geschäft der Gesellschaft, sondern der Kläger begehrt als nach § 6 Nr. 4 der Vertragsbedingungen geschuldete „Rückzahlung der Genussrechte“ eben denjenigen …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… in seinen Vertragsbedingungen eindeutig definiert hatte. Bei dem Verfahren vor dem Münchner Landgericht wirkte sich das Vertragswerk hingegen negativ für die Allianz aus. Zwar wurden hier im Kleingedruckten verschiedene Krankheiten und Erreger …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
… in die Vertragsbedingungen der Bank kann deshalb dazu führen, die Vorfälligkeitsentschädigung bei einer vorzeitigen Darlehensablösung komplett zu vermeiden. Achtung Falle! Beachten Sie die gesetzlichen Kündigungsfristen und unterschreiben Sie nicht vorschnell …