242 Ergebnisse für Wein
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… die Überprüfung des beantragten Kurzarbeitergeld. Die Corona-Phase birgt keine neuen Strafbarkeitsrisiken in sich. Es ist im Grunde genommen alter Wein in neuen Schläuchen, der auf die Strafrechtler zukommen wird: Ob man sich wegen Betrugs …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Der Verfasser Rechtsanwalt Christian Steffgen ist im Weinrecht spezialisiert (www.wein-anwalt.de). Die Kanzlei berät und vertritt in arbeitsrechtlichen, handelsrechtlichen und strafrechtlichen Fragen rund um den Wein, wie z. B …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Welche Bezeichnungen über die Lage eines Weins sind irreführend und täuschen den Verbraucher ? Der VGH München hat mit Urteil vom 11.05.2017 – 20 B 16.203 ein Urteil des VG Würzburg vom 30.04.2015 geändert. Bei der Beantwortung der Frage …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
… gab der Behörde Recht. Das Verwaltungsgericht Aachen (Beschl. v. 03.04.2020 Az. 7 L 259/20) entschied dagegen zugunsten eines Weinhändlers . Wein sei ein Lebensmittel. Der Betrieb von Läden für Genussmittel ist durch die Schutzverordnung …
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01.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Frage der Zuckerung des Weins in der Gärphase, der sogenannten „Anreicherung“ im Urteil vom 30. Januar 2020 (BVerwG 3 C 6.18) grundsätzlich verneint und konkretisiert. Die Zuckerung …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… GmbH aus Emmerthal. Diese vertreibt über einen Onlineshop Holzkisten (Wein- und Obstkisten) und Strandkörbe; unter anderem unter „www.strandkorb-manufaktur.com“. Rechtsanwalt Zöller verschickte für diese nun – wie auch bereits vor ein paar …
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28.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… und lasse sich auch nicht verharmlosend als „Schummelei“, „Kavaliersdelikt“ oder „lässliche Sünde“ bezeichnen. Das Verhalten sei „ebenso verwerflich wie in der Vergangenheit die Beimischung von Glykol in Wein oder von Pferdefleisch …
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14.01.2020
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
… wie gedacht. Alter Wein in neuen Schläuchen, könnte man in diesem Fall sagen. Mir liegen derzeit mehrere Abmahnungen der Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer für die AdSimple GmbH vor, in denen es um Datenschutzerklärungen geht. Grund …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Eindruck machen. Erst recht darf man sich nicht betrinken. Trinken Sie am Anfang der Feier ein bis zwei kleine Bierchen, oder ein Glas Wein, und steigen Sie dann auf alkoholfrei um. Auf manchen Feiern wird man schief angeschaut, wenn man …
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19.11.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wer Wein produziert und verkauft, unterliegt in besonderem Maße den Regeln der Europäischen Union. Das Unionsrecht verbietet für Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent, also u. a. für Wein, jede …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In Deutschland ist der Umgang mit Wein im Weingesetz gesetzlich geregelt. Handel und Verbraucher sind sich oft unsicher über den Inhalt einer Flasche. Im Jahr 2006 hat die Europäische Union ein Gesetz verabschiedet, welches ausschließlich …
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16.10.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… vor. Wir berichteten hier: Abmahnung der WSI GmbH durch Rechtsanwältin Daniela Schmidt | Fehlende Angabe bei Weinen auf ebay.de Was wird gefordert? Die Firma behauptet unter anderem, dass der betroffene Verkäufer auf eBay gegen die PAngV verstoßen …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Die WSI GmbH bietet über das Internetweine und Spirituosen an. Gerügt wird, dass auf der Plattform eBay Weine und Spirituosen in Fertigpackungen Verbrauchern zum Kauf …
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06.09.2019
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
… in der gesetzlichen Rentenversicherung erworben, erhält er seit dem 01.07.2018 (32,03 € x 45) 1.441,35 €. Anrechte aus der Altersversorgung der Landwirte. Die Pflichtmitgliedschaft besteht für Unternehmer, Land- und Forstwirtschaft, Wein …
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16.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… nicht nur eine „Schummelei“, eine „lässliche Sünde“ oder ein „Kavaliersdelikt“ stellte das LG Mönchengladbach klar. Sie sei in etwa so verwerflich wie in der Vergangenheit die „Beimischung von Glykol in Wein oder von Pferdefleisch in Lasagne …
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25.11.2019
von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
… die wie rankender Wein oder Efeu die Fassade schädigen können, müssen vom Vermieter nicht hingenommen werden. Auch illegale Drogenplantagen auf Balkonien berechtigen den Vermieter zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses. 5. Müssen …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… in ihrem Namen eine Abmahnung. Die Rinelli GmbH vertreibt über einen Onlineshop Holzkisten (Wein- und Obstkisten). Die Abmahnung richtet sich an einen unternehmerischen Händler, der ebenfalls online auftritt und mit der Rinelli GmbH im Wettbewerb …
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30.07.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und ihn möglichst schnell präsentieren, wenn er einem Mitarbeiter kündigen will? Oder verhält es sich mit dem Kündigungsgrund wie mit einer Flasche Wein, weil sich der Arbeitgeber auch nach Jahren wirksam auf den Grund berufen …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gerichtet. Gerügt wird die Bewerbung eines Weins mit der gesundheitsbezogenen Aussage „besonders bekömmlich“. Zur Begründung wird ausgeführt, nach der Rechtsprechung werde der Begriff „bekömmlich“ durch die angesprochenen Verkehrskreise …
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03.06.2019
von Rechtsanwältin Inés Jakob
… auf Käse, 15 % auf Wein) und komplizierte Zulassungsregelungen bestimmter Produkte abgebaut werden. Im Einzelnen umfasst das Handelsabkommen unter anderem folgende Regelungen: 1. Zollabbau Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens entfallen bereits …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Möglichkeiten – an dem Kriterium der Bestimmbarkeit fehlen. Absolute Schutzhindernisse Auch die absoluten Schutzhindernisse wurden angepasst. So gelten nun geographische Angaben, traditionelle Bezeichnungen für Weine, traditionelle Spezialitäten …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… zum Tatzeitpunkt entweder ausdrücklich (verbal) erklärt oder konkludent (z.B. durch Weinen oder Abwehren der sexuellen Handlung) zum Ausdruck bringt ( BT-Drs. 18/9097, 22; BeckOK StGB/Ziegler, 40. Ed. 1.11.2018, StGB § 177 Rn. 9 ). Der bloße innere …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… vor, dass der Abgemahnte und die WSI GmbH in einem Wettbewerbsverhältnis stünden, da beide Weine und Spirituosen im Internet anbieten würden. Dieses Wettbewerbsverhältnis ist Voraussetzung dafür, dass die WSI überhaupt eine Abmahnung über die Anwältin Daniela …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… ist) unterschrieben und an das Mahnbericht gesendet werden. Christian Weiner, LL.M. Rechtsanwalt Master of Laws (Medienrecht) c j weiner Schwäbisch Hall, Karlsruhe, Offenburg