4.775 Ergebnisse für Widerspruch
Suche wird geladen …
|
20.12.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
Das VG Göttingen hat durch Beschluss vom 15.12.2010 die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs wiederhergestellt. Die Entscheidungsgründe haben es in sich: I. Schon die Begründung der Sofortvollzugsanordnung sei rechtswidrig …
|
15.12.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Sie mit dem beigefügten Vordruck binnen einer Frist von zwei Wochen Widerspruch einlegen. Auf entsprechenden Antrag des Seitenbetreibers müsste der behauptete Zahlungsanspruch dann in einem gerichtlichen Verfahren überprüft werden. Fazit …
|
14.12.2010
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… der Gleichstellung kann der behinderte Mensch Widerspruch einlegen. Hilft die Behörde dem Widerspruch nicht ab, bleibt die Möglichkeit der Klage vor dem Sozialgericht.
|
25.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… den vollen Kaufpreis zurückzuerstatten. Ein fristgerecht erklärter Widerspruch des Verbrauchers beim Fernabsatzvertrag hat zur Folge, dass die empfangenen Leistungen von den Vertragspartnern zurückzugewähren sind. Soweit der empfangene Gegenstand …
|
19.11.2010
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
… von 4 Jahren durch den Betroffenen überprüft werden. Zukünftig soll der Zeitraum aber auf 1 Jahr verkürzt werden. Dies kann insbesondere deshalb problematisch werden, da bereits Widerspruchs- und Klageverfahren einige Zeit dauern (meist …
|
19.11.2010
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… auf denen Personen, Fahrzeugnummernschilder und aus gewissen Winkeln an sich zu verpixelnde Häuser (Bewohner haben bei Google in deren eigenen Verfahren Widerspruch eingelegt) auf einmal erkennbar sind. Was tun wenn ich auf den Bildern erkennbar …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… vom 18.02.2009, Bl. 51 d. A., Bezug genommen. Gegen diese einstweilige Verfügung richtet sich der Widerspruch des Verfügungsbeklagten. Der Verfügungskläger verteidigt die ergangene einstweilige Verfügung. Er hält seinen Antrag mit eingehendem …
|
12.11.2010
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
… entfallen vollständig). Ab 25 Jahren werden gestaffelte Sanktionen verhängt. Sämtliche Sanktionen sind aus vielerlei Gründen überwiegend rechtswidrig. Fast immer fehlt eine ordentliche Rechtsfolgenbelehrung oder die Sanktion erfolgt nicht zeitnah. Widerspruch und Klage sind fast ausschließlich erfolgsversprechend!
|
12.11.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… des möglicherweise eingetretenen Wertverlusts den vollen Kaufpreis zurückverlangen kann, sofern er die Ware nur geprüft hat. Es bleibt daher festzuhalten: Ein fristgerecht erklärter Widerspruch des Verbrauchers beim Fernabsatzvertrag hat zur Folge …
|
11.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
… abzuwarten, wie das Bundessozialgericht die Rechtslage entscheiden wird. Sichern Sie sich bereits jetzt Ihre Rechte. Stellen Sie entsprechende Überprüfungsanträge nach § 44 SGB X oder legen Sie gegen Ihre aktuellen Bewilligungsbescheide Widerspruch ein. Hierzu berate ich Sie gern. Ihr Rechtsanwalt im Sozialrecht Daniel Smolenaers
11.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Jüdischen Gemeinde Berlin-Mitte abgestellt. Von Polizisten wurde die Umsetzung des Fahrzeugs angeordnet. Der Kläger legte jedoch gegen den Gebührenbescheid in Höhe von 125 Euro Widerspruch ein. Zur Begründung gab der Mann …
10.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… einen Teil der Miete überwiesen. Daraufhin erhielt er vom Vermieter die fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges. Die Beklagten legten hierauf Widerspruch ein. Zur Begründung hieß es, mehrere Zimmer der Wohnung seinen mit Schimmelpilz befallen …
|
31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
… Wohnung, in die er einziehen möchte, muss der Vermieter den Mieter informieren und ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses anbieten. Der Mieter hat das Recht gegen die Kündigung schriftlich beim Vermieter Widerspruch wegen sozialer Härte …
09.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… einer Kassiererin aus, die im Verdacht stand, Pfandbons im Wert von 2,00 und 4,06 Euro missbraucht zu haben. Die Entscheidung fiel hier zuungunsten der Arbeitnehmerin aus, weil sie gegenüber ihrem Arbeitgeber und auch im Prozess widersprüchliche …
|
02.11.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… erlaubt trotz wirksamer Kündigung des Vermieters, per Widerspruch die Fortsetzung des Mietverhältnisses zu verlangen. Als Voraussetzung müssen Sie als Mieter jedoch außergewöhnliche Gründe darlegen. Die Anforderungen der Rechtsprechung für …
|
02.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… bei der Prüfung der Erfolgsaussichten der Geltendmachung eines Beweisverwertungsverbotes durch die Verteidigung (nur durch Widerspruch gegen Verlesung und Verwertung möglich!) ableiten lässt. Fest steht: Mit einem Beweisverwertungsverbot tun …
|
29.10.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… sich aber auf die Formnichtigkeit der Schiedsabrede beruft, kein widersprüchliches Verhalten vorgeworfen werden. Der Kläger verhält sich nicht widersprüchlich, indem er sich auf die Formungültigkeit der Schiedsklausel beruft. Dabei …
|
21.10.2010
von Rechtsanwalt Holger Barth
… eines (zum 1.1.2007 gesetzlich eingeführten) halben Versorgungsauftrags. Der Zulassungsausschuss ließ ihn jedoch nur unter der Bedingung einer Reduzierung seiner Dienstzeiten auf 26 Stunden wöchentlich zu. Sein Widerspruch vor dem beklagten …
|
19.10.2010
von Rechtsanwalt Bernd Jager
… wird. Legt der Schuldner dennoch Widerspruch („opposition") ein, geht das Mahnverfahren in ein ordentliches Zivilverfahren mit eingehend zu begründenden Anträgen und mündlicher Verhandlung über. 2) Einstweiliger Rechtsschutz („ordonnance de …
Autofahren mit Mama lohnt sich! Keine Geldbuße wegen Handy-Telefonats mangels eindeutiger Beweislage
|
19.10.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Grundlage der Entscheidung des OLG Karlsruhe waren Widersprüche zwischen den Aussagen der beifahrenden Mutter der Betroffenen und der belastenden Aussage eines weiteren Zeugen. Die betroffene Fahrzeugführerin wurde im Oktober 2007 wegen …
|
14.10.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… und ihren Bedürfnissen entsprechend angemessen zu ernähren und zu pflegen. Gegen den Einziehungsbescheid wurde form- und fristgerecht Widerspruch eingelegt. Das Amtsgericht Wiesbaden setzte dem Spuk nun mit Beschluss vom 11.10.2010 (Az.: 73 …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… der Abmahnung hatte die Verfügungsklägerin nur wenige Artikel in ihren Shop eingestellt, teilweise zum 2 bis10-fachen des üblichen Preises. Aus den Gründen Die einstweilige Verfügung war auf den Widerspruch der Verfügungsbeklagten hin …
|
12.10.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… die Webseite vom Netz nahm, aber die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verweigerte, eine auf Unterlassung gerichtete einstweilige Verfügung gegen diese. Die Antragsgegnerin legte dagegen Widerspruch ein und beantragte …
|
05.10.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… geprüft wurde. Die Versendung eines Mahnbescheides sagt nichts über die Erfolgsaussichten in einem Verfahren aus. Ein Widerspruch gegen den Mahnbescheid scheint mir im Zweifel sinnvoll, um keine vollendeteten Tatsachen zu schaffen …