4.775 Ergebnisse für Widerspruch

Suche wird geladen …

Wettbewerbsrecht (UWG) – Abmahnung, einstweilige Verfügung und Abschlusserklärung
Wettbewerbsrecht (UWG) – Abmahnung, einstweilige Verfügung und Abschlusserklärung
| 03.05.2011 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… besteht für Sie die Möglichkeit Widerspruch einzulegen. Für das Widerspruchsverfahren existiert keine Frist. Sie können also auch noch Monate später Widerspruch einlegen. Bei einem allzu langen Abwarten könnte der Widerspruch jedoch verwirkt …
Sozialgericht Berlin kippt im Eilverfahren ein durch das JobCenter für 1 Jahr erteiltes Hausverbot
Sozialgericht Berlin kippt im Eilverfahren ein durch das JobCenter für 1 Jahr erteiltes Hausverbot
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… Der Antragsteller behauptet, er habe zum fraglichen Zeitpunkt an einer Maßnahme teilgenommen und sei nicht in den Räumen des JobCenter gewesen. Hiergegen legte der Antragsteller zunächst Widerspruch ein und beantragte im Wege …
Anfechtung einer mündlichen Prüfung
Anfechtung einer mündlichen Prüfung
| 29.04.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… dargestellt wird. Wird der Ablauf in einem Prozess unterschiedlich dargestellt und wurde nur die rein informatorische Befragung des betroffenen Prüfers durchgeführt, hätten nach Auffassung des Gerichts Widersprüche im tatsächlichen Vortrag …
Neuregelung zur Bilanzierung des Hedge Accounting
Neuregelung zur Bilanzierung des Hedge Accounting
| 29.04.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… sind nicht unumstritten. Gerade wegen der Vielsprachigkeit internationaler Rechtssätze fordert die Axiomatisierung in den Standards für die Berichterstattung über Finanzinstrumente das Erkennen von Widersprüchen und nicht in deren Verneinung.
BAG (Bankaktiengesellschaft) beantragt Mahnbescheide gegen säumige Kunden – Verbraucher sollten handeln
BAG (Bankaktiengesellschaft) beantragt Mahnbescheide gegen säumige Kunden – Verbraucher sollten handeln
| 28.04.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
… die die BAG gegen die Verbraucher beantragt hat. Betroffene Kreditnehmer sollten unbedingt handeln, wenn sie einen solchen Mahnbescheid erhalten haben. Eventuell bestehen gute Gründe, gegen den Mahnbescheid einen Widerspruch einzulegen, hierbei …
Die eigene Homepage – Rechtliche Fettnäpfchen und Stolpersteine
Die eigene Homepage – Rechtliche Fettnäpfchen und Stolpersteine
| 28.04.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… unwirksam. Ein Grund hierfür ist die Widersprüchlichkeit des Disclaimers zur Setzung des Links. In der Verlinkung ist einerseits eine Art Empfehlung zu sehen, doch andererseits möchte sich der Websitebetreiber durch den Haftungsausschluss …
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung
| 27.04.2011 von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
… Das Jobcenter bewilligte nunmehr Leistungen für die Zeit ab dem Umzug. Dabei setzte es die Kaltmiete der alten Wohnung an, weil der Umzug ohne ihre Zustimmung erfolgt sei. Hiergegen legten die Klägerinnen Widerspruch ein. Mit der Begründung …
Ehebedingter Nachteil bei freiwilliger Aufgabe der Erwerbstätigkeit während der Ehezeit ?
Ehebedingter Nachteil bei freiwilliger Aufgabe der Erwerbstätigkeit während der Ehezeit ?
| 20.04.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
… denen ja nach Ansicht des BGH gerade keine Relevanz eingeräumt werden soll und darf. Eine gewisse Widersprüchlichkeit in der Begründung ist daher nicht zu leugnen. Letztlich soll mit dieser Auffassung aber offensichtlich erreicht werden …
Wohnmobil als Unterkunft
Wohnmobil als Unterkunft
| 19.04.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… legte der Mann Widerspruch ein mit der Begründung, dass die Kosten für das Halten des Wohnmobils in Höhe von 250 Euro monatlich als Kosten der Unterkunft und Heizung berücksichtigt werden müssen. In einem neuen Bescheid wurden dem Mann dann …
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
| 18.04.2011 von Rechtsanwälte Löbbecke, Gövert, Behler und Partner
… Ausnahmsweise kann nach Treu und Glauben dabei sogar eine vorherige vergebliche Abmahnung geboten sein, wenn der Arbeitgeber sich anderenfalls mit der Kündigung im Widerspruch zu seinem bisherigen Verhalten setzen würde, insbesondere wenn die Tätigkeit …
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
| 15.04.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Widerspruch ein. Da am Tag der Mandatierung lediglich wenige Tage zur angeordneten Ausreise verblieben sind, hat Rechtsanwältin Kunach-Knapp einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz unter Berufung auf den Familienschutz beim Verwaltungsgericht …
(Tier-)Schutzvertrag - Dritte als Erfüllungsgehilfen des Übernehmers
(Tier-)Schutzvertrag - Dritte als Erfüllungsgehilfen des Übernehmers
| 12.04.2011 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… abzugeben, was weitere gerichtliche Schritte im Rahmen eines Eilverfahrens notwendig machte, um dies erfolgreich zu verhindern. (AG Wiesbaden, Az.: 93 C 6184/09 (29)) . Gegen diese einstweilige Verfügung legte der Beklagte Widerspruch
Forderungen aus vorsätzlich unerlaubter Handlung im Insolvenzverfahren
Forderungen aus vorsätzlich unerlaubter Handlung im Insolvenzverfahren
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… der Gläubiger einen Titel. 5. Wie kann/muss der Schuldner reagieren, wenn eine unerlaubte Handlung angemeldet wird? Der Schuldner kann gegen den Bestand der Forderung oder beschränkt auf den Rechtsgrund der unerlaubten Handlung Widerspruch einlegen …
Schulpflichtverletzungen - Eine Übersicht
Schulpflichtverletzungen - Eine Übersicht
| 31.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… mit einem Widerspruch und bei Unterliegen mit einer Klage vor dem zuständigen Verwaltungsgericht angefochten werden. In Hamburg sind die Ordnungsmaßnahmen abschließend in § 49 Abs. 4 S. 2 HmbSchulG aufgeführt: Ordnungsmaßnahmen sind 1 …
Kindererziehungszeiten im Zweifel der Mutter zuzuordnen
Kindererziehungszeiten im Zweifel der Mutter zuzuordnen
| 30.03.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… eingelegte Widerspruch des Mannes wurde mit der Begründung abgewiesen, dass die gemeinsame Erklärung mit der Mutter nicht rechtzeitig erfolgt sei und keine überwiegende Erziehung des Vaters feststellbar sei. Folglich sind die fraglichen Zeiten …
Schadensersatz wegen Falschberatung bei Swap-Geschäften
Schadensersatz wegen Falschberatung bei Swap-Geschäften
| 23.03.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… des Anlagegeschäfts bewusst zu Lasten des Anlegers. Dieses Verhalten steht im Widerspruch zu den von ihr aus dem Beratungsvertrag zu tragenden Beratungspflichten, die gerade die Wahrung der Interessen des Anlegers vorsehen. Daher ist eine beratende …
Prüfungsanfechtung - Ein Leitfaden
Prüfungsanfechtung - Ein Leitfaden
| 22.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Handwerkskammern, Industrie- und Handelskammer, Steuerberaterkammer etc.) stammt. Diese Entscheidungen stellen einen Verwaltungsakt dar, der mit Widerspruch und Klage angegriffen werden kann. 4. Wann kann eine Prüfung angefochten werden …
Beluga Shipping Insolvenz: Schiffsgläubigerrechte sind Absonderungsrechte
Beluga Shipping Insolvenz: Schiffsgläubigerrechte sind Absonderungsrechte
| 18.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Aussonderungsansprüchen müssen daher bei den Kommanditisten die Absonderungsansprüche bei der Forderungsanmeldung berücksichtigt werden. 2. Gewinnrückzahlungsproblematik - widersprüchliche Rechtslage Eine Gewinnrückzahlung an Fonds wurde …
Wissenswertes zum Arbeitszeugnis
Wissenswertes zum Arbeitszeugnis
| 17.03.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… die von schlechten Leistungen ablenken soll. Häufig wirkt das Zeugnis in sich widersprüchlich, wenn beispielsweise der Zeugnistext einer sehr guten Bewertung entspricht, aber keine Schlussformel aufgenommen wird. Der positive Eindruck …
Mahnbescheid Rechtsanwälte Rainer Haas & Kollegen für Studija Monolit GmbH (Abmahnung Kruse)
Mahnbescheid Rechtsanwälte Rainer Haas & Kollegen für Studija Monolit GmbH (Abmahnung Kruse)
| 15.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Da wir in sämtlichen Fällen für unsere Mandantschaft Widerspruch eingelegt haben, bleibt abzuwarten, ob das Verfahren auch weiter betrieben wird. In jedem Fall ist Betroffenen anzuraten, die Berechtigung der Ansprüche durch einen mit Filesharing …
Sorgerecht für Väter
Sorgerecht für Väter
| 14.03.2011 von Rechtsanwältin Bianca Geiß
… binnen einer Frist von 8 Wochen Widerspruch ein. Dann müsse ein Familiengericht entscheiden, ob das gemeinsame Sorgerecht dem Kindeswohl entspricht oder nicht (Quelle: www.bmj.de - Kompromissvorschlag zum Sorgerecht vom 3.2.2011). Die Verabschiedung der geplanten Gesetzesänderung bleibt abzuwarten. Rechtsanwältin Bianca Geiß
Überstunden – Pflichte und Rechte des Arbeitnehmers
Überstunden – Pflichte und Rechte des Arbeitnehmers
| 11.03.2011 von Rechtsanwälte Schulze & Greif Partnerschaftsgesellschaft
… an zusätzlicher Arbeitskraft/-leistung steht aber meist im Widerspruch zum Erholungs- bzw. Freizeitinteresse des einzelnen Arbeitnehmers. Wann darf ein Arbeitgeber Überstunden anordnen? Was muss beachtet werden? Überstunden können grundsätzlich …
Bundesagentur für Arbeit läßt privat krankenversicherte Hartz IV- Bezieher auf Schulden sitzen
Bundesagentur für Arbeit läßt privat krankenversicherte Hartz IV- Bezieher auf Schulden sitzen
| 03.03.2011 von Rechtsanwalt Markus Klinder
… bejaht und von einer unzumutbaren Verschuldung gesprochen hat. Die Bundesagentur missachtet damit die Vorgaben des Bundesozialgerichts. Es wird allen Betroffenen dringend empfohlen sich keinesfalls damit zufrieden zu geben und Widersprüche und Klagen konsequent weiter zu verfolgen.
DPMA weist Widerspruch des Focus Magazin Verlag gegen die Marke Licht-Focus zurück
DPMA weist Widerspruch des Focus Magazin Verlag gegen die Marke Licht-Focus zurück
| 01.03.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… in das Markenregister des DPMA eingetragen worden. Hiergegen richtete sich ein vom Focus Magazin Verlag erhobener Widerspruch. Der Focus Magazin Verlag befürchtete, die angegriffene Marke „Licht-Focus" könne mit seinen prioritätsälteren …