38 Ergebnisse für Menschenwürde

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Das Bundesverfassungsgericht zur Menschenwürde
Das Bundesverfassungsgericht zur Menschenwürde
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ausführliche Informationen zur Menschenwürde in Art. 1 des Grundgesetzes finden Sie in den Fachartikeln Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1) und Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2 …
Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
| 24.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im letzten Artikel Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1) haben wir die Grundlagen des ersten Artikels des deutschen Grundgesetzes dargelegt. Nun geht es um die weiteren Bestimmungen rund um die Menschenwürde. II. Art. 1 …
Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… auf das Schwerste verletzten, hat der Verfassungsgeber den Schutz der Menschenwürde an den Anfang des Grundgesetzes (GG) gestellt. Als Menschenwürde versteht man die Vorstellung, dass alle Menschen – unabhängig von irgendwelchen Merkmalen, wie z …
Die Justizgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
Die Justizgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… mit der Menschenwürde, dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz zurück. Unumstritten ist dagegen, dass es dieses Recht gibt und man sich hierauf auch in einer Verfassungsbeschwerde berufen kann. Zu einem fairen …
Das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren
Das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… teils mit Hinweis auf die Menschenwürde – auch auf das behördliche Entscheidungsverfahren angewandt. In den Spezialgesetzen ist das Akteneinsichtsrecht an vielen Stellen geregelt, zum Beispiel im Handelsrecht (§ 9 HGB), im Vereinsrecht (§ 79 …
Verbreitung von nationalsozialistischem Gedankengut in WhatsApp-Gruppen – Vorladung und Anklage
Verbreitung von nationalsozialistischem Gedankengut in WhatsApp-Gruppen – Vorladung und Anklage
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder Willkürmaßnahmen aufgefordert wird oder Mitglieder der Gruppe durch Beschimpfung, böswillige Verächtlichmachung oder Verleumdung in ihrer Menschenwürde angegriffen werden. Ob die Nachrichten im konkreten Fall diese Voraussetzungen erfüllen …
Weitere zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden
Weitere zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… aus den geschriebenen Grundrechten abgeleitet. So werden aus einer Kombination von allgemeiner Handlungsfreiheit und Menschenwürde (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) bspw. das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das „Grundrecht …
Einstellung des Strafverfahrens wegen Beleidigung (§185 StGB) im Ermittlungsverfahren
Einstellung des Strafverfahrens wegen Beleidigung (§185 StGB) im Ermittlungsverfahren
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… eines anderen Menschen. Die Anforderungen an die Ehrverletzung sind besonders hoch, wenn lediglich seine Sozialsphäre betroffen ist. Die Sozialsphäre kennzeichnet im Unterschied zur durch die Menschenwürde geschützten Intimsphäre einen Bereich …
Leistungen nach SGB II bzw. SGB XII an EU-Ausländer auch nach dem 28.12.2016?
Leistungen nach SGB II bzw. SGB XII an EU-Ausländer auch nach dem 28.12.2016?
| 16.05.2017 von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
… in der bis zum, 28.12.2016 geltenden Fassung mit Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar ist. Die Rechtsfrage, ob der gleichzeitige …
Volle Miete vom Jobcenter bei Lebensgemeinschaft mit einkommens- und vermögenslosem EU-Ausländer
Volle Miete vom Jobcenter bei Lebensgemeinschaft mit einkommens- und vermögenslosem EU-Ausländer
| 18.01.2017 von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
menschenwürdiges Existenzminimum nicht mehr gewährleistet. Das Bundessozialgericht hat im Übrigen mehrfach entschieden, z. B. Urteil vom 3. Dezember 2015 – Az.: B 4 AS 44/15 R - , dass EU-Bürger, die von Leistungen nach dem SGB II ausgeschlossen …
BGH: keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigung im persönlichen Umfeld
BGH: keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigung im persönlichen Umfeld
| 29.08.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… sind und somit eine Verletzung des Rechts des Einzelnen auf Achtung seiner Menschenwürde darstellt, ist offensichtlich. Doch dies bedeutet nicht, dass automatisch auch eine Rechtswidrigkeit gegeben ist. Im Persönlichkeitsrecht bedarf es immer …
Bestattungsverfügung: Der Wille des Verstorbenen ist entscheidend!
Bestattungsverfügung: Der Wille des Verstorbenen ist entscheidend!
| 20.10.2015 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… kann, wie die Totenfürsorge auszusehen hat. Ein Ausdruck der im Grundgesetz geregelten Menschenwürde-Garantie. Die Form einer Bestattungsverfügung Die Totenfürsorge regelt man am besten in einer sogenannten Bestattungsverfügung. Damit werden die Angehörigen im Fall …
Mobbing - Darlegungslast und Nichtanwendbarkeit bei Schadensersatzansprüchen gemäß § 15 IV AGG
Mobbing - Darlegungslast und Nichtanwendbarkeit bei Schadensersatzansprüchen gemäß § 15 IV AGG
| 02.06.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Erkrankungen, im Einzelfall bis zum Selbstmord (Versuch) führen kann. Ein solches Erscheinungsbild ist als rechtswidrige Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers im Sinne von Art. 1 (Schutz der Menschenwürde) und Art. 2 (freie …
US-Risikolebensversicherung ViaLife: Kapitalanleger erhält Schadensersatz!
US-Risikolebensversicherung ViaLife: Kapitalanleger erhält Schadensersatz!
| 07.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… das Prinzip der Menschenwürde verankert und es dürfte nicht zulässig sein, aus dem Ableben eines Mitmenschen eine höchstmögliche Rendite herauszuholen", so Dr. Jürgen Klass. Die Gerichte würden daher zunehmend die Auffassung vertreten …