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Abmahnungen durch rka: Mahnbescheid erhalten?
Abmahnungen durch rka: Mahnbescheid erhalten?
| 16.12.2016 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
In den letzten Tagen erreichen mich wieder gehäuft Anrufe und E-Mails von verunsicherten Mandanten, die Post von den Hamburger Rechtsanwälten rka erhalten haben. Dort greift man viele alte Fälle aus 2013 erneut auf. Damals wurde von rka in …
BGH zur Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung
BGH zur Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung - viele Beitragserhöhungen unwirksam Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus Dezember 2020 hat endlich die langersehnte Klärung der Voraussetzungen für die …
ESO ES 3.0 doch kein standardisiertes Messverfahren?
ESO ES 3.0 doch kein standardisiertes Messverfahren?
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil im Mai 2015 hat sich das Amtsgericht Meißen in einer Bußgeldsache umfangreich mit dem Messverfahren ESO ES 3.0 auseinandergesetzt und ein mit 120 Seiten ungewöhnlich langes Urteil verfasst, bei dem es zu dem Ergebnis kam, …
„Raser-Urteil“ von Berlin aufgehoben – Tötung durch Straßenrennen laut BGH kein vorsätzlicher Mord!
„Raser-Urteil“ von Berlin aufgehoben – Tötung durch Straßenrennen laut BGH kein vorsätzlicher Mord!
| 14.04.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der BGH hat im März 2018 das Urteil des LG Berlin aufgehoben, nach welchem zwei Teilnehmer an einem illegalen Straßenrennen, welches zur Tötung eines Verkehrsteilnehmers geführt hatte, wegen Mordes verurteilt wurden. Im sogenannten …
Reputationsrecht – Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte von Hetzeopfern im Internet
Reputationsrecht – Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte von Hetzeopfern im Internet
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Am Beispiel der Politikerin Renate Künast hat das Bundesverfassungsgericht die Rechte der Opfer von Hetze (Beleidigungen und Verleumdungen im Internet) gestärkt. Ein Überblick aus Opfersicht von Thomas Schulte. Keine Klarnamenpflicht – …
Reputationsrecht - Fakebewertungen explizit verboten - Abmahnungen drohen
Reputationsrecht - Fakebewertungen explizit verboten - Abmahnungen drohen
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wenn der Konkurrent sich einfach Google Bewertungen kauft.... oder anderes Bewertungsdoping betreibt, hat dieser echte Vorteile. Kunden werden ihn beauftragen, Patienten laufen diesem zu und er wird gelobt, bekannter und noch erfolgreicher. …
Urteil des EUGH vom 21.03.2023 (C-100/21) zum Abgasskandal- Und nun ?
Urteil des EUGH vom 21.03.2023 (C-100/21) zum Abgasskandal- Und nun ?
| 21.03.2023 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
EuGH Urteil vom 21.03.2023: Schadensersatz im Dieselskandal bei fahrlässiger Handlung. Mit Urteil vom 21.03.2023 (C-100/21) hat der EuGH entschieden, dass im Dieselskandal betroffene Autokäufer bereits dann Anspruch auf Schadensersatz …
Urheberrecht | Abmahnung | G&G Media GmbH | Rechtsanwalt Yussof Sarwari
Urheberrecht | Abmahnung | G&G Media GmbH | Rechtsanwalt Yussof Sarwari
| 01.06.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zur vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt ein Abmahnschreiben von Rechtsanwalt Yussof Sarwari vor, in welchem dieser angibt, im Auftrag der …
Urheberrecht | Astragon Entertainment GmbH | Nimrod Rechtsanwälte | Abmahnung
Urheberrecht | Astragon Entertainment GmbH | Nimrod Rechtsanwälte | Abmahnung
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte vor, in …
Urheberrecht|Koch Media GmbH|RKA Rechtsanwälte|Abmahnung
Urheberrecht|Koch Media GmbH|RKA Rechtsanwälte|Abmahnung
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung der Kanzlei RKA Rechtsanwälte vor, in …
Urheberrecht | Abmahnung | WVG Medien GmbH | Sasse & Partner Rechtsanwälte
Urheberrecht | Abmahnung | WVG Medien GmbH | Sasse & Partner Rechtsanwälte
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Sasse & Partner …
Urheberrecht | Universum Film GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung
Urheberrecht | Universum Film GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer …
Urheberrecht I Abmahnung | Astragon Sales & Service GmbH | Nimrod Rechtsanwälte
Urheberrecht I Abmahnung | Astragon Sales & Service GmbH | Nimrod Rechtsanwälte
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte vor, in welchen diese angibt, im …
Die 3 wichtigsten Fristen bei Kündigung
Die 3 wichtigsten Fristen bei Kündigung
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
Wer gekündigt wurde, hat nicht viel Zeit zu verlieren. Dass man in der Regel innerhalb von 3 Wochen Kündigungsschutzklage erheben muss, wenn man sich gegen eine Kündigung wehren möchte, ist den meisten Arbeitnehmern bekannt. Aber wussten …
P&R-Container-Insolvenz: Wie hoch fällt die Insolvenzquote aus?
P&R-Container-Insolvenz: Wie hoch fällt die Insolvenzquote aus?
| 07.10.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
In knapp zwei Wochen finden die Gläubigerversammlungen der insolventen P&R-Gesellschaften in München statt. Knapp 54.000 bangen um rund 3,5 Milliarden Euro. Über die Insolvenzquote kann derzeit nur spekuliert werden. Nach den …
Arbeitsrechtliche Fragen zum Coronavirus
Arbeitsrechtliche Fragen zum Coronavirus
| 18.03.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Das Landeskabinett hat die Entscheidung getroffen, den Unterrichtsbetrieb an den Schulen in Nordrhein-Westfalen im ganzen Land ab einschließlich Montag, dem 16. März 2020, vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020 einzustellen. …
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf
| 07.01.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf! Wieder einmal wurde dem Jobcenter Dresden durch das zuständige Sozialgericht Dresden bescheinigt, dass die Behörde auch im Bereich der …
Geistiges Eigentum richtig schützen | Die Gewerblichen Schutzrechte im Überblick
Geistiges Eigentum richtig schützen | Die Gewerblichen Schutzrechte im Überblick
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
Top 5 der Fehler beim Abschluss einer Tatsächlichen Verständigung mit dem Finanzamt
Top 5 der Fehler beim Abschluss einer Tatsächlichen Verständigung mit dem Finanzamt
| 10.12.2018 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
In steuerlichen Sachverhalten gibt es immer wieder Lücken, die zur korrekten Besteuerung geschlossen werden müssen, aber durch Sachverhaltsermittlung nicht ohne Weiteres geschlossen werden können. Hier kann eine sog. tatsächliche …
Die Gesetzliche Krankenversicherung
Die Gesetzliche Krankenversicherung
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Versicherter Personenkreis Bei der gesetzlichen Krankenversicherung handelt es sich um eine öffentlich rechtliche Zwangsversicherung, die - abgesehen von Fällen der freiwilligen Versicherung oder der Befreiung von der Versicherungspflicht - …
Keine Parallelvollstreckung von Fahrverboten
Keine Parallelvollstreckung von Fahrverboten
| 14.12.2017 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Gesetzgeber hat eine „Regelungslücke“, die dazu führte, dass Betroffene in einer bestimmten Konstellation zwei Fahrverbote gleichzeitig antreten konnten, geschlossen. Hatte ein Betroffener beispielsweise zwei Fahrverbote (ohne …
LG Saarbrücken: Beilackierung ,Verbringung und UPE auch bei fiktiver Abrechnung zu ersetzen!
LG Saarbrücken: Beilackierung ,Verbringung und UPE auch bei fiktiver Abrechnung zu ersetzen!
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das LG Saarbrücken hat klargestellt, dass auch bei einer fiktiven Abrechnung Anspruch auf Ersatz der (fiktiven) Kosten einer Beilackierung angrenzender Fahrzeugteile sowie der Preisaufschläge auf die Ersatzteile (UPE-Aufschläge) und …
Vereinsrecht zu Zeiten der Corona-Pandemie
Vereinsrecht zu Zeiten der Corona-Pandemie
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, gerne zeigen wir Ihnen auf, unter welchen Bedingungen für Vereine Jahreshauptversammlungen und Mitgliederversammlungen und die damit verbundenen Abstimmungen und Wahlen zu Zeiten der Beschränkungen aufgrund der …
Vererben in der Patchworkfamilie - Kniffliges Vorhaben mit anwaltlicher Beratung sicher bewältigen
Vererben in der Patchworkfamilie - Kniffliges Vorhaben mit anwaltlicher Beratung sicher bewältigen
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Familiäre Verhältnisse sind nicht immer klar und einfach, schließlich kommt es regelmäßig zu komplizierten Beziehungen der Familienangehörigen untereinander; das kommt oft in Patchworkfamilien vor. Dabei kann man sich nicht pauschal auf das …