30 Ergebnisse für AGB
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Coachingverträge erfreuen sich in der heutigen Zeit großer Beliebtheit, bieten sie doch individuelle Unterstützung und Begleitung in unterschiedlichen Lebensbereichen. Allerdings gibt es bedauerlicherweise auch unseriöse Anbieter, die …
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05.06.2023
von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
Online Coaching Vertrag Sog. Coaching-Verträge erfreuen sich bei einer Vielzahl von selbsternannten Coaches einer immer größer werdenden Beliebtheit. Oftmals sind die Verträge jedoch nichtig oder die den Verträgen zugrunde liegenden AGB …
04.11.2022
von Rechtsanwalt Ralph Horbas
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nunmehr entschieden das eine arbeitsvertraglich vereinbarte Ausschlussfrist, die Haftungsansprüche aus vorsätzlichen Schädigungen nicht ausnimmt , gegen § 202 Abs. 1 BGB verstößt, was schließlich zur …
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31.07.2022
von Rechtsanwalt Markus Erler
Das deutsche Schuldrecht wurde zum 01.01.2022 in großem Stil reformiert. Die Gesetze der sog. Schuldrechtsreform bedeuten Erneuerungen im Bereich des Kaufrechts und Verbraucherschutzrechts. Der Blick ist insbesondere auf einen neu …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Landgericht Köln hat die bet-at-home.com Entertainment Ltd. (im Folgenden nur als "bet-at-home" bezeichnet) mit Urteil vom 19.10.2021 dazu verurteilt, einem Kunden rund 7.000 EUR Verluste zu erstatten, die dieser zwischen 2015 und 2017 …
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11.10.2019
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Facebook hat 2,27 Milliarden monatlich aktive Nutzer. Davon nutzen über eine Milliarden die mobile Anwendung. Viele der Nutzer nutzen Facebook auch dazu, um ihre Meinung zu allgemein-politischen gesellschaftlichen Vorgängen kund zu tun. …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Markus Erler
Nicht selten sind Bauherren nach Abschluss des Bauvertrages über die mangelhafte oder fehlende Leistung des Bauunternehmens sehr ernüchtert. Nach anfänglicher Aufbruchstimmung kommt es im Baugewerbe nicht selten zu Unstimmigkeiten auf der …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Schneider
In der privaten Unfallversicherung sind mehrere wichtige Fristen zu beachten. Werden Fristen versäumt, muss der Versicherer möglicherweise nicht zahlen. Wo sind Fristen geregelt? Wichtige Fristen sind in den allgemeinen …
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13.10.2016
von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Wir empfehlen Arbeitgebern aufgrund einer Änderung des Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch den Gesetzgeber und aufgrund einer geänderten Rechtsprechung, die in Arbeitsverträgen gebräuchlichen Ausschlussfristen …
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22.08.2016
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 20.01.2016 mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses „zum nächstzulässigen Termin“ hinreichend bestimmt ist. Maßgeblich dafür war folgender …
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08.02.2016
von Rechtsanwalt Andreas Lorenz
Die Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld hatte in den vergangenen Monaten zahlreiche alte Sparverträge gekündigt – dies zu Unrecht. Deutschlandweit werden Banken regelmäßig von den Verbraucherschutzzentralen abgemahnt. Im Dezember 2015 hatte es …
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27.01.2016
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Nahezu jedes Unternehmen war schon einmal von der Insolvenz eines Kunden betroffen. Ist der damit verbundene Forderungsausfall schon bedauerlich, kann Post vom Insolvenzverwalter des Kunden noch viel unangenehmer sein, wenn dieser Zahlungen …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V. (kurz IDO) mahnet für seine Mitglieder – zum Beispiel aus der Textilbranche – wegen Fehlern in der Widerrufsbelehrung und anderen Verstößen gegen …
Abmahnung wegen veralteter Widerrufsbelehrung bei eBay durch RA Kysucan i.A. Wolf Brewitz 745,40 EUR
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23.09.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Unsere Kanzlei erhielt eine Abmahnung wegen Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung bei eBay zur Bearbeitung. In der Sache geht es um Wettbewerbsverstöße aufgrund der Verwendung einer veralteten bzw. fehlerhaften Widerrufsbelehrung …
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01.02.2013
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Verträge mit Fitnessstudios werden überwiegend zu Beginn eines Jahres abgeschlossen. Vielfach sind die guten Vorsätze für die Sportbegeisterung verantwortlich und verleiten zu einem Abschluss eines meist zweijährigen Vertrag mit einem …
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24.04.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Unserer Kanzlei wurde ein Schreiben der GWE GmbH aus Düsseldorf, in diesem Fall sogar als Erinnerung mit dem Hinweis „Schreiben ist Ihnen schon am XX.XX.2012 per Post zugesandt worden!", vorgelegt. In einem mit der Aufschrift …
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
AGB werden gern und häufig verwendet, Grund dafür ist, der Wunsch für eine Vielzahl von Verträgen einheitliche Regelungen zum Vertragsinhalt festzulegen. Auch auf Onlineshops und Internetseiten von Dienstleistern und Unternehmen finden sich …
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23.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Für Laien stellen die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung ein schwieriges, undurchsichtiges und auch leidiges Thema dar. Ständig gibt es neue Gerichtsentscheidungen und Änderungen. Wichtig ist unter anderem, dass …
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22.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Als Betreiber eines Onlineshops weiß man, wie schwierig es ist, bei der Erstellung von allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei der Widerrufsbelehrung alles richtig zu machen. Die sich ständig weiterentwickelnde Rechtsprechung macht es …
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30.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Mit Badeordnungen, die rechtlich als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu qualifizieren sind, regeln Frei- und Schwimmbäder Verhaltensregeln und sonstige vertragliche Aspekte zwischen sich und den Besuchern. Oft findet man einen Aushang …
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22.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sicher sind Ihnen die Stichworte Abofalle, Internetabzocke, Tauschbörse, Filesharing und Abmahnung schon einmal zu Ohren gekommen. Abofalle Ahnungslos surft man im Internet, sucht nach Gratissoftware etc.. Oft wird man auf solchen Seiten …
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24.03.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Bremer Kanzlei Dr. Schenk mahnt für Ihren Mandantin Data Economy weiter wegen Fehlern in der Widerrufsbelehrung auf der Auktionsplattform eBay ab. Bereits im vergangenen Jahr ist es zu Abmahnungen des Firmeninhabers Herrn Michael Brand …
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10.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 11.11.2010 entschieden, dass dem Verbraucher beim Umzug kein Sonderkündigungsrecht zustehe, wenn der DSL-Anbieter am neuen Wohnort seinen vertraglichen Leistungen nicht nachkommen kann. …
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19.01.2011
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
1. Zusammenfassung Viele Arbeitgeber verwenden in ihren Formulararbeitsverträgen Klauseln, wonach mit der monatlichen Bruttovergütung die „erforderlichen Überstunden des Arbeitnehmers mit abgegolten sind". Dazu hat das Bundesarbeitsgericht …