10 Ergebnisse für AGB
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02.06.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Wie bereits im dritten Teil der Rechtstipp-Serie angesprochen, wird ein Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag in den meisten Fällen nur dann unterzeichnen, wenn er im Gegenzug eine Abfindung vom Arbeitgeber erhält. Auch für den Arbeitgeber …
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27.01.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Das Bundesarbeitsgericht hat sich bereits mehrfach in Entscheidungen mit der Zulässigkeit von Rückzahlungsvereinbarungen für Fortbildungskosten auseinandergesetzt (z.B. Bundesarbeitsgericht, Urteil v. 14.01.2009 – 3 AZR 900/07). In einem …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In der Beratungspraxis kommen sehr häufig Fälle vor, bei denen die Käufer einer gebrauchten Immobilie, nach Monaten oder Jahren, Mängel am Haus entdecken. Das können undichte Fenster, Feuchtigkeit im Keller, eine nicht ordnungsgemäße …
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07.07.2018
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zum Thema Neukundenbonus bei Mehrtarifzähler am 28.11.2017 ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html ) konnte der Verfasser …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag (https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html) zu diesem Thema hat sich wieder Neues getan. Der Verfasser hat für einen …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinen letzten Beiträgen zu diesem Thema ist jetzt ein weiteres (abweisendes) Urteil gegen die 365 AG ergangen. Das Amtsgericht Leonberg hat durch Urteil vom 08.02.2017 (7 C 303/16) entschieden, dass die durch den Verfasser für den …
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22.02.2016
von Rechtsanwalt Stefan Ullrich
In vielen Arbeitsverträgen finden sich (formularmäßige) Klauseln, wonach Überstunden pauschal vergütet werden sollen bzw. mit dem Grundgehalt abgegolten sein sollen (sog. Überstundenklauseln oder Abgeltungsklauseln). Auch wenn es den …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag vom 17.06.2015 zu diesem Thema ( www.anwalt.de/rechtstipps/stromanbieter-ag-verweigert-bonus-bei-vertragsverlaengerung-mit-tarifwechsel_070210.html ) ist nach mehreren Verfahren mit Vergleichen jetzt ein erstes …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag am 27.11.2014 zu diesem Thema „Bonus vom Stromanbieter trotz Photovoltaikanlage auf dem Dach? – Jein!“ ( www.anwalt.de/rechtstipps/bonus-vom-stromanbieter-trotz-photovoltaikanlage-auf-dem-dach-jein_064697.html ) …
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28.11.2014
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Im Rahmen eines realen Mandats hat sich folgender, für bestimmte Teile der Öffentlichkeit interessanter Sachverhalt zugetragen. Stromkunde S wurde seit Mitte 2013 durch den Stromanbieter „365 AG“ (vormals almado AG) mit privat genutztem …