16 Ergebnisse für Altersgrenze
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Es handelt sich hierbei um eine absolute und damit starre Altersgrenze. Was bedeutet sexueller Missbrauch ohne Körperkontakt? Der Begriff des Missbrauches sagt jedem etwas. Jeder macht sich Vorstellungen. Die Gedanken kommen ins Straucheln …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wurden. In Nr. 6 ist die Verwendung von Inhalten, die durch ein Ausspähen von Daten erlangt wurden, um die betroffene Person öffentlich herabzuwürdigen , geregelt. Zuletzt wird an Altersgrenzen angeknüpft, sodass bei einem Täter über 21 …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… sich hierbei um eine starre Altersgrenze. Sollte eine Person zwischen 14 und 18 Jahren sein, so gilt sie als Jugendlicher und die Vorschrift des § 182 StGB findet Anwendung. Die Altersgrenze wurde durch den Gesetzgeber erschaffen, um …
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25.05.2023
von Rechtsanwalt Christian Seidel
… der Altersgrenze sind Arbeitgeber auch bei der Beschäftigung von Rentnern verpflichtet, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung anzumelden und die Beiträge korrekt abzuführen! Welche Regeln gelten für Beschäftigung von Rentnern in Minijobs …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Kagan Ünalp
… Das Arbeitsverhältnis endet ohne Kündigung mit Ablauf des Monats, in dem der Arbeitnehmer die Altersgrenze für eine Regelaltersrente in der gesetzlichen Rentenversicherung (derzeit §§ 35 SGB VI, 235 SGB VI) ohne Abschläge erreicht hat …
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04.01.2022
von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
… eine Altersgrenze geht, wie im Fall des Kindesnachzug, dann kommt es auf den Tag an, an dem der Antrag gestellt wurde (vgl. Urteil vom 07.04.2009 -BVerwG 1 C 17.08). Der Rechtstipp 1: Gerade wenn der 16. Geburtstag kurz bevorsteht, sollte also …
Gesellschafterstreit: Muss ich eine vertragliche Beschränkung meines Abfindungsanspruchs anerkennen?
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15.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Dies ist beispielweise der Fall, wenn sich der Seniorpartner zur Ruhe setzen will oder eine vertraglich vereinbarte Altersgrenze erreicht hat. Hier bietet sich eine Ertragswertklausel an, die Vorgaben für die Berechnung des Praxiswerts enthält …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Insoweit ist jedoch auch der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz zu beachten. Eine Altersgrenze von 70 Jahren für Hebammen ist demnach nicht zu beanstanden. Der Schutz der Mütter und der Kinder ist so wichtig und die Gefahren sind so groß …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… einem zeitlich bestimmten Rahmen, was Einschränkungen zulässiger Nebentätigkeit rechtfertigt. Der Beamtenstatus auf Lebenszeit ist die Regel, was aber Altersgrenzen genauso wenig verbreitet wie zeitlich begrenzte Beamtenverhältnisse …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Quotenbildung. Altersgrenzen sind im öffentlichen Dienst generell problematisch, werden aber vielfach hingenommen. Höchstaltersgrenzen bei der Einstellung können zur Sicherung einer ausreichenden Lebensdienstzeit gerechtfertigt sein, bedürfen …
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02.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Christopher von Harbou
Die meisten Arbeitsverträge enthalten eine Altersgrenze, wonach Beschäftigte automatisch aus dem Unternehmen ausscheiden, wenn sie das gesetzliche Regelrentenalter erreicht haben. Das ist sinnvoll, um die Altersstruktur des Unternehmens …
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17.06.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Befruchtung für ein weiteres Kind führen darf. Auch gibt es entgegen der weitverbreiteten Meinung keine feste Altersgrenze der Frau, ab deren Eintritt die Kostenerstattungspflicht ausgeschlossen ist, da es auch hier immer auf den Einzelfall …
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24.04.2012
von Rechtsanwalt Hans Modl
… a. Altersgrenzen für das Kinderwunschpaar, Beschränkungen hinsichtlich der Kinderzahl und eine „Hausarztklausel" vor. Zusätzlich verlangte die Klausel, dass vor Behandlungsbeginn eine Leistungszusage für die Kinderwunschbehandlung …
Sterilität – Gynäkologe hat wirtschaftl. Aufklärungs- u. Zuweisungspflicht an Reproduktionsmediziner
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01.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
… Krankenversicherung) eine Kostenübernahme für eine solche künstliche Befruchtung nur bis zum 40. Lebensjahr der Frau. Auf diese Altersgrenze hatten die Gynäkologen nicht hingewiesen. Als sich die Frau später bei einem Münchner …
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27.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… auf Elternunterhalt nicht als vorweg abziehbare Verbindlichkeiten zu behandeln. 4. Ist der Unterhaltspflichtige vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze in den Ruhestand getreten, können Aufwendungen für eine zusätzliche Altersversorgung …
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25.02.2009
von Rechtsanwalt Torsten Klose
… regelmäßig auf Rechtmäßigkeit und Angemessenheit zu überprüfen. So ist z.B. eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters zulässig, wenn sie objektiv und angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt ist (Die Altersgrenze …