1.418 Ergebnisse für Auflage
Suche wird geladen …
|
25.11.2013
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… hinaus Ausnahmetatbestände vor für lizenzpflichtige Stromproduktionsanlagen bei Einhaltung bestimmter Auflagen. Greift der Ausnahmetatbestand können die Stromproduktionsanlagen von der Lizenzpflicht befreit werden. Das ist beispielsweise …
|
08.11.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… als eine Verurteilung ist, stellt sie die Tat nach § 170 II StPO ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO …
|
07.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… zum Strafgesetzbuch, 2006, § 263 Rn. 154; Kindhäuser, in: Kindhäuser/Neumann/Paeffgen, Kommentar zum Strafgesetzbuch, 4. Auflage 2013, § 263 Rn. 159). Das Kammergericht hat sich aus nachvollziehbaren systematischen Gründen (erneut) der zweiten …
|
06.11.2013
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… von Vermächtnissen und Auflagen kann sichergestellt werden. Die Verwaltung wird vereinfacht Die Auseinandersetzung wird vereinfacht Schutz des Nachlasses vor Erben, die nicht geschäftserfahren sind. Sicherung der Unternehmensnachfolge z.B …
|
31.10.2013
von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
… vor einem Strafgericht gleich. Eine durch Strafbefehl verhängte Strafe wird in das Bundeszentralregister eingetragen. Ihr Anwalt für Steuerrecht wird allerdings für eine Einstellung (gegen Auflage) kämpfen. In einem solchen Fall erfolgt keine Eintragung …
|
25.10.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… ZPO, 26. Auflage, §32 Rn 16; LG München I, Urteil vom 10.01.2007, 21 O 20028/05, zit. nach juris). Da die ins Internet gestellte Tonaufnahme auch in Frankfurt aufgerufen werden konnte, war das Amtsgericht Frankfurt hier örtlich zuständig …
|
13.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… Nachdem der Beschwerdeführer mit Beschluss des Landgerichts B. vom 04.07.2011 zunächst vom weiteren Vollzug der Untersuchungshaft verschont worden war, wurde der Haftbefehl - nachdem der Beschwerdeführer gegen ihm gemachten Auflagen verstoßen …
|
11.09.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… 47 JGG (Einstellung wegen Geringfügigkeit bzw. Einstellung gegen Auflagen zustimmt). Ein Stadionverbot ist nur zwingend bei einer Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO (Einstellung mangels Tatverdacht) bzw. bei einem in der Hauptverhandlung …
|
02.09.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… alle Nachteile wirtschaftlicher, finanzieller, gesundheitlicher, familiärer oder persönlicher Art zu verstehen, die infolge der Vertragsbeendigung auftreten können (vgl Schmidt-Futterer/Blank, Mietrecht, 10., Auflage, § 574 Rn 20 …
|
04.07.2013
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
… unter bereits zum Zeitpunkt der Auflage veralteten Sterblichkeitsannahmen. Infolge der gestiegenen Lebenserwartungen müssen nun die Fondsgesellschaften - länger als ursprünglich prognostiziert - Prämienausschüttungen vornehmen. Neben …
|
28.06.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… des Kaufpreises. Der Verkäufer habe ihr einen Sachmangel arglistig verschwiegen. Die Behörde spricht, wegen der fehlenden Baugenehmigung, zunächst eine Nutzungsuntersagung aus. Später erteilt sie die Baugenehmigung unter Auflagen …
|
03.05.2013
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… überstanden haben. Doch es kommt immer wieder vor, dass Post mit neuen Auflagen von den Behörden kommt. Wenn ein Autofahrer zum Beispiel in der Probezeit über eine rote Ampel fährt oder sich andere schwere Verstöße leistet …
|
29.04.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der Tochtergesellschaft mit einem Kölner Kommunalpolitiker für die beabsichtigte Auflage eines Fonds unter Beteiligung der Stadtsparkasse Düsseldorf, ihrer Tochtergesellschaft und der Stadtsparkasse Köln. Nach dem Vortrag der Beklagten beruhte …
|
25.04.2013
von steuerwerk PartG mbB
… geeignet sein „das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen". Erfahrungsgemäß lässt sich die Staatsanwaltschaft auf eine Einstellung gegen Auflage nicht ein, wenn der betroffene Fahrer bereits über ein stattliches Konto …
|
18.04.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… ist auch als grob anzusehen. Es nicht ersichtlich, ob überhaupt Betriebsversammlungen geplant waren. Trotz Auflage des Gerichts habe der Betriebsrat nicht vorgetragen, wann eine Betriebsversammlung geplant worden wäre und aufgrund welcher …
|
16.04.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… 3 AZR 17/09 (5) BFH vom 06.03.2008, VI R 6/05 (6) BSG vom 02.03.2010, B 12 R 5/09 (7) BAG vom 22.04.2009, 5 AZR 436/08 (8) BAG vom 18.04.2012, 4 AZR 139/10 (9) Tipke-Lang, Steuerrecht, 21.Auflage2012 zu § 5 Rz. 98 (10)BFH 1998, BStBl II, 98, 99; Kirchhoff in Kirchhoff, EStG, 11. Auflage 2011, zu § 8 Rz.6 (11)BFH vom 30.4.2009, VI R 54/07
|
15.04.2013
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
… Shipping Select 18 für dessen 2000 Anleger alles andere als planmäßig: So warten die HCI Shipping Select 18 Anleger seit der Auflage des Fonds vergebens auf einstmals sicher geglaubte Ausschüttungen. Auch im Falle eines vorzeitigen Verkaufs müssen …
|
02.04.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… wahrscheinlicher als eine Verurteilung ist, stellt sie die Tat nach § 170 II StPO ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO …
|
20.03.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… als eine Verurteilung ist, stellt sie die Tat nach § 170 II StPO ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten …
|
18.03.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 05.03.2013 entschieden, dass der Betroffene seine Kraftfahreignung zurück gewinnen kann, ohne zuvor einen forensischen gesicherten Nachweis über eine einjährige Abstinenz erbracht zu haben. Hier wurde …
|
13.03.2013
von Rechtsanwalt Andreas Wehle
… Wie passt nun dieser Grundsatz aber zu den mannigfaltigen Auflagen des Mieters in den heutigen Mietverträgen? Nun der überwiegende Anteil des deutschen Zivil- bzw. Privatrechts ist zur freien Disposition der Vertragspartner gestellt …
|
05.03.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… vermag dies nicht zu überzeugen. Denn die Vermutung ist schon dann erschüttert, wenn die ernsthafte Möglichkeit eines anderweitigen Geschehensablaufs besteht (vgl. nur Thomas/Putzo-Reichold, ZPO, 32. Auflage 2011, § 286 Rn. 13 m.w.N …
|
04.03.2013
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
… nicht: „Mein Hund Daisy soll mein Alleinerbe sein" Wer seinen treuen „Liebling" versorgt wissen will, sollte mit Auflagen arbeiten und gegebenenfalls einen Testamentsvollstrecker einsetzen, der die Erfüllung der Auflagen überwacht. Das geht leider …
|
12.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… vermag dies nicht zu überzeugen. Denn die Vermutung ist schon dann erschüttert, wenn die ernsthafte Möglichkeit eines anderweitigen Geschehensablaufs besteht (vgl. nur Thomas/Putzo-Reichold, ZPO, 32. Auflage 2011, § 286 Rn. 13 m.w.N …