1.418 Ergebnisse für Auflage
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Abmahnung v. 21.12.2011 der We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft: Turn this Club around
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Täterhaftung unangemessen erscheinen. Interessant ist in diesem Zusammenhang ein aktueller Auflagen und Hinweisbeschluss des OLG Köln vom 30.09.2011 (6 O 67/11) . Dort stellte der Senat klar, dass für das Filesharing eines einzigen Liedes …
Warum verschleppen über 50 % aller Geschäftsführer die Insolvenz und gefährden damit ihre Existenz ?
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… liegt, vgl. Müller-Gugenberger/Bieneck, Wirtschaftsstrafrecht, 5. Auflage, S. 257. c) Einstellung gegen Auflagen Soweit ein Vergehen Gegenstand des Verfahrens ist, ist eine Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen oder Weisungen gemäß § 153 …
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17.11.2011
von Rechtsanwalt Alwin Peter
… auch dann zu erfolgen, wenn wiederholt Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss begangen wurden. Hier sind auch Ordnungswidrigkeiten ausreichend (vgl. Hentschel/König/Dauer Straßenverkehrsrecht, 41. Auflage 2011, § 13 FeV …
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09.11.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das VerwG Hannover hat am 18.01.2011 entschieden, dass § 31a StVZO keine Rechtsgrundlage bei einem Verstoß gegen die Fahrtenbuchauflage des Halters eines Kfz bietet und ihm keine weitere entsprechende Auflage zu erteilen …
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11.10.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Leithaus, Insolvenzordnung 2. Auflage 2011 Rn.). Dies soll sich mit der Gesetzesnovelle zur Erleichterung der Sanierung von Gesellschaften (ESUG) ändern. Dann haben die Gläubiger viel mehr Einfluss auf die Auswahl des Verwalters als bisher. V …
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02.09.2011
von GKS Rechtsanwälte
… und nicht mutwillig initiiert werden. Dementsprechend verwiesen die Richter des BFH den aktuellen Fall an das Finanzgericht mit der Auflage, die Erfolgsaussichten des Ausgangsprozesses der Klägerin gegen die Krankenversicherung zu prüfen …
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31.08.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… die Zahlungsaufforderung erhalten und verstanden hat (vgl. Pentz in Rowedder Schmidt - Leithoff GmbH Kommentar 4. Auflage, § 21 GmbH Rdnr. 18). Der Gesellschafter kann sich daher nicht darauf berufen, das Schreiben nur per Fax erhalten zu haben …
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30.08.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… stammen (Palandt, BGB, 68. Auflage, § 536, Rz. 5). Bei der Entscheidung des LG Frankfurt/Oder weigerte sich der Vermieter, wie gutachterlich vorgeschlagen, Bauteile öffnen zu lassen - er unterlag vor dem Amtsgericht und seine Berufung hatte …
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25.08.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Leithoff GmbH Kommentar 4. Auflage, § 21 GmbH Rdnr. 18. Der Gesellschafter kann sich daher nicht darauf berufen, das Schreiben nur per Fax erhalten zu haben. Es ist dem Geschäftsführer überlassen, wann und mit welchen Modalitäten …
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17.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… StPO ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall …
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16.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall, z. B. Einstellung wegen Geringfügigkeit gegen Geldauflage). Sie kann die Sache …
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15.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall, z. B. Einstellung wegen Geringfügigkeit gegen …
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12.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall, z. B …
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11.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… StPO ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall …
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10.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall, z. B. Einstellung wegen Geringfügigkeit gegen Geldauflage …
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09.08.2011
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… von Auflagen abhängig gemacht werden, etwa der Zahlung eines Geldbetrages an eine gemeinnützige Organisation (§ 153a StPO). Aus den §§ 153 ff. StPO zu nennen wäre insbesondere noch der § 154 StPO: Sind mehrere Taten begangen worden …
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09.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… wahrscheinlicher als eine Verurteilung ist, stellt sie die Tat nach § 170 II StPO ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen …
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02.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… ist, stellt sie die Tat nach § 170 II StPO ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl …
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01.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall, z.B. Einstellung wg …
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29.07.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… wenn er eine Ahndung durch Urteil für entbehrlich hält und sich der Beschuldigte zudem geständig zeigt. Entspricht der Jugendrichter diese Anregung, sind dem Beschuldigten Auflagen (§ 15 I JGG) oder bestimmte Weisungen (§ 10 I Nr. 4, 7 bzw. 9 JGG …
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29.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… ein. Gegen diese Einstellung kann und werde ich gegebenenfalls Rechtsmittel einlegen. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 …
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28.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall, z.B. Einstellung wg. Geringfügigkeit gegen …
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27.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… wahrscheinlicher als eine Verurteilung ist, stellt sie die Tat nach § 170 II StPO ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall, z. B. Einstellung wg. Geringfügigkeit gegen Geldauflage). Sie kann die Sache …