12 Ergebnisse für Auflage
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05.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Jankord
… durch einen spezialisierten Anwalt für Abmahnungen unerlässlich. Im Fokus steht hierbei die Unterscheidung zwischen privaten und gewerblichen Aktivitäten und die konkrete Erfüllung der damit verbundenen gesetzlichen Auflagen und Verbraucherschutzpflichten …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… aber eindringlich zu Bewusstsein gebracht werden müsse, dass er für das von ihm begangene Unrecht einzustehen habe, vgl. § 13 Abs. 1 JGG. Beispiele für Zuchtmittel sind die Verwarnung (§ 14 JGG), die Erteilung von Auflagen (§ 15 JGG …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… ist an § 153 StPO angelehnt. Der wesentliche Unterschied ist jedoch, dass gegen Auflagen und Weisungen eingestellt wird, also beispielsweise gegen die Zahlung an einer Geldauflage an eine gemeinnützige Organisation. Das Verfahren wird nur …
09.02.2022
von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Das Landgericht Bochum hat sich in einer rechtskräftigen Entscheidung zum Az. I-8 O 486/20 zur Frage der Sittenwidrigkeit von Auflagen geäußert. . Das für meine Partei erstrittene Urteil befasst sich mit der Sittenwidrigkeit …
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14.12.2021
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
… der Fahrerlaubnis (§ 69 Abs. 2 Nr. 2 StGB). Das primäre Ziel der Strafverteidiger von H/T Defensio ist es daher, eine Einstellung des Verfahrens zu erwirken, was bei E-Scootern anders als Autos häufig gelingt. Eine Einstellung gegen Auflage hat …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt Dieter Axmann
… der Fähigkeit, einen Willen zu bilden, über die eingeschränkte Willensbildungsfähigkeit bis zur Unfähigkeit zur Willensbildung vornehmen. Wissenschaftlich ist dies bisher jedoch noch nicht erforscht (so auch Fischer StGB 64. Auflage § 177 Rdn. 29 …
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13.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
… die Einstellung des Verfahrens (möglicherweise gegen Auflagen) hingewirkt. Argumentation: Kein Tatverdacht gegen den Beschuldigten bzw. Angeklagten Oftmals finden sich – sofern keine eigenständige Aussage erfolgte – gute Argumente, um …
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11.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
… Bis zu einem Betrag von 1.000 Euro ist zudem oftmals eine Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen möglich. Zunehmende Einleitung von Steuerstrafverfahren: Wie gelang man in den Fokus der Steuerfahndung? Die vermehrte Einleitung von Strafverfahren …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… in Deutschland besitzt (Herold-Tews, Der Sozialgerichtsprozess, 6. Auflage 2012, Rz. 533). So dürfen wir weiter hoffen, dass das BSG die Notärzte in einer folgenden Entscheidung als selbständig beurteilt. Denn die für die abhängige …
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31.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall, z.B …
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11.08.2014
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… wahrscheinlicher als eine Verurteilung ist, stellt sie die Tat nach § 170 II StPO ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… sie die Tat nach § 170 II StPO ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl …