58 Ergebnisse für BGB

Suche wird geladen …

Aufhebungsvertrag: Fallen vermeiden, Rechte sichern & Abfindung kassieren
Aufhebungsvertrag: Fallen vermeiden, Rechte sichern & Abfindung kassieren
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Andreas Labitzke
Das deutsche Arbeitsrecht ist komplex und voller Tücken - besonders, wenn es um Aufhebungsverträge geht. Dieser Leitfaden bietet Ihnen schnelle Informationen und praktische Tipps, um Ihre Rechte zu wahren und typische Fehler zu vermeiden. …
Ihr Recht auf den Pflichtteil – So sichern Sie Ihren Anteil am Erbe
Ihr Recht auf den Pflichtteil – So sichern Sie Ihren Anteil am Erbe
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Andreas Labitzke
Das Erbrecht in Deutschland gewährt nächsten Angehörige des Verstorbenen einen garantierten Mindestanteil am Nachlass, den sogenannten Pflichtteil . Doch wie hoch ist dieser Pflichtteil und wie können Sie ihn geltend machen? Wer ist …
Insolvenz der WSW WohnSachwerte eG Schadensersatz für Geschädigte – Vertretung gegen Erfolgshonorar
Insolvenz der WSW WohnSachwerte eG Schadensersatz für Geschädigte – Vertretung gegen Erfolgshonorar
| 15.03.2023 von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Was ist passiert? Über das Vermögen der WSW WohnSachwerte eG wurde am 15.12.2022 das Insolvenzverfahren eröffnet. Die Insolvenzgläubiger wurden vom Insolvenzgericht dazu aufgefordert, ihre Insolvenzforderungen bis zum 10.03.2023 beim …
SolarWorld AG - Solarworld Industries GmbH Schadensersatz für Geschädigte - Erfolgshonorarvereinbarung möglich
SolarWorld AG - Solarworld Industries GmbH Schadensersatz für Geschädigte - Erfolgshonorarvereinbarung möglich
| 08.03.2023 von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Über das Vermögen der SolarWorld AG wurde 2017 das Insolvenzverfahren eröffnet, es handele sich um einen großen deutschen Industriekonzern der Solarbranche. Nach der überraschenden Insolvenz übernahm Presseberichten zufolge die Solar World …
Autofahrer haftet in voller Höhe für mit der Autotür kollidierten Fahrradfahrer, sog. „Dooring“-Unfall
Autofahrer haftet in voller Höhe für mit der Autotür kollidierten Fahrradfahrer, sog. „Dooring“-Unfall
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Volker Knopke
Unter einem sog. Dooring-Unfall versteht man einen Unfall zwischen einem Pkw und einem Fahrradfahrer im Straßenverkehr, bei dem ein Fahrradfahrer mit einer sich plötzlich öffnenden Fahrzeugtür kollidiert. Das Landgericht Köln hat mit Urteil …
Keine Lust auf Umgang
Keine Lust auf Umgang
| 21.03.2022 von Rechtsanwältin Claudia Werler
Das Elternteil, in wessen Obhut sich das Kind befindet, hat die Pflicht, auf das Kind positiv einzuwirken und eine Umgangsverweigerung zu verhindern In der Entscheidung des OLG Brandenburg mussten sich die Richter mit der Frage …
Vorsicht! Transparenzregister - Bei Missachtung der Meldepflicht droht Bußgeld!
Vorsicht! Transparenzregister - Bei Missachtung der Meldepflicht droht Bußgeld!
| 08.03.2022 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Am 10.2.2021 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geldwäschegesetzes (Gesetz zur europäischen Vernetzung der Transparenzregister und zur Umsetzung der EU-RL 2019/1153 zur Nutzung von Finanzinformationen für …
Klagemöglichkeiten bei Wohnmobilen im Abgasskandal
Klagemöglichkeiten bei Wohnmobilen im Abgasskandal
| 26.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Bei Verfahren um Schadenersatz, der durch vorsätzliche und sittenwidrige Schädigung - § 826 BGB - begründet ist, muss den verantwortlichen Herstellern nach der aktuellen Rechtsprechung des BGH (Bundesgerichtshofes) Nutzungsersatz für die …
OLG Köln sorgt für Paukenschlag im VW Abgasskandal – Schadensersatzanspruch beim EA 288
OLG Köln sorgt für Paukenschlag im VW Abgasskandal – Schadensersatzanspruch beim EA 288
| 15.05.2021 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Am 19.02.2021 verurteilte das OLG Köln (Az. 19 U 151/20) Volkswagen im Abgasskandal aufgrund vorsätzlicher und sittenwidriger Schädigung nach §826 BGB zur Zahlung von Schadensersatz. Das Bemerkenswerte ist, dass im Fahrzeug des Klägers …
Müssen sich in den Pflegeberufen Tätige gegen Corona impfen lassen?
Müssen sich in den Pflegeberufen Tätige gegen Corona impfen lassen?
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Stein
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet am 07.01.2021, dass sich laut einer Umfrage der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin (DGIIN) und der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- …
Trotz BGH-Urteil Chancen im Abgasskandal EA189
Trotz BGH-Urteil Chancen im Abgasskandal EA189
| 16.08.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Der Bundesgerichtshof (BGH) treibt die Aufarbeitung des VW-Dieselskandals voran, versäumt aber nach wie vor, umfassend für Rechtssicherheit zu sorgen. Die grundsätzliche Linie hat der BGH mit seinem ersten Diesel-Urteil vom 25. Mai 2020 …
§ 852 BGB - neue Chance für Diesel-Geschädigte
§ 852 BGB - neue Chance für Diesel-Geschädigte
| 09.07.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Schadensersatzansprüche gegen VW können auch heute noch eingeklagt werden und zwar unabhängig davon, ob bislang verjährungsunterbrechende Maßnahmen eingeleitet wurden. Das Amtsgericht Marburg urteilte am 16.06.2020 zum Aktenzeichen: 9 C …
EA 288 – unzulässige Abschalteinrichtung auch in den Nachfolgemodellen
EA 288 – unzulässige Abschalteinrichtung auch in den Nachfolgemodellen
| 08.07.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Am 23.06.2020 erging mit dem Urteil des Landgerichtes Offenburg ( Az. 3 O 38/18 ) eine weitere Entscheidung zum Nachfolgemotor EA 288. Es wurde die Audi AG und ein Autohaus aufgrund vorsätzlicher und sittenwidriger Täuschung nach § 826 BGB …
Schmerzensgeld für Angehörige – auch ohne Tötung – auch bei Behandlungsfehler?
Schmerzensgeld für Angehörige – auch ohne Tötung – auch bei Behandlungsfehler?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Das Schmerzensgeld des Angehörigen bei Unfällen und Behandlungsfehlern Der Tod oder die erhebliche Verletzung eines nahen Angehörigen führen zu erheblichem Leid. Das führt zu der Frage, inwieweit dafür auch ein Schmerzensgeld beansprucht …
Mietrecht in der Coronakrise – besteht Pflicht zur Mietzahlung auch bei fehlender Nutzbarkeit?
Mietrecht in der Coronakrise – besteht Pflicht zur Mietzahlung auch bei fehlender Nutzbarkeit?
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt David Conrad
Auswirkungen der behördlichen Einschränkungen auf gewerbliche Mietverhältnisse Die Einschränkungen durch Covid-19 (Coronavirus) führen zu massiven wirtschaftlichen Verwerfungen. Bislang sind vor allem Einzelhandel und Gastronomie von …
Dieselfahrer, haben Sie tausende Euro zu verschenken? Achtung, Fristende am 30.11.2019!
Dieselfahrer, haben Sie tausende Euro zu verschenken? Achtung, Fristende am 30.11.2019!
| 13.11.2019 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Dieselfahrer, haben Sie tausende Euro zu verschenken? Wenn nicht, sofort handeln! Rufen Sie uns einfach an und lassen Sie den Schadenersatz einfordern – Achtung, Fristende ist am 30.11.2019! Zum Jahrsende 2019 verjähren wieder …
Nachträge wegen Verlängerung der Bindefrist – nicht für Vorhaltung bis Zuschlag
Nachträge wegen Verlängerung der Bindefrist – nicht für Vorhaltung bis Zuschlag
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Einigermaßen verbreitet ist die Fehlvorstellung, dass vom Bauherren verursachte Bauzeitverschiebungen oder -verlängerungen Nachträge rechtfertigen könnten. Wer besser informiert ist weiß, dass dies gerade nicht der Fall ist. Nach der …
Nutzungsausfallentschädigung trotz Stellung eines Ersatzfahrzeugs durch Dritte
Nutzungsausfallentschädigung trotz Stellung eines Ersatzfahrzeugs durch Dritte
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Der Anspruch auf Ersatz des Nutzungsausfalls für ein unfallgeschädigtes Fahrzeug wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass ein Dritter freiwillig ein Ersatzfahrzeug stellt, um dem Geschädigten zu helfen, ohne dass dies dem Schädiger …
Haustiere im Büro – wer übernimmt den Schaden?
Haustiere im Büro – wer übernimmt den Schaden?
| 29.05.2018 von Rechtsanwältin Sabrina Christiane Roy
Wenn einem der Arbeitgeber die Erlaubnis erteilt, sein Haustier – sei es Hund oder Katze – mit an den Arbeitsplatz zu nehmen, erweist sich dies für den Tierhalter als ein großer Vorteil. Gleichzeitig gibt es auch eine Vielzahl von Menschen, …
Haftung für Schäden vor der Abnahme – Möglichkeiten der Risikominimierung nach dem neuen Baurecht
Haftung für Schäden vor der Abnahme – Möglichkeiten der Risikominimierung nach dem neuen Baurecht
| 05.03.2018 von Donath-Franke Rechtsanwälte
Nicht selten kommt es vor, dass nach der Fertigstellung der Werkleistung durch unbekannte Dritte, möglicherweise sogar den Auftraggeber, Schäden an der Werkleistung angerichtet werden, bevor diese abgenommen ist. Nach der alten Rechtslage …
Umgang und (Urlaubs-) Reise
Umgang und (Urlaubs-) Reise
| 15.05.2017 von Rechtsanwältin Jacqueline Donath-Franke
Die Schulferien stehen vor der Tür und damit auch die Reisezeit. Urlaubsreisen können bei Kindern, deren Eltern getrennt leben, schnell zum Problem werden. Nämlich dann, wenn der eine Elternteil, bei dem sich das Kind gewöhnlich aufhält …
BGH: Mängelrechte erst nach der Abnahme, was nun?
BGH: Mängelrechte erst nach der Abnahme, was nun?
| 12.05.2017 von Donath-Franke Rechtsanwälte
In seinem lange erwarteten Urteil vom 19. Januar 2017, Az. VII ZR 301/13 , hat der Bundesgerichtshof die lange umstrittene Frage, ob dem Besteller einer Werkleistung die Mängelrechte nach § 634 BGB erst nach der Abnahme oder bereits zuvor …
Ehe beendet, neue Beziehung: Was wird mit nachehelichem Unterhalt?
Ehe beendet, neue Beziehung: Was wird mit nachehelichem Unterhalt?
| 10.05.2017 von Rechtsanwältin Jacqueline Donath-Franke
Wenn Eheleute geschieden wurden, kann dennoch ein Unterhaltsanspruch bestehen. Man spricht von nachehelichem Unterhalt. Gemäß § 1579 BGB kann der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt versagt, herabgesetzt oder zeitlich begrenzt werden, …
Ist Ihre Patientenverfügung wirksam?
Ist Ihre Patientenverfügung wirksam?
| 10.01.2017 von Rechtsanwalt Thomas Stein
Wenn man persönlich die letzten Stunden eines Menschen auf der Intensivstation eines Krankenhauses begleitet hat, beschäftigt man sich mit Fragen des Abbruchs bzw. der Fortsetzung lebenserhaltender Maßnahmen im eigenen Fall. Schnell sind …