35 Ergebnisse für Berufung
Suche wird geladen …
25.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
… keineswegs als Selbstläufer betrachten, da Arbeitnehmer sich auf ihr Recht auf Privatsphäre berufen können. Sie können daher argumentieren, dass das Verhalten in der Privatsphäre stattfand und keine Relevanz für das Arbeitsverhältnis hat …
|
30.04.2024
von Rechtsanwalt Holger Hahn
… führt. Keine Äußerung gegenüber der Polizei oder sonstigen Ermittlungsbehörden bei einer Vorladun g! Sie sollten sich zunächst auf Ihr Recht zu schweigen berufen und jegliche Äußerungen gegenüber den Ermittlungsbehörden unterlassen …
|
03.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
… der Kanzlei Daniel Sebastian erhalten. Was jetzt zu tun ist, erfahren Sie in diesem Rechtstipp. Burgschild Inkasso - Fake-Schreiben? Die uns vorliegenden Schreiben berufen sich auf eine Urheberrechtsverletzung, die tatsächlich einmal abgemahnt …
|
02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… Abbuchung stattgefunden hat. Ich habe es in meiner Anwaltspraxis leider häufig erleben müssen, dass die Kreditinstitute sich auf diese Norm berufen, wenn Zahlungsdienstnutzer: innen sich zunächst an eine Anwältin oder einen Anwalt wenden …
15.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
… zu können. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, können sich Arbeitnehmer deshalb von der Arbeit freistellen lassen. Möglich ist meist auch die Reduzierung der Stundenanzahl einer Vollzeitbeschäftigung auf max. 32 Stunden …
|
19.08.2022
von Rechtsanwalt André Hascher
… zuständige Landgericht unserer Klage bereits stattgegeben hatte, versuchtedie Beklagte diesen Richterspruch noch einmal dadurch zu kippen, dass sie Berufung bei demzuständigen Oberlandesgericht einlegte.Auch das Oberlandesgericht vertrat …
|
05.08.2022
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
… wegen geprüft und zugrunde gelegt. Dies bedeutet also, dass wenn die Einrede nicht erhoben wird, die Ansprüche dennoch durchsetzbar sind. Die Praxis zeigt, dass in der Regel nicht versäumt wird, sich auf diese Einrede zu berufen. Daher …
|
18.07.2022
von Rechtsanwalt André Hascher
… wie von uns beantragt, die Berufung zurück.Gegen diesen, die Klage ablehnenden Beschluss des Oberlandesgerichts, wandte sich die Klägerin schlussendlich mit einer Nichtzulassungsbeschwerde an den Bundesgerichtshof.Der Bundesgerichtshof wies …
02.03.2022
von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Wird eine ec-Karte / Kreditkarte entwendet und vom Täter anschließend am Bankautomaten oder an der Kasse im Handel eingesetzt, lehnen die Banken grundsätzlich erst einmal ab, dem Konto den Betrag wieder gutzuschreiben. Sie berufen …
|
28.10.2021
von Rechtsanwalt Frank Moser
… abweichend vom Gesetz gelten soll. Folge der Negativvermutung im Gesetz ist allerdings, dass derjenige, der sich darauf berufen möchte, dass die alte Regelung in der TE weiter Bestand haben und nicht das (neue) Gesetz anwendbar …
|
07.04.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
… erfüllt sind und 2. der Arbeitslose a) objektive Nachteile aus einer arbeitgeberseitigen Kündigung für sein berufliches Fortkommen vermieden hat; oder b) sonstige Gründe darlegt, aus denen er objektiv Nachteile aus einer arbeitgeberseitigen …
|
15.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
… und dadurch verursachte Einnahmeausfälle haften muss, wird von den Gerichten nach wie vor höchst unterschiedlich bewertet. Die Auslegung der Versicherungsbedingungen und der Gesetze divergiert bei den zur Entscheidung berufenen Gerichten deutlich …
|
24.02.2021
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
… die mangelnde Leistungsfähigkeit zu berufen. Auf den Bedarf und dessen Festsetzung hat dies aber keine Auswirkungen, damit eben auch nicht auf einen Auskunftsanspruch. Der Sinn, sich auf unbegrenzte Leistungsfähigkeit zu berufen, war …
|
11.08.2020
von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
… aufhält. Dann beträgt die Ausschlagungsfrist 6 Wochen, § 1944 BGB. Fristbeginn ist der Zeitpunkt, in welchem der Erbe von dem Anfall und dem Grund der Berufung Kenntnis erlangt. Sofern eine Person durch Testament zum Erben eingesetzt wurde …
|
17.03.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
… den Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Erkrankungen für die Dauer von sechs Wochen. Der Ablauf ist ein anderer, wenn gegen den am Coronavirus erkrankten Arbeitnehmer zugleich nach § 31 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein berufliches …
|
27.02.2020
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
… wenn er eine andere Partei in derselben Rechtssache im widerstreitenden Interesse bereits beraten oder vertreten hat oder mit dieser Rechtssache in sonstiger Weise im Sinne der §§ 45, 46 Bundesrechtsanwaltsordnung beruflich befasst war …
|
26.09.2018
von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
… das Unternehmen verklagen, kann sich in diesem Verfahren allerdings auf die im vorangegangenen Musterfeststellungsverfahren getroffenen Feststellungen berufen. Wer sich für eine Musterfeststellungsklage entscheidet, hat demnach einen langen Weg …
|
14.09.2018
von Rechtsanwalt Alican Yildirim
… überprüft und das Ergebnis protokolliert wird. Ist eine förmliche Abnahme vereinbart, kann sich der Unternehmer grundsätzlich nicht auf eine konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme durch den Auftraggeber berufen. Allerdings können …
|
31.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
… aus §242 BGB. Nach §84 I BGB kann der Arbeitnehmer von seinem Recht auf Beschwerde beim Betriebsrat Gebrauch machen, wenn eine ihm erteilte Abmahnung inhaltlich unrichtig ist und er dadurch in seiner Rechtsstellung und seinem beruflichen …
|
16.08.2017
von Rechtsanwalt Frank Moser
Bereits mit Urteil vom 26.09.2012 – VIII ZR 330/11 hatte der BGH entschieden, dass die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Eigenbedarf zur rein beruflichen Nutzung zulässig sein kann, weil das hierdurch begründete Interesse …
|
08.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
… ausgeschlossen. Auch der Arbeitgeber kann sich auf § 273 BGB berufen, wenn er gegen den Arbeitnehmer einen fälligen Anspruch hat. Ein Zurückbehaltungsrecht an der Vergütung kommt zum Beispiel dann in Betracht, wenn der Arbeitnehmer …
|
30.05.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
… einer Karenzentschädigung wirksam sind. Festzuhalten bleibt damit, dass sich beide Seiten die Vereinbarung eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots gut überlegen sollten. Der Geschäftsführer kann hierdurch in seiner beruflichen Tätigkeit …
|
23.11.2016
von Rechtsanwalt Frank Moser
… einer zugesicherten Eigenschaft könne sich die Beklagte nicht stützen. Schließlich könne sich die Beklagte auch nicht auf eine Änderung der Geschäftsgrundlage berufen. Es entspreche gefestigter Rechtsprechung, dass Umstände …
|
01.09.2016
von Rechtsanwalt Frank Moser
… die Vermieterin das Mietverhältnis außerordentlich und fristlos. Das Amtsgericht hat der Klage auf Räumung und einer Betriebskostennachforderung stattgegeben. Aufgrund einer eingelegten Berufung hat das Landgericht den Anspruch auf Räumung …