218 Ergebnisse für Eigentum
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14.06.2023
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Fälle, wie der nachfolgend geschilderte, kommen in unserer anwaltlichen Praxis immer wieder vor. Die Mutter unseres Mandanten war Bildhauerin und ist vor Kurzem verstorben. Sie hinterließ neben einer Immobilie auch von ihr hergestellte …
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21.06.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Kaufvertrag über Grundstück bzw. Immobilie im Zusammenhang mit weiteren baurechtlichen Verträgen zwischen Käufer und Verkäufer: Risiko bei unterbliebener notarieller Beurkundung aller Verträge Formerfordernisse bei Verträgen (mündlich, …
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15.11.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Aktuelle Entwicklung seit Corona mit Folgen wie Ausgangsbeschränkung, Homeoffice und Quarantäne Insbesondere seit viele wegen Corona mit seinen Folgen wie Ausgangsbeschränkungen, Homeoffice und Quarantäne häufiger als sonst zu Hause sind, …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Bei einem sogenannten Werkstattupdate sollten VW-Besitzer – auch Skoda, Seat und Audi – in diesen Tagen sehr aufmerksam sein. Es steht zu befürchten, dass Werkstattaufenthalte genutzt werden, um bei Modellen mit EA288-Dieselmotoren neben …
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12.03.2021
von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
In einem aktuellen Fall verhandelten die Richter am Bundesgerichtshof die Frage, wie lange ein Ehepartner nach der Scheidung noch in der ehemals gemeinsam genutzten Wohnung bleiben könne, ohne Miete zu bezahlen. Wie war die Sachlage? Ein …
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04.03.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Anders als bei gebrauchter Software (C 128/11 - „usedSoft“) sieht der Gerichtshof hierin eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne der Richtlinie 2001/291, die nicht der Erschöpfung unterliegt und deshalb der Erlaubnis des Urhebers bedarf. …
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19.02.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Zu Heiligabend 2020 haben die Europäische Union und das Vereinigte Königreich doch noch ein Handelsabkommen geschlossen, das die Handelsbeziehungen nach dem Wirksamwerden des BREXIT zum 1. Januar 2021 regelt. Das Abkommen , das von beiden …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Marco Albrecht
Unsere Kanzlei hat für einen geschädigten Porschefahrer ein positives Urteil im Abgasskandal erstritten (Urteil vom 26.01.23021, Az. 15 O 456/20). Das Landgericht Stuttgart hat die Audi AG weg vorsätzlich sittenwidriger Schädigung zur …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für viele Fahrer ist es der Alptraum: Ein Baum stürzt um und trifft das eigene Fahrzeug. Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich in seinem Urteil vom 30.10.2020 (Az. 11 U 34/20) mit der Frage der Haftung durch die Stadt, in deren Eigentum der …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Lutz
In der Rechtsprechung im Daimler-Abgasskandal zeichnet sich eine Trendwende ab: Klägerinnen und Kläger sind zunehmend bereits in erster Instanz erfolgreich. Sie können überzeugend nachweisen, dass ihre Diesel-PKW aufgrund einer unzulässigen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Durch die zum 01.01.2021 in Kraft getretene Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes wurde bekanntlich auch die Möglichkeit eröffnet, Sondereigentum an Freiflächen zu begründen unter der Voraussetzung, dass das Sondereigentum an Freiflächen …
26.01.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Diebstahl am Arbeitsplatz ist regelmäßig ein Grund für eine fristlose außerordentliche Kündigung. Das gilt auch, wenn der Arbeitnehmer Dinge von eher geringen Wert gestohlen hat. Das bestätigt auch ein Urteil des Landesarbeitsgerichts …
10.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Folgen einer Corona-bedingten „Auslieferblockade“ für Maschinen nach dem Produktsicherheitsrecht Fallsituation 1: Hersteller A hat eine von B beauftragte Maschine fertig gestellt. Auf Grund der Corona-Situation ist es dem Hersteller seit …
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06.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Autokäufer aufgepasst! Sie haben versehentlich ein Gebrauchtfahrzeug einer Leasinggesellschaft gekauft? Jüngst hatte das Landgericht Stuttgart einen Fall zu entscheiden, wo der Käufer einer Mercedes-Mittelklasselimousine in Dortmund …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Rund 200.000 Fahrzeuge könnten betroffen sein Unzulässige Abschalteinrichtungen in Dieselmotoren Nach dem Abgasskandal ist vor dem Abgasskandal. Dieser Eindruck drängt sich zumindest auf, betrachtet man die Historie der letzten Jahre. Nach …
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17.11.2020
von Rechtsanwalt Marco Albrecht
Im Abgasskandal um den VW-Motor EA 189 ist noch nichts verjährt – Verjährungsbeginn nach Ansicht des LG Ellwangen erst mit BGH-Urteil aus 2020 Die Kanzlei Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann hat im Abgasskandal vor dem Landgericht …
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10.11.2020
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Was tun gegen „Bilderklau“ bei Instagram, TikTok, Facebook & Co.? Häufig passiert es, dass eigene Fotos oder Texte aus den eigenen Social Media Account von Dritten genutzt werden, ohne dass man selbst gefragt wurde. Ärgerlich ist das …
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28.10.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Bundestag und Bundesrat haben der Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes zugestimmt. Darum geht es im Einzelnen: Mieter haben einen Anspruch auf Maßnahmen zur Barrierereduzierung, zum Einbruchschutz oder beispielsweise den Einbau …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Weiterer Ärger für die Bulli-Gemeinde: nachdem VW bereits in 2018 zahlreiche Autos der gesamten Modellpalette der Schadstoffklassen 5 und 6 (Diesel und Benziner) nicht nur zurückrufen, sondern auch zurücknehmen musste - Rückrufcode 01C5 / …
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19.10.2020
von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
Der Wirecard-Skandal ist einer der größten Finanzskandale am Aktienmarkt, denn ein bilanzierter Betrag in Höhe von 1,9 Milliarden Euro soll nie existiert haben. Wir erläutern die Chancen auf Schadensersatz bei Aktionären. Insolvenzverfahren …
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14.10.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Im Dezember 2019 wurde durch die Staatsanwaltschaft Braunschweig im Zusammenhang mit dem Motorentyp EA288 eine Durchsuchung bei VW durchgeführt. Die Ergebnisse sind bis heute nicht bekannt. Der VW-Motor EA288 wird seit 2012 in einer …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Florian Dietz
Was kann der Unterhaltsberechtigte tun, wenn der Unterhaltspflichtige keine Auskunft darüber erteilt, ob er Eigentümer einer Immobilie ist, was sich wiederum auf seine sogenannte Leistungsfähigkeit und sein Einkommen auswirkt, was wiederum …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Marco Albrecht
Das Landgericht Stuttgart hat bei einem Auto mit dem VW-Skandalmotor EA 189 Motor einen Verjährungsbeginn vor 2017 verneint und die Volkswagen AG wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz verurteilt (Landgericht …
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12.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
LG Stuttgart: Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasing-KFZ: Verkauft ein Leasingnehmer das geleaste Fahrzeug unter Vorlage eines (gefälschten) Kfz-Briefs an einen Dritten, kann dieser unter bestimmten Voraussetzungen gutgläubig …