371 Ergebnisse für Eigentum

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Beschlagnahme und Vermögensarrest zur Sicherstellung von Bargeld im Strafrecht
Beschlagnahme und Vermögensarrest zur Sicherstellung von Bargeld im Strafrecht
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Die Beschlagnahme von Bargeld zählt seit jeher zu den „Standardmaßnahmen“ der Strafverfolgung, insbesondere im Rahmen einer Hausdurchsuchung. Gerade wenn es sich um Summen über 10.000,00 EUR handelt, versuchen die Betroffenen häufig, die …
BGH: Pflicht der Eigentümergemeinschaft zur Sanierung eines Altbaus
BGH: Pflicht der Eigentümergemeinschaft zur Sanierung eines Altbaus
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 04. Mai 2018 ist eine Wohnungs- und Teileigentümergemeinschaft eines Altbaus verpflichtet, Feuchtigkeitsschäden am Gemeinschaftseigentum zu sanieren (BGH, Urteil vom 04.05.2018, V ZR …
Abgasskandal: LG Darmstadt verurteilt Volkswagen AG zur Rückabwicklung des Kaufs eines VW Golf 2009
Abgasskandal: LG Darmstadt verurteilt Volkswagen AG zur Rückabwicklung des Kaufs eines VW Golf 2009
| 04.05.2018 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 20.04.2018 (Az. 2 O 516/16 – nicht rechtskräftig – Urteilsauszug auf der Homepage abrufbar) hat das Landgericht Darmstadt die Volkswagen AG wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung gem. §§ 826, 31 BGB zur Rückabwicklung …
Vorsicht vor einer "heranrückenden Wohnbebauung".
Vorsicht vor einer "heranrückenden Wohnbebauung".
| 02.05.2018 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Steigender Wohnbedarf und Vereinbarkeit mit vorhandener gewerblicher Nutzung Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum wächst zunehmend. Auch und gerade in innerstädtischen Lagen. Es werden neue Wohnbauflächen ausgewiesen oder bestehende …
P & R: Nun auch P & R Transport-Container GmbH und P & R AG insolvent
P & R: Nun auch P & R Transport-Container GmbH und P & R AG insolvent
| 02.05.2018 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die zwei verbleibenden deutschen Gesellschaften der P & R-Gruppe haben nunmehr ebenso einen Insolvenzantrag gestellt. Es handelt sich um die Holdinggesellschaft der P & R-Gruppe, die P & R AG und die P & R …
Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz: Zum Umfang des Gebietserhaltungsanspruchs
Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz: Zum Umfang des Gebietserhaltungsanspruchs
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Sachverhalt Der VGH Bayern hatte im Eilrechtsschutz über den Antrag des Eigentümers eines in einem faktischen Dorfgebiet gelegenen Wohnhauses zu entscheiden, mit dem sich dieser gegen die Baugenehmigung für die Errichtung einer …
Schadensberechnung im Baurecht
Schadensberechnung im Baurecht
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Thomas Röhner
Von Zeit zu Zeit ist es gut, sich der Grundlagen eines Rechtsgebietes zu vergewissern. Zum Beispiel der Frage: Wenn ein Baumangel feststeht – wie berechnet sich dann eigentlich der Schaden? Lange Zeit glaubte man zu wissen, wie das geht. …
P&R Container – Insolvenz mit Ansage?
P&R Container – Insolvenz mit Ansage?
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Konservativ und bodenständig, seriös und verantwortungsbewusst – das sind Schlagworte, mit denen P&R seine Geschäftsstrategie und den Umgang mit den Anlegergeldern beschrieb. Nach der Insolvenz von drei der vier deutschen …
BGH kippt Schadensersatz im Baurecht
BGH kippt Schadensersatz im Baurecht
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Die meisten wissen, dass sie nach einem nicht verschuldeten Autounfall die Netto-Kosten für eine Reparatur auch einfach behalten können, ohne das Fahrzeug tatsächlich zu reparieren. Im Bau- und Werkvertragsrecht war das bisher genau so und …
P&R Insolvenz: Jetzt Ansprüche und Handlungsalternativen prüfen
P&R Insolvenz: Jetzt Ansprüche und Handlungsalternativen prüfen
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Nachdem die Gesellschaften der P&R Gruppe nun Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt haben, nämlich P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, Az.: 1542 IN 726/18, Amtsgericht München, P&R Gebrauchtcontainer …
Insolvenz der P&R Gruppe: Was kommt nun auf die Anleger zu? Interessengemeinschaft gegründet
Insolvenz der P&R Gruppe: Was kommt nun auf die Anleger zu? Interessengemeinschaft gegründet
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit sogenannten Direktinvestments in Container warb die P&R Gruppe um Anleger. Dabei kauften die Anleger Container von der P&R Gruppe, die gleichzeitig die Vermietung für eine festgelegte Laufzeit übernahm. Für das Ende der …
Beurkundungspflicht von Änderungen eines Grundstückskaufvertrages nach erklärter Auflassung?
Beurkundungspflicht von Änderungen eines Grundstückskaufvertrages nach erklärter Auflassung?
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Beurkundungspflicht von Grundstückskaufverträgen gemäß § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB Gemäß § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB bedarf ein Vertrag, durch den sich eine Partei verpflichtet, das Eigentum an einem Grundstück zu übertragen oder zu erwerben, …
P&R Container – Vertrieb aktueller Produkte eingestellt
P&R Container – Vertrieb aktueller Produkte eingestellt
| 10.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die kurze Mitteilung dürfte Vertriebler und Anleger der P&R Gruppe gleichermaßen aufhorchen lassen: Darin werden die Vertriebspartner am 7. März 2018 aufgefordert, den Vertrieb für die Container-Angebote Nr. 5005 und 6005 aus aktuellem …
Was sind Zertifikate?
Was sind Zertifikate?
| 28.02.2018 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Anlegern steht heute eine breite Palette von möglichen Finanzinstrumenten und Anlageformen zur Verfügung. Dabei ist es oft nicht leicht, den Überblick zu behalten und die Sinnhaftigkeit, aber auch die Risiken der angebotenen Produkte im …
Update: Zur Pflicht der Erhebung von Straßenbaubeiträgen in Hessen
Update: Zur Pflicht der Erhebung von Straßenbaubeiträgen in Hessen
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Was sind Straßenbaubeiträge? Straßenbaubeiträge sind Beiträge, welche die Gemeinden für bestimmte straßenbauliche Maßnahmen nach den Regelungen des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des jeweiligen Bundeslandes i. V. m. mit der örtlichen …
Übergang eines [Unter-] Mietvertrages über eine Werkswohnung auf den Eigentümer gemäß § 565 BGB
Übergang eines [Unter-] Mietvertrages über eine Werkswohnung auf den Eigentümer gemäß § 565 BGB
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. BGH: Übergang eines [Untermiet-] Vertrags über eine Werkswohnung auf den Hauptvermieter gem. § 565 BGB Der Bundesgerichtshof [BGH] hat am 17.01.2018 entschieden, dass ein [Unter-] Mietvertrag zwischen einem Arbeitgeber [= Hauptmieter] …
Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers für beauftragten Handwerker
Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers für beauftragten Handwerker
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. BGH: Haftung des Eigentümers für einen durch von ihm beauftragten Handwerker verursachten Brand Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 09.02.2018 entschieden, dass ein Grundstückseigentümer, der einen Handwerker mit Reparaturarbeiten an …
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland
| 16.02.2018 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland – ein ungewöhnliches Hobby und seine rechtlichen Besonderheiten - Als „Sondengänger“ werden Person bezeichnet, die mit einem Metalldetektor nach metallischen Gegenständen im Boden suchen. Die …
Eigenbedarf als Vermieter anmelden
Eigenbedarf als Vermieter anmelden
| 01.02.2018 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Anmeldung von Eigenbedarf einer vermieteten Wohnung durch den Vermieter ist mittlerweile der häufigste Kündigungsgrund. Unwirksamkeit der Kündigung bei Fehlern Doch wollen Vermieter ihren Mietern wegen Eigenbedarf kündigen, haben sie eine …
Checkliste für die Vermögensauseinandersetzung
Checkliste für die Vermögensauseinandersetzung
| 13.01.2018 von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
Die Ehegatten leben im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, wenn sie nicht durch Ehevertrag etwas anderes – in den meisten Fällen Gütertrennung – vereinbart haben. Bei der Zugewinngemeinschaft bleiben die Vermögen der Ehegatten getrennt. …
Vermögenshaftung der WEG-Beiräte
Vermögenshaftung der WEG-Beiräte
| 12.01.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nahezu jede größere Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) besitzt einen Beirat, welchem einzelne Eigentümer angehören. Sie haben gegenüber dem Hausverwalter eine Art „Kontrollfunktion“. Das Gremium hält also Auge und Ohr für den einzelnen …
Handwerker verursacht Brand – müssen Eigentümer für Schäden am Nachbarhaus haften?
Handwerker verursacht Brand – müssen Eigentümer für Schäden am Nachbarhaus haften?
| 22.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Es ist ein komplizierter Fall: Bei Dacharbeiten verliert ein Dachdecker die Kontrolle über seinen Brenner, ein Feuer bricht aus. Schnell steht der Dachstuhl eines Hauses im sachsen-anhaltinischen Quedlinburg in Flammen, das komplette …
Überblick über das Markenrecht
Überblick über das Markenrecht
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Thomas Reimann
Leider kommt es im Alltag und vor allem im Internet immer wieder zu Abmahnungen aufgrund Markenrechtsverletzungen. Dabei sind sich jedoch viele Privatleute/Verbraucher aber auch Unternehmer nicht im Klaren, was das überhaupt bedeutet und …
Doppelt verloren: Abgetretene Lebensversicherungen
Doppelt verloren: Abgetretene Lebensversicherungen
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ist der Anwalt ein Auslaufmodell? Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, macht sich da keine großen Sorgen, auch wenn immer mehr Rechtsdienstleister aus dem Boden schießen, die mit der Rechtsberatung …