744 Ergebnisse für Eigentum
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18.02.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Die Eigentümerversammlung - Nach der Reform des WEG - 1. Beschlussfähigkeit Eine Eigentümerversammlung ist jetzt immer beschlussfähig, unabhängig davon, wie viele Eigentümer anwesend und vertreten sind. Das ergibt sich aus dem Wegfall …
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27.02.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… und der Eigentümer von einer besseren Steueroptimierung profitieren kann. Da die Vorschriften für den Kauf von Immobilien in Florida nicht dieselben sind wie beispielsweise in Europa, müssen ausländische Investoren die Richtlinien des Internal Revenue …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… die beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragene Wort-/Bildmarke Nr. 1536309 für Kleidung und Accessoires, wie z.B. Schmuck, Arm- und Halsbänder, Ohrringe und auch Sticker. Schutz bestehe ebenfalls für die EU Wort …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… abzurechnen, das Internet nicht privat zu nutzen, Arbeitszeitnachweise korrekt zu führen, kein Eigentum der Bank mit nach Hause zu nehmen und sich bei einer Erkrankung rechtzeitigen krank zu melden und den Krankenschein rechtzeitig …
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07.02.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… werden können. Private Reisen sind bereits von vornherein ausgeschlossen, ebenso touristische Zwecke und Urlaubsreisen. Auch die Immobilie in den USA z.B. als Feriendomizil oder vermietetes Eigentum stellen keinen Grund dar, um in die USA …
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06.02.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… Art und Umfang der Kontakte sind entscheidend), Eigentum an Grundstücken und eigengenutzten Wohnungen, Renten- oder Versicherungsleistungen, Firmenanteile, Spar- und Girokonten, Schul- und Berufsausbildung in Deutschland, regelmäßige …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
… die Wohnungseigentümer über die ordnungsmäßige Verwaltung und Benutzung des Eigentums durch Beschluss (oder aufgrund einer Vereinbarung). Dies dürfte sich in Zukunft aber nur noch auf solche Entscheidungen beziehen, die von übergeordneter Bedeutung …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
… haben häufig die Delikte zum Gegenstand, die massenhaft begangen werden, insbesondere Verkehrsstrafsachen oder "kleinere" Eigentums- und Vermögensdelikte. Dem Richter in der Hauptverhandlung zu erklären, dass die Strafe "zu hoch …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
… zu einer Eigentümerversammlung ein. Einziger Tagesordnungspunkt: Beschluss über die Onlineteilnahme. Damit die Eigentümer an dieser Versammlung nicht persönlich teilnehmen müssen, erteilen Sie dem Verwalter eine entsprechende …
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01.02.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
… Wenn es schnell gehen soll, eignet sich folgendes Verfahren: Der Verwalter lädt zu einer Eigentümerversammlung ein. Einziger Tagesordnungspunkt: Beschluss über die Onlineteilnahme. Damit die Eigentümer an dieser Versammlung nicht persönlich …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Hendrik Bombosch
… wie die Volkswagen AG die Eigentümer von Fahrzeugen mit dem berühmt-berüchtigten EA189 Motor. Derartige Fahrzeuge halten die Abgasgrenzwerte nur im Abgastest ein, oftmals aber nicht im realen Fahrbetrieb, weshalb das KBA eine Neuprogrammierung …
25.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… nach der Schicht im Auto nach Hause mitzunehmen, sei das Vertrauensverhältnis zu seinem Arbeitgeber zerstört worden. Grundsätzlich gilt: Wer Eigentum des Arbeitgebers nach Hause mitnimmt, begeht regelmäßig einen Diebstahl und damit eine Straftat …
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25.01.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… müssen. Dies gilt aufgrund des Rücksichtnahmegebots in einem Mietshaus. Eigentümer eines Hauses bzw. einer Eigentumswohnung haben demnach weitaus größere Rechte, die nur in besonderen Einzelfällen hinsichtlich der Tierhaltung eingeschränkt …
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14.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… ein enteignender Eingriff in einen Gewerbebetrieb als Eigentum im Sinne von Art. 14 GGG könnte vorliegen, was immer im Einzelfall geprüft werden muss. Zum Umfang der Entschädigung müssen betroffene Gewerbebetriebe wissen …
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09.12.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… Was passiert, wenn der Erbe die Wohnung weiterverkauft? Kauf bricht Miete nicht. Wenn der Erbe des Vermieters also die Wohnung verkauft, dann ändert sich auch hier nichts an dem bestehenden Mietvertrag. Der neue Eigentümer tritt an Stelle …
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02.12.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… im Straßenbetrieb mehr Schadstoffe als zulässig und erfahren dadurch einen massiven Wertverlust. Wehren Sie sich gegen die Rückrufe! Eigentümer von betroffenen Fahrzeugen müssen den verpflichtenden Rückrufen des KBA folgen, wenn sie keine …
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08.12.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Schutz geistigen Eigentums und Vorgehensweise bei Verletzung Grundsätzlich gibt es verschiedene Möglichkeiten eines Eigentümers, hier auch geistiger Urheber einer Idee oder eines Werks genannt, seine Rechte am Eigentum zu schützen …
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26.11.2020
von Rechtsanwalt Olaf Graf
… gewachsen sind, dann ist er Störer i. S. d. § 1004 Abs. 1 BGB. Der Eigentümer eines Grundstücks muss dafür Sorge tragen, dass die Zweige eines Baumes oder Strauches nicht über die Grenze eines Grundstücks hinaus wachsen (BGH, Urteil …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… musste, dass in seinem Fahrzeug der vom Rückruf im Jahr 2015 verbaute Motor der Beklagten EA 189 verbaut ist .“ Für Eigentümer eines vom Abgasskandal betroffenen Audi stellt das LG Osnabrück damit klar, dass Klagen gegen Volkswagen noch bis zum 31.12.2020 eingereicht …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… und Zweck des § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB spreche für die Einbeziehung von unbewohnten Immobilien. Die Vorschrift soll das Eigentum an höchstpersönlichen Gegenständen und die häusliche Integrität an sich schützen. Eine Verletzung …
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01.11.2020
von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
… Auch dies ist nicht korrekt. Erst wenn der DDR-Vertrag, der nach dem SchuldRAnpG zu beurteilen ist, gekündigt wird bzw. endet (z.B. durch Vertragsaufhebung), fällt das Eigentum an rechtmäßig errichteten Baulichkeiten mit dem Ende der Kündigungsfrist nach § 11 Abs. 1 …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Künstler, Literaten, Musiker - Geistige Schöpfung und Werke. Wann ist ein Werk schützenswert? Geistiges Eigentum nach deutschem Recht und Europäischen Grundrechten - Zwischenruf von Valentin Markus Schulte, Volkswirt aus Berlin …
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… seines Arbeitgebers ausnutzt und ihm Schaden zufügt, darf dieser darauf regelmäßig mit einer verhaltensbedingten Kündigung reagieren. Häufigste Fälle: Die verhaltensbedingten Kündigungen wegen Diebstahls und Betrugs. Wer sich am Eigentum …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der einfache Raub Der einfache Raub gemäß § 249 StGB verbindet den Diebstahl mit der qualifizierten Nötigung zu einem eigenständigen zweiaktigen Delikt und schützt neben dem Eigentum und Gewahrsam einer Sache auch die freie …