11 Ergebnisse für Eingetragenes Design
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wenn wir die angeforderten Informationen nicht erhalten, bleiben Ihre Angebote weiterhin inaktiv. Mitteilung des Rechteinhabers: Das Design wurde von uns bei der DPMA eingetragen. ASIN:(betroffeAsin) Art der Beschwerde: Designnutzungsrecht Art …
04.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird Es gibt eine effektive, wie aber auch preisgünstige Möglichkeit, eigene Produkte in Europa effektiv zu schützen. Die Rede ist von dem eingetragenen Design für Deutschland bzw. dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit Reichweite …
27.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Design oder ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Schutzrecht. Vereinfacht gesagt, kann alles eingetragen werden beim DPMA oder EUIPO. Notwendig, damit tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt …
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13.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird als Design oder Geschmacksmuster beim Amt eingetragen. Ein Design oder ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Schutzrecht. Wenn ein paar Formalien eingehalten werden, wird so gut wie jedes Design …
29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Händlern zurechnen lassen muss. Geklagt hatte Christian Louboutin, ein französischer Designer, dessen bekannteste Waren hochhackige Damenschuhe mit einer roten Außensohle sind. Um was und gegen wen es ging Die auf der Sohle eines hochhackigen …
14.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eingetragenen Designs 002232132-0003) Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Gegenüber dem Abgemahnten werden folgende Ansprüche geltend gemacht: Unterlassungsanspruch, Verpflichtung zum Schadenersatz, Auskunfts …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… zurücknimmt. Wann ist die Meldung über eine Schutzrechtsverletzung bei Amazon unberechtigt? Aufgrund der Rechtslage ist Amazon schnell dabei, Angebote zu sperren, wenn es besondere eingetragene Schutzrechte gibt, wie eine Marke, ein Design …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird so gut wie alles eingetragen: ein Design / Geschmacksmuster für die Bundesrepublik Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), ein EU-weit geltendes Design / Geschmacksmuster beim Amt der Europäischen Union für geistiges …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… GGM Nr. 001855800-0002 Im Weiteren wird auf verschiedene Angebote des abgemahnten Unternehmens im Internet verwiesen. Im Hinblick auf diese Angebote wird der Vorwurf erhoben, dass die Marken der Abmahnerin und dass das eingetragene Design …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Besonders weitreichend ist die Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung von einem Patent. Ein Patent ist ein eingetragenes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Die Voraussetzungen für die Eintragung eines Patents sind hoch …
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18.04.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung der Kanzlei BRP Renaud & Partner mbB für die Firma Green Lande Designs Ltd. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für …