18 Ergebnisse für Einwendung

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BGH: Widerspruch bei Lebensversicherung / Rentenversicherung
BGH: Widerspruch bei Lebensversicherung / Rentenversicherung
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… davon aus, dass Versicherungsgesellschaften in der Regel nicht auf diese Einwendungen berufen können, da sie quasi selbst schuld sind, wenn sie nicht korrekt belehren. Daher können sie sich nicht darauf verlassen, dass der Kunde nach Jahren …
BGH: Widerspruch bei Lebensversicherung / Rentenversicherung nur in Ausnahmefall rechtsmissbräuchlich
BGH: Widerspruch bei Lebensversicherung / Rentenversicherung nur in Ausnahmefall rechtsmissbräuchlich
| 11.09.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… davon aus, dass Versicherungsgesellschaften in der Regel nicht auf diese Einwendungen berufen können, da sie quasi selbst schuld sind, wenn sie nicht korrekt belehren. Daher können sie sich nicht darauf verlassen, dass der Kunde nach Jahren …
5-Punkte, die bei der Unfallregulierung von E-Autos Streitpotenzial haben
5-Punkte, die bei der Unfallregulierung von E-Autos Streitpotenzial haben
| 18.01.2023 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
… Die Versicherungen werden hier z.B. einwenden, dass es sich um Allgemeinkosten handelt, die nicht gesondert auf diesen Schadenfall abgerechnet werden können. Begutachtung Während der "Quarantänezeit" kann noch kein Gutachten erstellt werden. Erst …
Geschlossene Fondsanlagen: Anleger sollten nicht voreilig an Insolvenzverwalter leisten
Geschlossene Fondsanlagen: Anleger sollten nicht voreilig an Insolvenzverwalter leisten
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… kann in diesem Fall einwenden, dass das von ihm Geforderte nicht zur Tilgung von Gläubigerforderungen erforderlich ist. Der Insolvenzverwalter hat die für die Befriedigung der Gläubiger erforderlichen Verhältnisse darzulegen, sofern nur …
BGH stärkt Rechte der Mieter bei Nebenkostenabrechnungen
BGH stärkt Rechte der Mieter bei Nebenkostenabrechnungen
| 08.02.2018 von Rechtsanwältin Daniela Ritter
… nahe liegend sei! In diesem Fall ist der Kunde nicht auf einen späteren Rückforderungsprozess verwiesen. Nach dem StromGVV wird der Kunde nämlich im Regelfall mit seinen Einwendungen (bspw. Ablese- oder Messfehler) gegen die Richtigkeit …
Prüfungsergebnis negativ, Zwangsexmatrikulation droht - was ist zu beachten?
Prüfungsergebnis negativ, Zwangsexmatrikulation droht - was ist zu beachten?
| 17.02.2016 von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
… oder der Korrektoren? Wurden Prüfungsantworten übersehen oder blieben unkorrigiert? Wurden vertretbare Antworten unzureichend oder überhaupt nicht berücksichtigt? Widerspruch vorbereiten Sollten Ansatzpunkte für begründete und substantiierte Einwendungen
NL Nord Lease AG: Anleger werden mit Klagewelle bedroht
NL Nord Lease AG: Anleger werden mit Klagewelle bedroht
| 03.06.2015 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… im Einzelfall können ggf. Einwendungen gegen diese Zahlungsforderungen erhoben werden. Insofern sollten betroffene Anleger sich durch einen auf dem Gebiet des Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierten Rechtsanwalt beraten …
Anleger trifft kein Mitverschulden bei Falschberatung
Anleger trifft kein Mitverschulden bei Falschberatung
| 31.03.2015 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Klarstellung ist sehr erfreulich, da immer wieder beratende Banken oder Anlageberatungsunternehmen, welche wegen einer fehlerhaften Anlageberatung in Anspruch genommen werden, einwenden, dass den Anleger ein Mitverschulden treffe und daher …
Lücke im Versicherungsschutz des Anlageberaters führt zur Leistungsfreiheit des Haftpflichtversicherers
Lücke im Versicherungsschutz des Anlageberaters führt zur Leistungsfreiheit des Haftpflichtversicherers
| 26.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… kann sich trotz Bindungswirkung im Hinblick auf den Umfang des Versicherungsschutzes im Deckungsprozess auf versicherungsrechtliche Einwendungen wegen Obliegenheitsverletzung oder Risikoausschlusses berufen (vgl. BGH, VersR 2001, 1103). Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM Zimmermann König und Kollegen Rechtsanwälte
Aufklärungspflichten und Widerruf bei sog. Nettopolicen
Aufklärungspflichten und Widerruf bei sog. Nettopolicen
| 28.01.2015 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
einwenden, dass er über die Pflicht zur Bedienung der Kostenausgleichsvereinbarung im Falle der vorzeitigen Beendigung des Lebensversicherungsvertrages nicht aufgeklärt worden ist. In diesem Falle kommt die Geltendmachung …
Versicherungsvertragsgesetz, Deckungszusage einer Rechtsschutzversicherung, VVG §§ 44, 45
Versicherungsvertragsgesetz, Deckungszusage einer Rechtsschutzversicherung, VVG §§ 44, 45
| 01.12.2014 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
… als deklaratorisches Schuldanerkenntnis gewertet mit der Folge, dass dem Versicherer Einwendungen verwehrt sind, die er kennt und mit denen er rechnet (OLG Braunschweig r + s 2013, 435; OLG Koblenz NJW-RR 2011, 761 = VersR 2011, 791; KG r + s 1996, 492 …
Verlockende 0-%-Finanzierung birgt Gefahren
Verlockende 0-%-Finanzierung birgt Gefahren
| 07.10.2014 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… darstellen, also eng miteinander verknüpft. In einer solchen Konstellation kann der Verbraucher ausnahmsweise Einwendungen aus dem finanzierten Geschäft der finanzierenden Bank entgegenhalten und die weiteren Zahlungen auf das Darlehen verweigern …
Neues Mietrecht seit Mai 2013 Die wichtigsten Änderungen Teil II Verzug, Beitreibung, Räumung
Neues Mietrecht seit Mai 2013 Die wichtigsten Änderungen Teil II Verzug, Beitreibung, Räumung
| 21.05.2013 von Rechtsanwaltskanzlei Hilgers & Hirschmann
… der Wohnung darauf, daß er den Vermieter in den Besitz der Wohnung einweist und diesen Umstand protokolliert, so daß der Mieter kein Recht zum Besitz an der Wohnung mehr einwenden kann. An den Gegenständen des Mieters …
Kostenlose Erstberatung - ein Stammtischgeflüster!
Kostenlose Erstberatung - ein Stammtischgeflüster!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
… der Beklagte keinen zulässigen Beweis angeboten.“ ... ... „Schließlich kann der Beklagte gegen seine Zahlungspflicht auch nicht einwenden, der Kläger habe ihn darüber aufklären müssen, dass die anwaltliche Erstberatung entgeltpflichtig sei …
Bankkunden sollten Kontoauszüge regelmäßig prüfen
Bankkunden sollten Kontoauszüge regelmäßig prüfen
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Einwendungen gegen die aus dem Kontoauszug ersichtlichen Buchungen erhebe. In der Regel, so der BGH weiter, könne die Bank aber spätestens dann, wenn der Verbraucher bei monatlichen und im Wesentlichen gleich hohen Lastschriftabbuchungen …
Genehmigung einer Lastschrift im Einzugsermächtigungsverfahren durch Ausgleich mittels Überweisung
Genehmigung einer Lastschrift im Einzugsermächtigungsverfahren durch Ausgleich mittels Überweisung
| 17.03.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… schließe jedoch eine ausdrückliche oder konkludente Genehmigung innerhalb der Frist nicht aus. Der Bankkunde sei gerade verpflichtet, unverzüglich und damit ohne vollständige Ausschöpfung der Sechs-Wochen-Frist Einwendungen gegen Belastungs …
Kontoauszüge sind rechtzeitig zu kontrollieren
Kontoauszüge sind rechtzeitig zu kontrollieren
| 11.11.2010 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… seiner Bank zu widersprechen, kann er dieser gegenüber keinerlei Ansprüche mehr geltend machen. Daher gilt: Kontoauszüge sind regelmäßig zu überprüfen und Einwendungen rechtzeitig innerhalb von sechs Wochen nach Zugang des Rechnungsabschlusses …
BGH: Kreditfinanzierter Kaufvertrag - Verbraucher können von Bank Rückzahlung des Darlehens verlange
BGH: Kreditfinanzierter Kaufvertrag - Verbraucher können von Bank Rückzahlung des Darlehens verlange
| 08.02.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Geschäfts nicht nur unter Verweis auf ihm aus dem Kaufvertrag zustehenden Einwendungen die Rückzahlung des Verbraucherdarlehens verweigern. Hat der Verbraucher das Darlehen bereits vollständig abbezahlt, so kann er im Falle der Nichtigkeit …