481 Ergebnisse für Erinnerung
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06.05.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… zur Erinnerung Die aktuelle Rechtslage bei der Absage von Pauschalreisen ist ganz eindeutig und simpel. Nach wie vor gilt, dass Reiseveranstalter, die eine Pauschalreise absagen, ihren Kunden den Reisepreis unverzüglich erstatten müssen …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
… vergeht, umso ungenauer wird die Erinnerung. Zum anderen ist im Normalfall davor zu warnen , im Angesicht des Schadens selbst das Gespräch mit der Stadtsparkasse München zu suchen. Es besteht dabei ein hohes Risiko, zu Aussagen verleitet …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… unbedingt notwendiges Geschäft handele. Den Behörden gibt das Gericht aber auch auf, bei Verlängerung oder weiteren Anordnungen mit fortschreitender Dauer vertiefte Prüfungen und Rechtfertigungen vorzunehmen. Zur Erinnerung: entscheidend …
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20.04.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Reiseguthaben“ an. Eine Rückzahlung der bereits gezahlten Kundenzahlungen wäre damit nicht verbunden. Sollten sich Kunden wirklich darauf einlassen? Aktuelle Regelung für Pauschalurlauber Nochmal ganz kurz zur Erinnerung: Nach immer noch …
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14.04.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… EUR überhaupt abgesichert. Noch einmal zur Erinnerung: Bei TUI sind bislang 2,86 Milliarden EUR an Kundengeldern eingesammelt worden, also mehr als das 20-fache der vorgeschriebenen Versicherungssumme! Ausreichende Insolvenzabsicherung …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Giuseppe Olivo
… von der mündlichen Verhandlung abschwächt und die Zuverlässigkeit der Erinnerung an die Vorgänge in der Hauptverhandlung beeinträchtigt werden (BGH, Urteil vom 05. Februar 1970 – 4 StR 272/68 –, BGHSt 23, 224-226, juris, Rn. 14) Dem widerspricht …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
… eine schriftliche Deckungsanfrage bei Ihrer Rechtsschutzversicherung wegen der Fortsetzung des Verfahrens einreichen “, sagt Rechtsanwalt Michael Staudenmayer. Zur Erinnerung: Rund 450.000 Verbraucher hatten sich im Abgasskandal …
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05.04.2020
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Ausfälle aufgrund der Corona-Infektionen treffen die Arbeitgeber sehr hart. Um diese Ausfälle und Engpässe etwas abzumildern wurde sehr schnell die Kurzarbeiterregelung gelockert und erweitert. Nochmal zur Erinnerung: bei Kurzarbeit …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
… auch dafür, dass eine Finanz- und Bankenkrise unmittelbar bevorsteht. Dunkle Erinnerungen an die Lehman-Pleite und den darauffolgenden Börsencrash werden wach. Im Unterschied zur Lehman-Pleite und der damaligen Banken- und Finanzkrise …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… dass die behaupteten Fehler tatsächlich vorgefallen sind und dass sie von der Klägerin verursacht wurden. Die Klägerin hat die Vorfälle mit Nichtwissen bestritten, da sie keine konkrete Erinnerung mehr an diese Vorgänge habe. Das LAG …
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22.02.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… hat. Es gibt auch schon Urteile gegen andere Autobauer wie Volkswagen oder Daimler, die Autofahrern Schadenersatz wegen derartiger Thermofenster zugesprochen haben. Erinnerungen an VW und Daimler werden wach Das Ganze erinnert doch stark …
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10.02.2020
von Rechtsanwalt Jan General
… stellt sich die Frage, ob ein Widerspruch genügt. Zur Erinnerung Der Berliner Senat hatte am 15.05.2018 die vollständige Anpassung der Beamtenbesoldung an den Durchschnitt der übrigen Bundesländer bis zum Jahr 2021 beschlossen. Die dafür …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… zu. Dies gelte umso mehr, als sämtliche Gäste angegeben hätten, sich die Rechtsverletzung nicht erklären zu können. Insoweit habe es im Rahmen des Zumutbaren gelegen, „gleich nach Erhalt der Abmahnung, als die Erinnerung bei allen Beteiligten …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… sich verteidigen. Zur Erinnerung: Das OLG des Saarlandes hat zum Thema „Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen durch Private“ bereits im Jahr 2017 entschieden, dass das Vorgehen der Kreisstadt Neunkirchen rechtswidrig war und meinen Mandanten …
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29.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… mit 1,6 und 2,2 Liter Dieselmotoren der Abgasnorm Euro fünf und sechs illegale Abstandeinrichtungen verbaut wurden, mit denen möglicherweise die Abgasimmissionen manipuliert wurden. Erinnerungen an VW und Daimler werden wach Das Ganze erinnert …
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27.01.2020
von Rechtsanwältin Sonja Lauterbach
… Was ist zu tun, wenn Beratungshilfe abgelehnt wird? Wird die Beratungshilfe abgelehnt, kann man den Rechtsbehelf der Erinnerung beim Amtsgericht einlegen. Schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle des Amtsgerichts (d. h. mündlich), muss man …
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21.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… thematisiert werden. Erinnerungen an den EA 189 werden wach Das Ganze erinnert schon sehr an die Abläufe beim EA 189. Erst waren die Gerichte wenig verbraucherfreundlich, aber im Laufe der Zeit haben sich diese immer mehr auf die Seite der VW …
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… ist eine der Gültigkeitsvoraussetzungen für den EU-Führerschein die Einhaltung des Wohnsitzerfordernisses. Zur Erinnerung: Hierüber entscheiden nicht etwa die deutschen Behörden. Sondern es muss zu einer Information aus dem Ausstellerstaat …
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18.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… ein Überholvorgang stattgefunden hat. Dies kann im Verfahren vor Gericht nach einem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid durch Vernehmung der Beamten als Zeugen aufgeklärt werden. Häufig ist die Erinnerung aufgrund des Zeitablaufs und der nur …
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16.12.2019
von Boris Christof Böhm anwalt.de-Redaktion
… Besitzer eingeleitet. Schließlich ist das im Gesetz so vorgesehen. Ähnlicher Fall in Regensburg Der Fall weckt Erinnerungen an die Aktion eines 23-jährigen Regensburgers, der vor einigen Wochen zur Polizei kam und um Unterstützung bat …
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13.12.2019
von anwalt.de-Redaktion
… ist nicht nur für Kinder eine besondere Zeit – auch die Erwachsenen verbinden mit Weihnachten wohlige Gefühle und schöne Erinnerungen – schließlich ist Weihnachten das Fest der Liebe. Oftmals ist dieses Weihnachten aber das erste …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… in Erinnerung von Bußgeldrichtern und Verkehrsanwälten ist der Fall eines in allen Lasergeräten Leivtec XV3 verbauten zu langen Spiralkabels. Das ausgezogene Kabel war überraschenderweise etwa 10 cm zu lang und widersprach damit der Zulassung …
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03.12.2019
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
… sich auch keine Hinweise auf eine suggestive Verzerrung der Erinnerungen. Auch die Hypothese zur intentionalen Falschbesichtigung sei zurückzuweisen. Aus aussagepsychologischer Sicht seien die Angaben des Klägers als erlebnisfundiert einzuordnen …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… schulpflichtige Schüler trotz schriftlicher Erinnerung ununterbrochen 20 Unterrichtstage unentschuldigt fehlt.“ Niederschwellige Ordnungsmaßnahmen sind nicht gesetzlich geregelt und erfordern ein schulisches Fehlverhalten, wobei als Regulativ …