13 Ergebnisse für Erschließung
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… zu Finanzdienstleistungen. Der gemeinsame Nenner ist die Nutzung von KI-Technologien, um Produkte oder Dienstleistungen zu verbessern, effizienter zu gestalten oder ganz neue Märkte zu erschließen. KI Aktien ETFs (Exchange-Traded Funds) sind Investmentfonds …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… von ihren Zielpersonen zu erhalten, indem sie eine Notlage vortäuschen, gehen ihre Ambitionen weit über bloße Geldforderungen hinaus. In der digitalen Ära haben sie ihr Repertoire erweitert, um eine Fülle von wertvollen Ressourcen zu erschließen. Zusätzlich …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… die Erfüllung bestimmter Verpflichtungen, die für das Wegerecht relevant sein können, zu sichern. Typische Beispiele sind Sicherheiten für die Erschließung von Grundstücken oder für die Schaffung von Infrastrukturen wie Straßen, Gehwege, Kanalisation …
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02.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Karsten Winckler
… Fertigstellungsabschnitten eine Auszahlung zu erfolgen habe und wie dies ggf. nachzuweisen sei. Nach Auffassung des Gerichts erschließe sich einem rechtlich vorgebildeten durchschnittlichen Vertragspartner nicht, wann von einem „üblichen …
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28.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… schwer verständlich oder erschließen sich erst später – so wirken Sie distanziert. Haben Sie noch weitere Fragen oder ein rechtliches Anliegen? Zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren. Unter diesem Link können Sie mehr zu diesem Thema erfahren.
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… die eine Abgabepflicht begründet, ist oft eine Einzelfallentscheidung. Der Künstlerbegriff wurde in § 2 KSVG bewusst offengelassen , der Begriff sei unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen (BSG …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… einer Bande begeht (§ 184b Abs. 2 StGB). Dabei handelt gewerbsmäßig , wer sich durch die Tat für längere Zeit und nicht nur vorübergehend eine Einkommensquelle erschließen will. Von einer Bande spricht man, wenn mindestens drei Personen …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… aus dem Jahr 2012 zum Verhängnis. Der Fristbeginn des Widerrufs ließ sich hier nur in Stufen erschließen, nämlich wenn man parallel zum Vertrag das BGB (§ 492) sowie das EGBGB (Art. 247 §§ 6 bis 13) konsultiert hätte. Laut Europäischem …
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08.05.2022
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… einer Immobilie, die sich nicht auf den ersten Blick durch Besichtigung erschließen und zeigen, sog. verdeckte Mängel. Dabei ist nach der Rechtsprechung gefestigt: Klärt der Hausverkäufer vor dem Verkauf den Käufer über einen ihm bekannten Mangel …
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20.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… zu können. Über den Steg fand auch die Erschließung statt. Auch diese war fest gestaltet, konnte also nicht (wie etwa bei Kreuzfahrtschiffen) einfach gekappt werden. Um ein Abdriften der Plattformen zu verhindern, wurde jede von ihnen …
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04.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… Sachbearbeiters ermittelt. Zugunsten der Arbeitgeberin hat das BAG zudem unterstellt, dass die erhobenen „Belastungsstatistiken“ für den vorgegebenen Zweck erforderlich sind, auch wenn sich nicht erschließe, weshalb sich die Regelung …
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24.04.2017
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… also ein schöner Erfolg gegen den Erfindungsgeist der Verwaltung, sich neue Einnahmequellen zu erschließen – leider aber auch kein entscheidender Sieg, der darauf hoffen lässt, dass so eine Abzocke ganz aufhört. Letztlich ist die Frage …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… an die korrekte Markenanmeldung erschließen sich einem sofort. Deshalb ist es oftmals hilfreich, sich professionellen Rechtsrat bei der Markenanmeldung einzuholen. Denn erst nach der korrekten Markenanmeldung entfaltet sich der Markenschutz …