53 Ergebnisse für Fahrerlaubnis
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Die Teillegalisierung von Cannabis ist da – und sie wirft zahlreiche Fragen auf. Eine davon betrifft das Fahrerlaubnisrecht. I. Der Grenzwert für das Führen eines Fahrzeuges liegt aktuell bei einem Nanogramm THC je Milliliter Blutserum. …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Warum ist der Führerschein weg? Eine Verurteilung ist stets ein einschneidendes Erlebnis. Allerdings können Ersttäter im Bereich der Bagatelldelikte mit der unmittelbaren Strafe oft gut leben. Gerade eine Verurteilung wegen des (bloßen) …
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18.12.2023
von Rechtsanwältin Rosalie Schönbach-Krieger
Ich wurde von der Polizei erwischt – was tun? Grundsätzlich gilt immer, wenn von der Polizei/Staatsanwaltschaft Vorwürfe gegen Sie erhoben werden, erst einmal zu diesen Vorwürfen zu schweigen und einen Anwalt oder eine Anwältin zu Rate zu …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Personen, denen der Führerschein entzogen wird, erstaunt dieser Umstand häufig. Insbesondere dann, wenn sie zu keinem Zeitpunkt intoxikiert ein Fahrzeug geführt haben. Da nicht nur die Mühlen der Justiz, sondern auch die der Behörden …
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08.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Strafrechtliche Verurteilungen ziehen eine Reihe unerwünschter Konsequenzen nach sich. Neben der unmittelbaren Folge des Urteils (Geldstrafe, Freiheitsstrafe, Fahrverbot) ergeben sich für den Verurteilten weitere unangenehme Nebeneffekte. …
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04.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. Justine Diebel
Die Menge an Betäubungsmitteln hat im Strafverfahren eine hervorgehobene Bedeutung. Sie ist Ausgangspunkt für den konkreten Tatvorwurf, etwa, ob die Straferwartung bereits bei mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe (sog. „Verbrechen“, z.B. § …
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16.07.2023
von Rechtsanwalt Ali Okal
Angelehnt an das von mir erstrittene Urteil vom 23.05.2023 - Amtsgericht Ottweiler, Az.: 3 Cs 65 Js 60/23 (71/23) Im Jahr 2022 verzeichnete der Straßenverkehr durchschnittlich 8 Tote und 989 Verletzte pro Tag. Laut Zahlen des Statistischen …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Ob beispielsweise Fahren ohne Fahrerlaubnis, Fahrerflucht, Fahren unter Alkohol- und (sonstigem) Drogeneinfluss oder gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr - die Möglichkeiten der Strafbarkeit im Verkehr sind vielzählig. Seit Neuerem …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Wenn Sie Beschuldigter etwa wegen des Besitzes, Anbaus, Herstellens, Erwerbs oder der Einfuhr von Betäubungsmitteln oder sogenannten „neuen psychoaktiven Stoffen“ sind, zählt jedes Wort. So kann bereits eine unvorsichtige Aussage gegenüber …
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28.09.2022
von Rechtsanwalt Jonas Ganz
Bei Strafverfahren wegen des Besitzes von Marihuana gab es Anfang des Jahres noch die Hoffnung, dass sie durch die Legalisierung erledigt werden könnten. Die Hoffnung hat sich auf den damals noch neuen Koalitionsvertrag der Bundesregierung …
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28.08.2022
von Rechtsanwalt Marc von Harten
Dass ein E-Scooter ein Elektrokleinstfahrzeug und damit als Kraftfahrzeug i.S.d. Straßenverkehrsgesetztes (StVG) zu behandeln ist, ist hinreichend bekannt. Die Folge, das haben viele E-Scooter-Fahrer schon am eigenen Leib erfahren müssen, …
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13.08.2021
von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
Die Strafprozessordnung sieht zur schnellen Erledigung von Strafverfahren das (schriftliche) Strafbefehlsverfahren vor. Im Strafbefehlsverfahren sollen Fälle minder schwerer Kriminalität schnell und unkompliziert gerichtlich aufgearbeitet …
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20.03.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Verschärfung der MPU-Anordnung Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 17.03.2021, Az.: 3 C 3.2 0, entschieden, dass abweichend von der bisherigen Regelung schon bei einem sehr viel geringeren Promillewert, nämlich ab 1,1 …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
Es geschieht am helllichten Tag in einer Einbahnstraße. Auf beiden Seiten parken Autos. Der befahrbare Raum der Straße ist gerade so breit, dass ein Pkw und ein Fahrrad gleichzeitig passieren können. Ein Radfahrer kommt dem Auto mitten auf …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Änderungen der StVO Relativ unbemerkt durch die Corona-Krise tritt am 28.04.2020 die "neue" StVO in Kraft. Diese bringt zum Teil ganz erhebliche Verschärfungen des Katalogs an Strafen. Es ist also notwendig, sich damit als normaler …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit Beschluss vom 03.04.2020 ( 2 B 1558/19 ) in dem von uns geführten Verfahren festgestellt, dass auch in Fällen gelegentlichen Cannabiskonsums, in denen die Behörde zur Abklärung der …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Sie werden von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft der Unfallflucht bezichtigt? Aufgepasst! Machen Sie im Zweifel keine Angaben ohne Rücksprache mit Ihrem Anwalt! Allein dieser kann Akteneinsicht beantragen und Ihren einen fundierten …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Darf man betrunken E-Scooter fahren? Nein, das darf man nicht. Grundsätzlich gilt auch beim E Scooter die gleiche Problematik wie bei Autos. Das heißt, dass das Fahren ab 0,5 Promille grundsätzlich verboten ist. Wer es trotzdem tut, begeht …
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26.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Autofahrer aufgepasst! Wer beim Ausparken mit seinem Auto ein anderes Fahrzeug beschädigt und dabei weiterfährt, ohne den Unfall zu melden, begeht Fahrerflucht. § 142 StGB stellt dies unter Strafe. Dies auch bei kleinsten Zusammenstößen mit …
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27.03.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Welche Tathandlungen gibt es? Unter Alkohol- oder Drogeneinfluss oder Einfluss anderer berauschender Mittel wie z. B. Medikamente ein Fahrzeug zu führen und dadurch Leib oder Leben anderer Menschen oder Sachen von bedeutendem Wert zu …
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20.03.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Die Zahl der Getöteten im Straßenverkehr ist erfreulicherweise seit Jahren rückläufig. Dennoch kann es jedem Verkehrsteilnehmer passieren – die Verwicklung in einen tödlichen Verkehrsunfall. Ereignet sich ein Verkehrsunfall, bei dem ein …
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12.03.2019
von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit einem von uns erstrittenen Beschluss vom 22.01.2019, Az.: 2 B 1641/18, festgestellt, dass hinreichend konkrete Verdachtsmomente für die Anordnung zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Bei Verkehrsunfällen mit schwer verletzten Unfallbeteiligten erfolgt grundsätzlich eine Unfallaufnahme durch die Polizei. In einem solchen Fall hat der – vermeintliche – Unfallverursacher (das können auch mehrere sein) mit einem …
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13.12.2018
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Der Gesetzgeber hat nicht nur Fahren unter Alkoholeinfluss, sondern auch unter Einfluss von Drogen und Medikamenten unter Strafe gestellt. Was zählt überhaupt zu Drogen? Bekannte Drogen sind z. B. Cannabis und Cannabisprodukte wie z. B. …