21 Ergebnisse für Fahrlässigkeit

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Lamborghini nicht in der Frittenbude kaufen I Augen auf beim Autokauf
Lamborghini nicht in der Frittenbude kaufen I Augen auf beim Autokauf
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Wer einen Lamborghini oder ein anderes Auto in einer Frittenbude oder dem Parkplatz einer Tankstelle kauft, muss aufpassen. Ansonsten läuft man in Gefahr, sowohl sein Geld als auch das Auto ersatzlos zu verlieren. Das kann ganz schön teuer …
Klimaproteste der Letzten Generation. Ist das legal? Drohen Strafen?
Klimaproteste der Letzten Generation. Ist das legal? Drohen Strafen?
| 24.02.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Farbe auf wertvollen Bilder im Museen spritzen. Festkleben an Gemälden oder auf Straßen. Mit solchen Aktionen versucht die Friday for Future Bewegung auf die Klimakrise aufmerksam zu machen. Sind solche Protestaktionen legal? Gibt es ein …
Schreiben der Siemens Industry Software GmbH (SISW) wegen unlizenzierter Nutzung von Siemens-Software
Schreiben der Siemens Industry Software GmbH (SISW) wegen unlizenzierter Nutzung von Siemens-Software
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
I. In der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegende Schreiben Es liegen uns Schreiben der Siemens Industry Software GmbH („SISW“) vor, hiernach sei eine illegal erworbene Software auf einem Rechner innerhalb der angeschriebenen Organisation …
Strafbare Geldwäsche
Strafbare Geldwäsche
| 04.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Der Gesetzgeber versteht unter strafbare Geldwäsche das Einschleusen von illegal erwirtschafteten Geldern in den legalen Wirtschaftskreislauf. Geldwäsche ist in Deutschland nach § 261 Abs. 1 StGB mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf …
Falsche Angaben bei der Beantragung von Corona- Beihilfen! Diese Strafen drohen!
Falsche Angaben bei der Beantragung von Corona- Beihilfen! Diese Strafen drohen!
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Held
Falsche Angaben bei der Beantragung von Corona- Beihilfen- Welche Strafen drohen! Im Zuge der derzeitigen Corona-Pandemie und den damit verbundenen wirtschaftlichen Einschränkungen – z.B. in Form des Lockdowns – haben die Regierungen auf …
Gilt die tarifliche Ausschlussfrist im öffentlichen Dienst auch für Ansprüche des Arbeitgebers?
Gilt die tarifliche Ausschlussfrist im öffentlichen Dienst auch für Ansprüche des Arbeitgebers?
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Mit der Beantwortung dieser Frage hatte sich (im Unterschied zu einer Erklärung zum Verzicht auf die Erhebung der Einrede der Verjährung) das Landesarbeitsgericht Köln im Urteil vom 9.1.2020 zu beschäftigen. Streitgegenständlich ging es um …
Navigationsgerät benutzt - Bußgeld und Punkt
Navigationsgerät benutzt - Bußgeld und Punkt
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Nutzung eines Navigationsgeräts fällt unter Umständen unter § 23 Abs. 1 a StVO (Handyverstoß) Ist die Benutzung eines Navigationsgerätes mit der Benutzung eines Handy vergleichbar? Liegt damit ein Handyverstoß vor und droht ein Bußgeld und …
Aufbewahrung von Waffen – die Schlüsselfrage
Aufbewahrung von Waffen – die Schlüsselfrage
| 08.04.2024 von Rechtsanwältin Christina Wenk
Alle Waffenbesitzer haben die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um zu verhindern, dass Waffen und Munition abhandenkommen oder Unbefugte sie an sich nehmen. Seit der Novellierung im Jahr 2009 sind die Waffenbesitzer in der Pflicht, …
Verjährung der Ansprüche im VW-Abgasskandal
Verjährung der Ansprüche im VW-Abgasskandal
| 01.03.2018 von Rechtsanwalt Ronald Hofmeister
In der Vergangenheit war häufig die Rede davon, dass Ansprüche der Geschädigten des VW-Abgasskandals mit Ablauf des 31.12.2017 verjähren. Nunmehr ist zu lesen, dass die Ansprüche mit Ablauf des 31.12.2018 verjähren. Was ist nun richtig? …
Architekt sei wachsam!
Architekt sei wachsam!
| 15.09.2017 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Treten an einem Bauwerk – Gebäude, Straße, Tunnel – Ausführungsmängel auf und die Baufirma ist insolvent, kann noch der bei der Bauüberwachung tätige Architekt in Anspruch genommen werden. Dieser haftet allerdings regelmäßig nur auf …
Handy am Ohr, Lenkrad in der Hand. Wie ist das rechtlich?
Handy am Ohr, Lenkrad in der Hand. Wie ist das rechtlich?
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Alexander Held
Wer beim Autofahren ein Handy benutzt, den erwartet nicht nur ein Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg, sondern auch ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro. Wie wir aber alle wissen: Es gibt viele Menschen, die dieses Risiko gern in Kauf …
Strafrechtliche Risiken eines GmbH-Geschäftsführers
Strafrechtliche Risiken eines GmbH-Geschäftsführers
| 14.02.2018 von WIPPER Rechtsanwälte
Als Geschäftsführer einer GmbH tragen Sie nicht nur die wirtschaftliche Verantwortung für das Unternehmen, sondern Ihnen obliegen auch zahlreiche rechtliche Pflichten, deren Verletzungen zu strafrechtlichen Konsequenzen führen können. Die …
Trotz erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung kein Fahrverbot
Trotz erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung kein Fahrverbot
| 05.05.2014 von Rechtsanwalt Ronald Hofmeister
Bei einigen Verkehrsordnungswidrigkeiten ist nicht nur die Verhängung eines Bußgeldes, sondern darüber hinaus auch die Anordnung eines Fahrverbotes vorgesehen. Unter anderem bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von mehr als 30 km/h …
Geblitzt in der Probezeit
Geblitzt in der Probezeit
| 02.12.2013 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Auch außerhalb der Probezeit ist es schon besonders ärgerlich geblitzt zu werden. In der Probezeit bekommen Betroffene aber weit schärferen Folgen zu spüren. Wer seinen Führerschein zum ersten Mal macht, muss zunächst zwei Jahre Probezeit …
Vollkasko
Vollkasko
| 04.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Frage: „Ich bin dummerweise bei Rot über die Ampel gefahren und es kam zu einem Verkehrsunfall. Meine Vollkasko-Versicherung weigert sich nun, den Schaden an meinem Fahrzeug zu bezahlen. Ist das rechtens?" Antwort: „Die Frage kann man nicht …
Voraussetzungen an die vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung
Voraussetzungen an die vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung
| 03.08.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Relevant wird die Entscheidung, ob Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliegt, für die Bemessung des Bußgeldes, da dieses bei Vorsatz in der Regel verdoppelt wird. In vorliegenden Fall hatte ein Lkw-Fahrer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um …
Zur vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt
Zur vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt
| 11.06.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Hohe BAK allein reicht für Vorsatzannahme nicht aus: In seinem Beschluss vom 16.02.2012 (3 RVs 8/12) hatte sich das OLG Hamm mit dem Straftatbestand der Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) zu beschäftigen. Der Fahrzeugführer eines PKW wird …
Geschwindigkeitsüberschreitung - Fahrlässigkeit oder Vorsatz
Geschwindigkeitsüberschreitung - Fahrlässigkeit oder Vorsatz
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Die Frage, ob ein Geschwindigkeitsverstoß vorsätzlich oder fahrlässig begangen wird, spielt eine entscheidende Rolle bei der Bemessung der Bußgeldhöhe. Gemäß § 3 Abs. 4 a der Bußgeldkatalog-Verordnung heißt es: Wird ein Tatbestand des …
Die Haftung des Arbeitnehmers - Teil I
Die Haftung des Arbeitnehmers - Teil I
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Sicher kennen einige Arbeitnehmer das Problem- wenn man tagtäglich arbeitet, bleibt es häufig nicht aus, dass man etwas beschädigt. Doch inwiefern kann man herangezogen werden, wenn man einen Schaden an Gegenständen des Arbeitgebers …
Chef will Schadensersatz
Chef will Schadensersatz
| 23.02.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder taucht die Frage auf, ob der Chef vom Arbeitnehmer Schadensersatz verlangen kann, wenn dieser einen Fehler gemacht hat. Denken Sie an den Brummi Fahrer, der durch Übermüdung einen LKW im Wert von 200.000 € zu Schrott fährt. Es …
Unberechtigte Lohn- bzw. Gehaltskürzungen
Unberechtigte Lohn- bzw. Gehaltskürzungen
| 01.02.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
In der heutigen Zeit gehen immer mehr Unternehmer dazu über, den Lohn des Arbeitnehmers einfach zu kürzen, z.B. um private Telefonkosten, verursachte Schäden etc. auszugleichen. Ist das überhaupt zulässig? Den ersten Fehler, den Arbeitgeber …