15 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Hofmann
… von Wertersatzansprüchen gestaltet sich aufgrund dieser Beweislast oft schwierig. Die Wertersatzpflicht ist verschuldens unabhängig , d. h., der Unternehmer muss nicht nachweisen, dass der Verbraucher die Wertminderung vorsätzlich oder fahrlässig …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… dass das fahrlässige Versäumen eines Termins keinen solchen Grund darstellt. Auch die verbindliche Anmeldung des Kirchenmusikers zum Termin sowie Abmahnungen, die allerdings nicht denselben Themenkreis betreffen, schaden dem nicht. Im zugrundeliegenden …
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08.11.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… Gesetzbuch (BGB) gutgläubig erworben. Er habe nicht gewusst bzw. wissen können, dass der im Kaufvertrag benannte Verkäufer in Wahrheit nicht Eigentümer ist. Der Sportwagen-Fan habe auch nicht grob fahrlässig gehandelt, so zumindest …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Steur
… Sekundenschlaf“, nach Auffassung vieler Gerichte einen solchen Mangel darstellt und dies dem Eingeschlafenen auch mindestens fahrlässig vorzuwerfen ist. Häufig zitiert wird in diesem Zusammenhang eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs …
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24.02.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… Und auch das kann strafbar als Fahrlässigkeit sein. Dafür drohen aber geringere Strafen. 4. Nötigung der Autofahrer? Im Zentrum der Strafverfahren steht aber bisher die Nötigung. Bestraft wird hier jemand, der jemanden anderen zu etwas zwingt …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… kann. Im zugrundeliegenden Fall ging ein Polizeibeamter gegen seinen Dienstherrn vor, der Schadensersatz von ihm verlangte, da er seine Dienstpflicht grob fahrlässig verletzt habe. Der Kläger solle die Sicherstellung eines verunfallten PKWs nicht sachgemäß …
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14.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Grundsätzlich kann ein Dritter gemäß § 839 I 1 BGB Schadensersatz geltend machen, wenn ein Beamter in Ausführung seines Amtes vorsätzlich oder fahrlässig seine Pflicht verletzt und der Dritte dadurch einen Schaden erleidet …
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03.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… ist ein Verschulden notwendig, d. h. entweder Fahrlässigkeit oder sogar Vorsatz. Als Schadensersatz kommt dann die Zahlung eines Unterschiedsbetrages zwischen dem (hypothetischen) Verdienst nach der höheren Besoldungsgruppe und der tatsächlich …
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22.11.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… sind die einschlägigen Rechtsnormen des Bundes und der Länder. In den meisten Gesetzten wird geregelt: „Beamtinnen und Beamte, die vorsätzlich oder grob fahrlässig die ihnen obliegenden Pflichten verletzt haben, haben dem Dienstherrn, dessen Aufgaben …
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04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… bei einer nur fahrlässigen Begehungsweise drohen Haftstrafen. Eine generelle Aussage, ab wann eine strafbare Handlung vorliegt, können wir leider nicht geben, da es immer auf den Einzelfall ankommt. Einen erfahrenen Strafverteidiger in solchen …
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26.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… vor, ist eine grob fahrlässige Unkenntnis der Behörde gegeben oder ist gar die absolute Verjährungsfrist abgelaufen. All dies sind Fragen, die geklärt werden müssten und die dazu führen können, dass aus einer anfangs angedrohten hohen Rückzahlung …
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26.03.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… infiziert wurde, sondern: Achtung: Der Verdacht einer Infektion ist mit dem Covid-19-Virus (Coronavirus) bereits meldepflichtig! Im Falle einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Zuwiderhandlung und der daraus resultierenden Verbreitung …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
… Fahrlässigkeit (OLG Stuttgart, Urteil vom 12. März 1999 – 2 U 74/98). Er darf im Gerüst außerdem keine ungeeigneten, brüchigen Bodenplatten verwenden. Weitere Verantwortung Auch der Unternehmer, der auf dem Gerüst arbeiten lässt, ist jedoch …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… prüft in der Regel, ob alle formalen Anforderungen an die Ordnungsmaßnahme erfüllt sind. Hier sind vor allem Anhörungspflichten und Begründungspflichten zu nennen. Die Schulen gehen hierbei oft fahrlässig um, eine Nachholung …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
… eingereicht und durch das Gericht zugestellt wurde oder hätten Sie ohne grobe Fahrlässigkeit diese Kenntnis erlangen können (die Unkenntnis aufgrund grober Fahrlässigkeit reicht aus!), beginnt die Verjährung mit dem Schluss des Jahres …