52 Ergebnisse für Gehalt

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OLG Hamburg schafft Klarheit zur Werbung mit "bekannt aus"
OLG Hamburg schafft Klarheit zur Werbung mit "bekannt aus"
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Neue Regeln für Werbung mit Medien-Bekanntheit Die Praxis, mit Verweisen auf bekannte Medien zu werben, hat in der Vergangenheit oft zu Verwirrung geführt. Nun hat das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) mit seinem Urteil vom 21. …
Abweichende Festsetzung bzw. Erlass der Steuern bei Kryptogeschäften aus Billigkeitsgründen
Abweichende Festsetzung bzw. Erlass der Steuern bei Kryptogeschäften aus Billigkeitsgründen
10.03.2023 von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Neben dem Trading gibt es noch weitere Möglichkeiten, mit Kryptowährungen Geld zu verdienen. Wer sich ein passives Einkommen aufbauen möchte, kann dies z. B. mit Staking und Liquidity Mining tun, denn die ausgeschütteten Rewards bringen …
Häufige Fehler bei der Produkteinführung
Häufige Fehler bei der Produkteinführung
| 14.12.2022 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Regeldickicht bei Produktvorgaben für Lebensmittel und Kosmetika Heute regelt die Wirtschaft ein für Laien völlig undurchschaubares Dickicht aus EU-Verordnungen und EU-Richtlinien mit komplexen Begrifflichkeiten und Querverweisen. Bei …
11/2022: Abmahnung der RAAG Kanzlei (RA Kairis) für Jolanta Januszewski (Google Fonts)
11/2022: Abmahnung der RAAG Kanzlei (RA Kairis) für Jolanta Januszewski (Google Fonts)
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand des Schreibens Mir liegt eine Abmahnung des Rechtsanwalts Kairis im Namen der Frau Jolanta Januszewski vom 08.10.2022 wegen angeblich datenschutzrechtswidriger Einbindung von Google Fonts vor. Derartige Schreiben werden …
10/2022: Forderungsschreiben der RAAG Kanzlei (RA Kairis) für Wang Yu (Google Fonts)
10/2022: Forderungsschreiben der RAAG Kanzlei (RA Kairis) für Wang Yu (Google Fonts)
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand des Schreibens Mir liegt ein Forderungsschreiben des Rechtsanwalts Dikigoros Kairis im Namen des Herrn Wang Yu vom 04.10.2022 vor. Derartige Schreiben werden offensichtlich massenhaft versandt. In anderen Fällen soll auch eine …
10/2022: Forderungsschreiben des RA Kilian Lenard für Martin Ismail / IG Datenschutz (Google Fonts)
10/2022: Forderungsschreiben des RA Kilian Lenard für Martin Ismail / IG Datenschutz (Google Fonts)
| 01.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand des Schreibens Mir liegt ein Forderungsschreiben des Rechtsanwalts Kilian Lenard aus Berlin im Namen des Herrn Martin Ismail vom 20.09.2022 vor. Auch wenn das Schreiben des Kollegen Lenard keine klassische Abmahnung darstellt, …
Elastic Supply Token und der Rebase-Mechanismus aus steuerlicher Sicht
Elastic Supply Token und der Rebase-Mechanismus aus steuerlicher Sicht
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Investitionen in sog. „Elastic Supply“ Token können bei günstigen „Rebases“ zur erheblichen Wertsteigerung der erstandenen Coins und Tokens führen. Diese Methode zur Wertsteigerung ist selbst in der Kryptoszene noch nicht weit verbreitet …
Mit "Gewährleistung" von MediaMarkt auf Zeitreise in das rechtsfreie Internet der späten 90er
Mit "Gewährleistung" von MediaMarkt auf Zeitreise in das rechtsfreie Internet der späten 90er
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Was halten Gerichte von der MediaMarktMasche ? Hier können Sie aktuelle Hinweise zu laufenden und abgeschlossenen Gerichtsverfahren abrufen. Eigentlich begann alles ganz harmlos... Auch wir wollen eigentlich den Wettbewerb und hiesige …
Kommt nach dem Dieselgate der Holzofengate? - Teil 2
Kommt nach dem Dieselgate der Holzofengate? - Teil 2
| 03.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Ganz im Einklang mit der Werbung für Holzöfen und Pelletheizungen befürwortet das Bundeslandwirtschaftsministerium mit dem eigenen Lobbyverein " Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe - FNR " unter Führung eines Abteilungsleiters des …
Rückforderung von während coronabedingem Lockdown gezahlten Gehalts möglich ?
Rückforderung von während coronabedingem Lockdown gezahlten Gehalts möglich ?
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jan Schürmann
Betrieb während Lockdown geschlossen - Arbeitnehmer freigestellt Alle Bundesländer haben am März 2020 allgemeine Verordnungen erlassen, auf Grund welcher zahlreiche Betriebe keine Dienstleistungen und Waren anbieten durften. Nach …
BGH Grundsatzentscheidungen für Influencer
BGH Grundsatzentscheidungen für Influencer
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Der Bundesgerichtshof veröffentlichte am 09.09.2021 Leitlinien zur Kennzeichnung von Werbung aus drei Entscheidungen über Klagen eines Abmahnvereins gegen Influencerinnen. Bisher waren sich die Gerichte bei Vorgaben zur Werbekennzeichnung …
UPDATE! Hausdurchsuchung wegen verdächtig günstiger Microsoft Windows - Lizenz?
UPDATE! Hausdurchsuchung wegen verdächtig günstiger Microsoft Windows - Lizenz?
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Aktuell berichten diverse Quellen über Tausende von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen Käufer von Windows-Lizenzen. Sogar von Hausdurchsuchungen wird berichtet, jedenfalls in Rheinland-Pfalz. Hintergrund: Seit einigen Jahren können …
Betriebsratsmitglieder müssen nicht das günstigste Seminar zur Fortbildung auswählen
Betriebsratsmitglieder müssen nicht das günstigste Seminar zur Fortbildung auswählen
| 16.02.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20.05.2020 – 7 TaBV 11/19 Betriebsräte sind nicht dazu gezwungen, aus allen Seminarangeboten das günstigste auszuwählen. Der Betriebsrat hat zwar auch auf die Belange des Betriebes Rücksicht zu nehmen, es …
Einsichtsrecht des Betriebsrats in Gehaltslisten
Einsichtsrecht des Betriebsrats in Gehaltslisten
| 05.02.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Der Betriebsrat hat durch den Betriebsausschuss oder einen nach § 28 BetrVG gebildeten Ausschuss gem. § 80 Abs. 2 S. 2 BetrVG das Recht, in die Listen über die Bruttolöhne und -gehälter Einblick zu nehmen. Damit kann der Betriebsrat seine …
Homeoffice-Pflicht
Homeoffice-Pflicht
| 05.02.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Nach der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung, die am 27.01.2021 in Kraft getreten ist, hat der Arbeitgeber seinen Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice anzubieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Dies …
Bundesarbeitsgericht stärkt Anspruch auf gleichen Lohn wegen Benachteiligung
Bundesarbeitsgericht stärkt Anspruch auf gleichen Lohn wegen Benachteiligung
| 27.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21. Januar 2021 – 8 AZR 488/19 – Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat ein Grundsatzurteil am 21. Januar 2021 zur Lohngerechtigkeit gefällt. Verdient eine Frau weniger als das mittlere Einkommen der Männer in …
Künstlersozialkasse – der Schutz der selbständigen Künstler und Publizisten
Künstlersozialkasse – der Schutz der selbständigen Künstler und Publizisten
| 15.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Selbständige Künstler und Publizisten sind nicht Mitglied in der gesetzlichen Sozialversicherung und damit nicht wie Angestellte abgesichert. Das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) regelt deswegen, dass selbständige Künstler und …
COVID-19-Pandemie Lohnabrechnungen überprüfen
COVID-19-Pandemie Lohnabrechnungen überprüfen
| 18.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Im Moment ist fast nichts mehr so, wie es vor Beginn der COVID-19-Pandemie gewesen ist. Dies gilt auch für viele Arbeitsverhältnisse und insbesondere für die monatlichen Lohnabrechnungen. Deswegen sollten Lohnabrechnungen sehr genau geprüft …
Mehrarbeitsvergütung auch ohne Kenntnis des Arbeitgebers?
Mehrarbeitsvergütung auch ohne Kenntnis des Arbeitgebers?
| 08.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
ArbG Emden, Urteil vom 24.09.2020 – 2 Ca 144/20 Kann sich der Arbeitgeber durch die Einsichtnahme in die Arbeitszeiterfassung, zu deren Einführung, Überwachung und Kontrolle er verpflichtet ist, die Kenntnis über Mehrarbeit (also …
Bewerbung nach Kündigung – Auskunftsanspruch des Arbeitgebers
Bewerbung nach Kündigung – Auskunftsanspruch des Arbeitgebers
| 06.09.2020 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 27.03.2020 (5 AZR 387/19) entschieden, dass ein Arbeitgeber gegen Arbeitnehmer, die Vergütung wegen Annahmeverzugslohn fordern, einen Auskunftsanspruch über die von der Agentur für Arbeit …
Arbeit auf Probe: Anspruch auf Gehalt?
Arbeit auf Probe: Anspruch auf Gehalt?
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kähler
Probearbeit im Einfühlungsverhältnis Gelegentlich kommt es vor, dass ein Arbeitgeber nach dem Vorstellungsgespräch noch nicht ganz überzeugt von einem Bewerber ist. In diesem Fall ist die Einladung zum Probearbeiten üblich geworden. Damit …
Gold-ETCs verlieren womöglich bald die Steuerfreiheit
Gold-ETCs verlieren womöglich bald die Steuerfreiheit
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Viele Anleger, die ihr Portfolio in der Corona-Krise zugunsten von Edelmetallen umschichten und auch jene, die bereits seit Jahren auf diese setzen, trifft die Veröffentlichung des Referentenentwurfs zum Jahressteuergesetz 2020 …
2020: Abmahnung wegen Verwendung der Marke "Webinar" erhalten?
2020: Abmahnung wegen Verwendung der Marke "Webinar" erhalten?
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Aktuell kursieren Gerüchte über Abmahnungen, mit denen gegen die rechtswidrige Verwendung des Begriffs "Webinar" vorgegangen werden soll. 1. Gibt es eine solche Marke "Webinar" überhaupt? Tatsächlich findet sich im deutschen Markenregister …
Anspruch auf Lohn & Gehalt in der Corona-Krise
Anspruch auf Lohn & Gehalt in der Corona-Krise
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Haben Arbeitnehmer auch dann weiterhin einen Anspruch auf Lohn & Gehalt, wenn die zuständige Behörde den Betrieb schließt? Ja! Sollte es, wie in Italien bereits geschehen, auch in Deutschland zur behördlichen Schließung von Betrieben …