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Neues Cannabisgesetz 01.04.2024 – Was ändert sich?
Neues Cannabisgesetz 01.04.2024 – Was ändert sich?
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Osama Momen LL.M.
Ab dem 1.4.2024 ist – nach einiger Diskussion - nunmehr das neue Cannabisgesetz (kurz CanG) in Kraft getreten. Es ist jetzt legal und damit straffrei bis zu 25 g Cannabis zum Eigenkonsum mitzuführen und maximal 50 g zuhause zu bevorraten. …
Lehrer, Trainer, Coach – Musikschule, Sprachschule, Fitnessstudio – abhängig oder selbstständig – Strategien
Lehrer, Trainer, Coach – Musikschule, Sprachschule, Fitnessstudio – abhängig oder selbstständig – Strategien
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Betroffene Einrichtungen Sie betreiben eine Musikschule, eine Sprachschule, ein Fitnessstudio, ein Coaching-Institut oder eine sonstige Ausbildungs- oder Trainingseinrichtung? Sie beschäftigen Lehrer, Trainer, Coaches, Assistenzen, und …
Euro24 Plan & Consulting GmbH: Kostenlose Anfrage für unklare Leistung
Euro24 Plan & Consulting GmbH: Kostenlose Anfrage für unklare Leistung
| 13.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Euro24 Plan & Consulting GmbH aus Ebersdorf bei Coburg, die sich selbst abkürzend als „ Euro24 “ bezeichnet, ist Betreiberin der Internetseite wegmitdenschulden.de : „Erfüllen Sie Ihre Träume – Wir machen es möglich“ lautet die …
FrecheFrauen – Mahnung von Culpa Inkasso und Rechtsanwalt König für Date & Love KFT
FrecheFrauen – Mahnung von Culpa Inkasso und Rechtsanwalt König für Date & Love KFT
| 28.08.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firma Date & Love Kft. verschickt für die Mitgliedschaft auf dem Dating & Flirt Portal www.frechefrauen.online außergerichtliche Mahnungen und fordert von Nutzern die Zahlung der ausstehenden Abo-Beiträge. Zahlt man nicht …
Zahlungserinnerung - deinDATE.club: Culpa Inkasso + Rechtsanwalt König fordern Mitgliedsbeitrag für Metaline Logistics
Zahlungserinnerung - deinDATE.club: Culpa Inkasso + Rechtsanwalt König fordern Mitgliedsbeitrag für Metaline Logistics
| 28.08.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Für die Mitgliedschaft auf deindate.club verlangt die Metaline Logistics KFT , Etele ut 59-61, 1221 Budapest, von Nutzen die Zahlung der Abo-Gebühren (zumeist für 6 Monate zu 199,00 EUR netto, Stand: August 2023). Zahlt man nicht innerhalb …
Doppelt verdienen in der Freistellung?
Doppelt verdienen in der Freistellung?
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In Aufhebungsverträgen bzw. Beendigungsvergleichen (oft auch im Kündigungsschutzverfahren) werden insbesondere bei längeren Kündigungsfristen meist sogenannte Turboklauseln oder Sprinterklauseln vereinbart. Eine solche Klausel sieht vor, …
Kündigung einer Auslandsdienstlehrkraft (ADLK) – Deutsche Auslandsschule
Kündigung einer Auslandsdienstlehrkraft (ADLK) – Deutsche Auslandsschule
| 27.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
I. Allgemeines Die Rechtsbeziehungen zwischen einer Deutschen Auslandsschule und ihren aus Deutschland entsandten Lehrkräften ist von einigen Besonderheiten geprägt, die bei der (vorzeitigen) Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zu …
Betriebsratswahl – Beschäftigungsart – Betriebsratsmitglied – Anfechtung
Betriebsratswahl – Beschäftigungsart – Betriebsratsmitglied – Anfechtung
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Die Vorbereitungen für die BR-Wahlen 2022 sind in vollem Gange, und ich habe inzwischen eine ganze Reihe an Schulungen gehalten. Dabei tauchte häufiger die Frage auf, was „Beschäftigungsart“ bedeutet und ob „(freigestelltes) …
Betriebsratswahl – Wahlvorstand – Mitglieder Anzahl – Vorsitz und Stellvertretung
Betriebsratswahl – Wahlvorstand – Mitglieder Anzahl – Vorsitz und Stellvertretung
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 5 Mitgliederzahl Der Wahlvorstand besteht grundsätzlich aus drei Mitgliedern, § 16 Abs. 1 S. 1 BetrVG. Es ist gleichgültig, wie viele Sitze der Betriebsrat hat, der gewählt werden soll. Ein Wahlvorstand mit weniger als drei Mitgliedern …
Unerwünschte Post + Werbung trotz Briefkasten-Aufkleber: Unterlassungsanspruch+Schadensersatz prüfen
Unerwünschte Post + Werbung trotz Briefkasten-Aufkleber: Unterlassungsanspruch+Schadensersatz prüfen
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Viele Bürger wollen keine kostenlosen Zeitungen, Werbeprospekt, Lieferservice-Werbung etc. erhalten und haben entsprechende Aufkleber auf ihrem Briefkasten. Trotzdem werden oft ungewollte Werbeprospekt etc. eingeworfen. Dieses Ärgernis muss …
Corona: Maredo Insolvenz - Kündigung/ sofortige Freistellung: Lohnfortzahlung, Abfindung möglich?
Corona: Maredo Insolvenz - Kündigung/ sofortige Freistellung: Lohnfortzahlung, Abfindung möglich?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Corona Krise trifft viele Unternehmen, insbesondere Gastronomiebetriebe hart. Auch die bundesweit bekannte Steakhouse Kette Maredo stellte Anfang 2020 Insolvenzantrag und stellte nun alle Mitarbeiter mit sofortiger Wirkung frei. Es …
Vorsicht bei Lohnkürzungen wg. vermeintlicher Kurzarbeit! Arbeitgeber kürzen bei Vollzeit den Lohn!
Vorsicht bei Lohnkürzungen wg. vermeintlicher Kurzarbeit! Arbeitgeber kürzen bei Vollzeit den Lohn!
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt Christoph Schüll
Corona sei Dank - Kurzarbeit beantragt und widerrechtlich allen Arbeitnehmern zu wenig gezahlt Viele Arbeitgeber sind zurzeit entweder völlig überfordert oder nutzen die Möglichkeit der Bewilligung von Kurzarbeit ohne Rücksicht auf die …
Mahnung Inkassodienst Deutschland GmbH für Alianz Cooperation LLC: QuickMax+onlineshopping-59.com
Mahnung Inkassodienst Deutschland GmbH für Alianz Cooperation LLC: QuickMax+onlineshopping-59.com
| 01.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Alianz Cooperation LLC lässt durch die Inkasso Deutschland GmbH Zahlungsaufforderungen für (angeblichen) Kaufvertrag für Quickmax verschicken. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die …
GdB Wirbelsäule
GdB Wirbelsäule
| 19.03.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Allgemein Im Folgenden möchte ich anhand eines von uns bearbeiteten typischen Falles eines Menschen um die 50 erläutern, wie der GdB bei Wirbelsäulenschäden bestimmt wird. Ich habe mal geschaut, was die anderen Anwälte zu dem Thema …
Muss ich meine Patientenverfügung wegen Corona ändern?
Muss ich meine Patientenverfügung wegen Corona ändern?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Rudolf Günter
Durch künstliche Beatmung kann das Leben schwerkranker Corona-Patienten gerettet werden. Was aber geschieht, wenn ich in meiner Patientenverfügung geregelt habe, dass ich nicht rein von Maschinen am Leben gehalten werden will? Besteht hier …
Coronavirus, SARS-COVID-19 – Entschädigung + Ausgleich-Hilfe vom Staat beantragen – wir helfen!
Coronavirus, SARS-COVID-19 – Entschädigung + Ausgleich-Hilfe vom Staat beantragen – wir helfen!
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Mittlerweile ist ganz Deutschland von dem neuartigen Coronavirus (COVID 19 bzw. SARS-CoV-2) betroffen. So gut wie alle Beschäftigten, ob angestellt oder selbstständig, erleiden berufliche Einschränkungen. Insbesondere diejenigen, die von …
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 2
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 2
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Ermittlung des Anrechnungsbetrages Beispiel: Monatsverdienst beim alten Arbeitgeber: 10.000 € Karenzentschädigung 50 %: 5.000 € Entgelt beim neuen Arbeitgeber: 8.000 € 110 % des Monatsverdienstes beim alten Arbeitgeber: 11.000 € Summe von …
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Rente wegen Berufsunfähigkeit aus dem Versorgungswerk Wer einen kammerfähigen freien Beruf ausübt, ist Pflichtmitglied in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung. Hierunter fallen Ärzte, Apotheker, Zahnärzte, Tierärzte, Notare, …
Tarifliche Unkündbarkeit – Sperre und Ruhen bei Abfindung
Tarifliche Unkündbarkeit – Sperre und Ruhen bei Abfindung
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Sachverhalt Angenommen: Sie sind Ende 50/Anfang 60, seit über 30 Jahren bei einer Versicherung beschäftigt und damit tariflich unkündbar. Sie haben seit Längerem mit einer rheumatischen Erkrankung zu tun, ein neu hinzugetretener Diabetes …
Rentenversicherung Nachforderung Beiträge - Geschäftsführer GmbH - Was tun? - Haftung Steuerberater?
Rentenversicherung Nachforderung Beiträge - Geschäftsführer GmbH - Was tun? - Haftung Steuerberater?
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Ausgangslage Eine GmbH besteht schon seit über 35 Jahren. Es gibt drei Gesellschafter, jeder von ihnen hält ein Drittel der Anteile. Alle drei sind als alleinvertretungsberechtigte Geschäftsführer im Handelsregister eingetragen. All die …
Sex-Abofalle und Abbuchung der Xenolith Ltd. – u. a. für naughtydate.com – Mahnung der Colleon AG
Sex-Abofalle und Abbuchung der Xenolith Ltd. – u. a. für naughtydate.com – Mahnung der Colleon AG
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Hilfe bei ungewollten Abbuchungen der Xenolith Ltd. (naughtydate.com) – Mahnungen der Colleon AG Nutzer der Dating-Plattform naughtydate.com berichten uns von ungewollten Abbuchungen der Xenolith Ltd. auf ihrem Konto und von Mahnungen der …
Befristung ohne Sachgrund – neue Gefahr für Arbeitgeber
Befristung ohne Sachgrund – neue Gefahr für Arbeitgeber
| 04.07.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverträge können befristet werden. Neben Spezialregelungen (z. B. WissZVG) ist die Befristung vor allem in § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) geregelt. Bei Vorliegen bestimmter Sachgründe (die gerichtlich überprüfbar sind) …
Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen bei extrem ungünstigen Witterungseinflüssen?
Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen bei extrem ungünstigen Witterungseinflüssen?
| 19.02.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 20.04.2017, VII ZR 194/13 In dem vom Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall gab es während der Bauausführung in den Monaten Januar und Februar 2010 eine außergewöhnlich lange Periode mit Frost, Eis und Schnee, die deutlich …
Abmahnung der komtechnik GmbH durch Rechtsanwalt aus Berlin | Garantiewerbung & Informationspflichten
Abmahnung der komtechnik GmbH durch Rechtsanwalt aus Berlin | Garantiewerbung & Informationspflichten
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Abmahner Auch für die komtechnik GmbH tritt der für Abmahnungen bekannte Rechtsanwalt aus Berlin auf. Die komtechnik GmbH verkauft über www.wowpreis.de Multimediaelektronik und Handyzubehör. Der Vorwurf Gerügt wird das Bewerben von …