56 Ergebnisse für Gehalt
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Dieter Breymann
… des Nettolohns ausgezahlt. Es umfasst das Festgehalt und gegebenenfalls auch weitere Gehalts- oder Lohnanteile (Provisionen, Überstundenvergütungen, Weihnachtsgeld). Für Besserverdienende gibt es Obergrenzen, die je nach Bundesland unterschiedlich …
07.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… mit der er die Zahlung des arbeitsvertraglich vereinbarten Gehalts abzüglich des erhaltenen Arbeitslosengeldes bis zum Antritt der neuen Beschäftigung verlangt, heißt es in der entsprechenden Pressemitteilung. „Dagegen klagte der gekündigte Mitarbeiter …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… BGB in erster Instanz nicht entgegengetreten. „Vielmehr ist mangels jeglicher Ausführungen der Beklagten im Rahmen des ordnungsgemäß angeordneten schriftlichen Verfahrens der in der Klageschrift gehaltene Vortrag – worauf …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Solltemperatur öffnet das Thermostat und lässt das Kühlmittel durch den Kühler fließen, wodurch die Kühlmitteltemperatur gesenkt beziehungsweise niedrig gehalten wird“, sagt der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung von der Dr …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Die Parameter seien so gewählt, dass im Prüfzyklus ein anderer Modus verwendet werde als im realen Fahrbetrieb. Im sogenannten Ammoniaklastmodus könne der SCR-Katalysator gefüllt gehalten werden, was zu einer effizienten Stickstoffreduktion …
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… zur Folge, dass die Temperatur des Kühlmittels und des Motoröls künstlich zu Beginn des Motorbetriebs niedrig gehalten wird, wodurch es zum Ausstoß niedrigerer Mengen an Stickoxyden kommt. Das andere Fahrzeug verfügt über einen SCR …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… im Straßenverkehr. Sofern eine derartige Abschalteinrichtung festgestellt worden sei, will das Gericht vom Kraftfahrt-Bundesamt wissen, ob die Behörde diese Einrichtung für unzulässig gehalten habe und wenn ja, aufgrund welcher Tatsachen …
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24.09.2021
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… präventiven Infektionsschutz“ angeordnet werden. Dies birgt nach hiesiger Auffassung die Gefahr noch weiterer Verstetigung der Maskenpflicht , die mit dem genannten weit interpretierbaren Begriff quasi dauerhaft gehalten werden kann, solange …
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03.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… hinein“ abgewiesen werden. „Das gilt auch dann, wenn kein Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung vorliegt. Vielmehr ist das Gericht laut dem BGH gehalten, ein angebotenes Sachverständigengutachten …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… diese Regelung dafür, dass der gesamte Kühlkreislauf möglichst lange kühl gehalten wird. Die Kühlsteuerung wird dann außerhalb der Bedingungen des Neuen Europäischen Fahrzyklus NEFZ abgeschaltet. Im normalen Straßenverkehr hingegen werden zu viele …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Substantiierte Einwendungen gegen die Einschätzung des KBA wurden auch von der Beklagten nicht vorgebracht, sodass sich das Gericht nicht zur Einholung eines gerichtlichen Sachverständigengutachtens gehalten sieht. Die Beklagte hat …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… bewirkt die Kühlmittel-Temperatur-Regelung, dass der Kühlmittelkreislauf des Motors künstlich kälter gehalten wird, wodurch sich das Aufwärmen des Motoröls verzögere und weniger NOx ausgestoßen wird“, sagt der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr …
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22.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… eingeschaltet, die bewirkte, dass dem eigentlichen Emissionskontrollsystem Abgase mit einem niedrigeren Gehalt an Stickoxiden (NOx) zugeführt wurden. Es war nicht vorgesehen, dass dieser schadstoffarme Modus, mit dem allein die Werte der Euro 5-Norm …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… die erkennt, wenn sich das Fahrzeug auf dem Prüfstand befindet. Trifft dies zu, sorgt diese Regelung dafür, dass der gesamte Kühlkreislauf möglichst lange kühl gehalten wird. „Abschalteinrichtungen wie Thermofenster bei der Abgasreinigung …
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11.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… sie in diesem Zusammenhang gehalten gewesen, zu den genauen Bestimmungen des angeordneten Rückrufs vorzutragen und zwar unter Vorlage des Rückrufbescheides des KBA und ihres hiergegen eingelegten Widerspruchs. „Im Rahmen der sekundären Darlegungslastmuss …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… abgewiesen werden. „Das gilt auch dann, wenn kein Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung vorliegt. Vielmehr ist das Gericht laut dem BGH gehalten, ein angebotenes Sachverständigengutachten …
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29.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Bekanntlich bewirkt die Kühlmittel-Temperatur-Regelung, dass der Kühlmittelkreislauf des Motors künstlich kälter gehalten wird, wodurch sich das Aufwärmen des Motoröls verzögere und weniger NOx ausgestoßen wird.“ Vor dem Landgericht Offenburg …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… gekühlt wird. Bekanntlich bewirkt die Kühlmittel-Temperatur-Regelung, dass der Kühlmittelkreislauf des Motors künstlich kälter gehalten wird, wodurch sich das Aufwärmen des Motoröls verzögere und weniger NOx ausgestoßen wird. „Diese Ausstattung …
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10.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Europäischen Fahrzyklus aktiviert sei und dort bewirke, dass der Kühlmittelkreislauf des Motors künstlich kälter gehalten werde, wodurch sich das Aufwärmen des Motoröls verzögere und weniger NOx ausgestoßen werde. Die Implementierung …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… abgewiesen werden. „Das gilt auch dann, wenn kein Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung vorliegt. Vielmehr ist das Gericht laut dem BGH gehalten, ein angebotenes Sachverständigengutachten …
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09.01.2021
von Rechtsanwalt Dieter Breymann
… die Ltd., die von einem einzelnen Gesellschafter gehalten wird. Dieser wird in Zukunft wie ein Einzelunternehmer behandelt, was die gleichen Vollstreckungsfolgen, wie bei der Personengesellschaft nach sich zieht. Vollstreckung …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… die erkennt, wenn sich das Fahrzeug auf dem Prüfstand befindet. Trifft dies zu, führt diese Regelung dazu, dass der gesamte Kühlkreislauf möglichst lange kühl gehalten wird“, sagt der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung …
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05.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… dies zu, führt diese Regelung dazu, dass der gesamte Kühlkreislauf möglichst lange kühl gehalten wird. Anders gesagt: So sorgt die Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung dafür, dass auf dem Prüfstand weniger Stickoxide ausgestoßen werden. Wegen …
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30.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Temperaturregelung stellt eine unzulässige Abschalteinrichtung dar, die erkennt, wenn sich das Fahrzeug auf dem Prüfstand befindet. Trifft dies zu, sorgt diese Regelung dafür, dass der gesamte Kühlkreislauf möglichst lange kühl gehalten …