66 Ergebnisse für Gemeinnützigkeit

Suche wird geladen …

Staatliche Förderung für Unternehmen in der Corona-Krise (Covid-19) – Update 43
Staatliche Förderung für Unternehmen in der Corona-Krise (Covid-19) – Update 43
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
1. Hinweis: Die Förderung des Bundes ist am 30.6.2022 abgelaufen. Neuanträge sind nicht mehr möglich. 2. Der Bund hat den Workflow für die Schlussabrechnung en der Zuschüsse eröffnet. Das gilt für den Förderzeitraum bis zur ÜBH III und die …
Kommt es nach einem Einspruch gegen den Strafbefehl immer zur Hauptverhandlung?
Kommt es nach einem Einspruch gegen den Strafbefehl immer zur Hauptverhandlung?
| 07.07.2023 von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Das "Damoklesschwert der Hauptverhandlung" Die Rechtsmittelbelehrung, die jedem Strafbefehl beigefügt ist, schreibt ganz klar: „Falls Sie wirksam Einspruch einlegen, kommt es zu einer Hauptverhandlung und Sie erhalten eine Vorladung zum …
Erhöhter Eigenbedarf an Marihuana – 15 g pro Tag
Erhöhter Eigenbedarf an Marihuana – 15 g pro Tag
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Verurteilte lebte von der Vermietung von Ferienwohnungen. Bis zu seiner vorläufigen Festnahme im Januar 2018 zog er in seiner Wohnung in einer professionellen Aufzuchtanlage mindestens 19 Cannabispflanzen auf, die bereits einen Meter …
“Containern” – Wie ist die Rechtslage? Bald sogar ein Fall für das Bundesverfassungsgericht?
“Containern” – Wie ist die Rechtslage? Bald sogar ein Fall für das Bundesverfassungsgericht?
| 22.10.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Nachhaltigkeit und ein nachhaltiger Umgang mit unseren Ressourcen ist gegenwärtig in aller Munde. Um auf Lebensmittelverschwendung aufmerksam zu machen und ihr vorzubeugen, entstand in urbanen Gegenden das sogenannte „Containern”, auch …
Das Ziel der Verteidigung – die Einstellung des Strafverfahrens
Das Ziel der Verteidigung – die Einstellung des Strafverfahrens
| 21.10.2019 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
In den meisten Fällen verfolge ich als Strafverteidigerin das Ziel, eine Einstellung des Strafverfahrens für meine Mandanten zu erreichen. Die Einstellung des Verfahrens hat den Vorteil, dass eine Hauptverhandlung – und damit auch das …
Kurzinformation: Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) in den darstellenden Künsten
Kurzinformation: Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) in den darstellenden Künsten
| 25.01.2022 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
1. Allgemeines und Organe Die GbR ist gemäß § 705 ff BGB eine Personengesellschaft. Personengesellschaften sind eine Vereinigung von mindestens zwei Personen (natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaften), die sich zur …
Das OLG Köln zur MFM-Tabelle
Das OLG Köln zur MFM-Tabelle
| 20.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das OLG Köln beschäftigte sich aktuell mit den Bildhonorar-Tabellen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) und deren Anwendbarkeit zur Berechnung eines Schadensersatzanspruchs (Urt. v. 11.01.2019 – 6 U 10/16). In dem Fall des OLG …
Der „wirtschaftlich Berechtigte“ einer Stiftung
Der „wirtschaftlich Berechtigte“ einer Stiftung
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Meldungspflichten an das Transparenzregister nach dem neuen Geldwäschegesetz Seit dem 26.06.2017 ist das neue Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten, kurz Geldwäschegesetz (GwG), das die 4. EU-Geldwäsche-Richtlinie …
Die Grundsätze eines jeden Strafverfahrens – Prozessmaxime aus der StPO und GVG und EMRK
Die Grundsätze eines jeden Strafverfahrens – Prozessmaxime aus der StPO und GVG und EMRK
| 20.12.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Auch ohne Anwalt kann man einen Strafprozess als Angeklagter oder Nebenkläger überstehen, wofür Kenntnis untenstehender, die Justiz bindender Grundsätze des Strafverfahrens sehr hilfreich ist: 1. Offizialprinzip § 151 StPO Zur Erhebung der …
Künstlersozialabgabe – Auch bei Auslandsbezug
Künstlersozialabgabe – Auch bei Auslandsbezug
| 09.07.2018 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Grundsätzlich: Wer muss Künstlersozialabgabe zahlen? Typische Verwerter : Unternehmer müssen Künstlersozialabgabe (im Folgenden: KSA) abführen, wenn sie ein Unternehmen betreiben, das in dem Katalog des § 24 Abs. 1 KSVG aufgelistet ist (z. …
Wer sich freiwillig engagiert, hat Rechte – aber auch Pflichten!
Wer sich freiwillig engagiert, hat Rechte – aber auch Pflichten!
| 16.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Wer sich für eine gemeinnützige Organisation unentgeltlich oder für kleines Geld einsetzt, erklärt sich bereit, dieser seine Zeit und Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen. Der Engagierte nimmt eine Funktion wahr (Ehrenamt) oder trägt in …
Wie lassen sich Aufwands- und Rückspende rechtssicher gestalten?
Wie lassen sich Aufwands- und Rückspende rechtssicher gestalten?
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Aus der Praxis Ein ehrenamtlich Engagierter war innerhalb des letzten Jahres häufig mit seinem privaten Pkw für einen gemeinnützigen Verein unterwegs. Es war vereinbart, dass der Verein sämtliche damit verbundene Aufwendungen übernimmt. …
Welche Rechtsformen bieten sich für gemeinnützige Initiativen an?
Welche Rechtsformen bieten sich für gemeinnützige Initiativen an?
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Gemeinnützige Initiativen starten oft als eher lose Zusammenschlüsse. Wird es dann jedoch verbindlicher und sollen etwa eine Fläche gemietet, ein Grundstück gepachtet, öffentliche Zuschüsse beantragt und Spenden gewonnen werden, wird eine …
Was es beim Fundraising über Online-Portale zu beachten gilt
Was es beim Fundraising über Online-Portale zu beachten gilt
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Digitalisierung ist der Zug der Zeit: Das Internet, die sozialen Medien und die fortschreitende Informationstechnologie durchdringen immer stärker alle Lebensbereiche. Auch Non-Profits sind längst in dieser digitalen Datenwelt angekommen …
Ehrenamtspauschale und Übungsleiterpauschale
Ehrenamtspauschale und Übungsleiterpauschale
| 23.07.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Gemeinnützige Vereine haben oft Fragen zur Ehrenamtspauschale bzw. zur Übungsleiterpauschale. Die hierfür geltenden Grundsätze lassen sich wie folgt zusammenfassen. 1. Übungsleiterpauschale oder Pauschale aus künstlerischer Tätigkeit nach § …
Zur Befreiung von der Körperschaftssteuer aufgrund von Gemeinnützigkeit
Zur Befreiung von der Körperschaftssteuer aufgrund von Gemeinnützigkeit
| 19.08.2017 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 17.5.2017 – V R 52/15 Aus einem erst jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs aus dem Mai 2017 könnten sich enorme Auswirkungen auf die deutsche Vereinslandschaft entwickeln. Im konkreten Fall ging es …
Geeignete Rechtsform für Theatergruppen
Geeignete Rechtsform für Theatergruppen
| 13.03.2017 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Welche ist die geeignete Rechtsform für ein – zum Beispiel aus fünf Personen bestehendes – Theaterkollektiv? Welche die geeignete Rechtsform für ein Theaterkollektiv ist, hängt vom Einzelfall ab. Für manche Gruppen (soziale Projekte etc.) …
Das Ermittlungsverfahren in Betäubungsmittelsachen
Das Ermittlungsverfahren in Betäubungsmittelsachen
| 06.03.2017 von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Vorbemerkung: Einer meiner Tätigkeitsschwerpunkte liegt im Betäubungsmittelstrafrecht. Insofern freue ich mich, Ihnen an dieser Stelle alles Wissenswerte zum Ermittlungsverfahren in Betäubungsmittelsachen präsentieren zu dürfen. Dem …
Geschlossener Immobilienfonds für Stiftung – keine anlegergerechte Beratung
Geschlossener Immobilienfonds für Stiftung – keine anlegergerechte Beratung
| 20.02.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Deutschland ist eines der stiftungsreichsten Länder Europas. Die Stiftung, insbesondere in Form der Familienstiftung, wird hierbei als Vehikel zur Organisation der Unternehmens- und Vermögensnachfolgeplanung immer beliebter. Allein in …
Das Ermittlungsverfahren
Das Ermittlungsverfahren
| 18.02.2017 von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Was ist ein Ermittlungsverfahren? Das Ermittlungsverfahren ist als Vorverfahren dem Zwischen- und dem Hauptverfahren vorgelagert. Es dient der Sammlung von Indizien und Beweisen hinsichtlich der im Raume stehenden Tat – unabhängig davon, ob …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen Handwerksordnung (HwO) – bundesweite Hilfe
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen Handwerksordnung (HwO) – bundesweite Hilfe
| 20.10.2016 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Wettbewerbszentrale mahnt Verstöße gegen Handwerksordnung ab Haben auch Sie und Ihr Unternehmen eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen des Vorwurfs eines Wettbewerbsverstoßes erhalten? Dann nehmen Sie innerhalb der gesetzten Frist …
Die „V+ GmbH & Co. Fonds 1-3 KG“ und die sog. „Schutzgemeinschaften“
Die „V+ GmbH & Co. Fonds 1-3 KG“ und die sog. „Schutzgemeinschaften“
| 20.09.2016 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Die Unternehmensgruppe Venture Plus hat seit dem Jahr 2005 diverse Fonds aufgelegt und den Anlegern versprochen, deren angelegtes Geld zu vermehren. Man wolle dem „Geld wieder einen Sinn geben“, hieß es vollmundig. Die V+ GmbH & Co. …
Aktienoptionen – Urteil des BGH zum Vorrang der Insolvenzordnung vor Rahmenvertrag
Aktienoptionen – Urteil des BGH zum Vorrang der Insolvenzordnung vor Rahmenvertrag
| 30.08.2016 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Urteil vom 9. Juni 2016, IX ZR 314/14, hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass die Regelung für den Insolvenzfall in einem Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte – hier ging es um Aktienoptionen – nicht anwendbar ist, da sie dem …
Abmahnung Wettbewerbszentrale: Wettbewerbsverstoß gegen Health-Claims-Verordnung – Richtig reagieren
Abmahnung Wettbewerbszentrale: Wettbewerbsverstoß gegen Health-Claims-Verordnung – Richtig reagieren
| 20.08.2016 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Wettbewerbszentrale mahnt Verstöße gegen Health-Claims-Verordnung verstärkt ab – Vorsicht bei gesundheitsbezogenen Angaben zu Lebensmitteln geboten Aktuell liegt uns wieder eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Wettbewerbsverstößen …