18 Ergebnisse für HGB
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15.02.2024
von Musterprofil Max Mustermann
Der Reisefrachtvertrag meint das Befördern von Frachtgut in einem Schiff. Im Unterschied zum Stückgutfrachtvertrag handelt es sich um ein exakt bestimmtes Schiff. Die gesetzlichen Regelungen hierzu finden sich in § 527 HGB sowie in § 481 …
23.10.2023
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… sollten besondere - von der Rechtsprechung entwickelten - Wirksamkeitsvoraussetzungen beachtet werden: 1.Nach § 90a Abs. 1 Satz 1 HGB (analog) bedarf die Wettbewerbsabrede der Schriftform. 2.Sie kann nur für längstens zwei Jahre …
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29.07.2019
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… eine ehemalige Kommanditistin der Beteiligungsgesellschaft MS „Santa-R Schiffe“ mbH & Co. KG hatte die Klägerin eine Eigentabelle des Insolvenzverwalters zum Nachweis der „Rückforderungsansprüche gemäß § 172 Abs. 4 HGB“ vorgelegt. Das Gericht sah …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… wenn das Kapitalkonto des einzelnen Kommanditisten im Zeitpunkt der Ausschüttung negativ war. Die Einlage gilt dann gemäß § 172 Absatz 4 des Handelsgesetzbuches (HGB) den Gläubigern gegenüber als nicht geleistet, weshalb der Kommanditist zur Rückzahlung …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
… aufgrund der Abrechnung, des Buchauszugs oder der Bucheinsicht zu beziffernde Provisionen bzw. weitere Ansprüche (etwa gemäß § 89b HGB) nebst Zinsen zu leisten habe. Es muss allerdings nicht beides gemeinsam, d. h. Abrechnung …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
… Am Ende des Beitrags (unter 3.) finden Sie einige zusätzliche Anmerkungen. Die Entscheidung ist auch abseits der kündigungsrelevanten Aspekte lesenswert, zumal sie insbesondere Ausführungen zu Schadensersatzansprüchen gemäß § 89a Abs. 2 HGB …
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19.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… wurden, gemäß §§ 171, 172 Abs. 4 HGB zurück, wonach die Einlagen der Kommanditisten in dem Umfang als nicht geleistet gelten, in dem sie von der Fondsgesellschaft Ausschüttungen erhielten, obwohl ihre Kapitalkonten durch Verluste …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… Ausschüttungen an die Anleger unter Berufung auf die §§ 171, 172 Abs. 4 des Handelsgesetzbuches (HGB) zurück. Nach diesen Vorschriften gelten die Einlagen der Kommanditisten in dem Umfang als nicht geleistet …
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10.01.2018
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
… Intensivierung von Altkunden im Sinne des § 89b Abs. 1 S. 2 HGB § 89b Abs. 1 S. 2 HGB kann hinsichtlich der Intensivierung von Altkunden so gedeutet werden, dass er allein auf den wirtschaftlichen Erfolg der Tätigkeit des Handelsvertreters …
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31.12.2017
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Weiterhin (Stand Januar 2018) ist offen, ob Franchisenehmern Ausgleichsansprüche analog § 89b HGB zustehen können. Für die Annahme von Ausgleichsansprüchen dürfte nach den Gerichtsentscheidungen der vergangenen Jahre wenig Raum verbleiben …
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25.06.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… auf den Erwerber übergehen (§ 613a BGB). Weitere Sondertatbestände finden sich in § 25 HGB (Firmenfortführung) und § 75 AO (Haftung des Betriebsübernehmers für Steuern).
Rückabwicklung von Beteiligungen an geschlossenen Fonds (Immobilienfonds, Schiffsfonds, Medienfonds)
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26.04.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… 132 HGB). Ein außerordentliches Kündigungsrecht gibt es übrigens nicht; stattdessen muss bei Vorliegen eines wichtigen Grundes Auflösungsklage erhoben werden (§§ 161 Abs. 2, 133 HGB). Meist wird jedoch der Anleger nicht direkt Kommanditist …
23.03.2016
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Wer für die entstandenen Kosten und Schäden einer verzögerten Lieferung haftbar gemacht werden kann, muss – wie so häufig – anhand der konkreten Umstände festgemacht werden. Sowohl das nationale Recht (§ 423 HGB …
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23.02.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… entgegen § 169 Abs. 1 HGB auf der Grundlage einer Ermächtigung im Gesellschaftsvertrag geleistet, führt dies selbst dann nicht zu einer Rückzahlungsverpflichtung, wenn die Auszahlung dessen Kapitalanteil unter die bedungene Einlage …
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05.01.2016
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
… nach den strengen Voraussetzungen des Frachtrechts haften muss. Das Gesetz unterwirft den Spediteur in drei Konstellationen der Haftung des Frachtführers: Selbsteintritt, Fixkostenspedition und Sammelladungstransport §§ 458-460 HGB. Im Einzelnen …
26.01.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… 172 Abs. 4 HGB aufzuklären ist. Das Berufungsgericht hat im vorliegenden Falle eine Aufklärungspflicht verneint, da die Haftung auf 10 % des Anlagebetrages beschränkt war. Im Falle einer Beteiligung an einer geschlossenen Fondsanlage …
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25.09.2014
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
… Transportrecht sieht nach § 425 HGB vor, dass der Frachtführer für Schäden vom Zeitpunkt der Übernahme bis zur Ablieferung des Frachtgutes ohne Verschulden haftet. Von der Haftung sind dabei insbesondere Substanzschäden betroffen, wie z.B …
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08.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
… Handelskauf hat. Nach § 377 Abs. 2 HGB wahrt nur die ohne schuldhaftes Zögern erfolgte Anzeige die Rechte des Käufers wegen eines Mangels, wenn es sich bei dem Kaufvertrag für beide Seiten um ein Handelsgeschäft handelt. Aus diesem Grund …