18 Ergebnisse für Hinterlegung
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04.01.2024
von Rechtsanwältin Chaima Louati
… Konten zu erstellen und entsprechende Zugangsdaten sowie Anweisungen zur Verwaltung oder Löschung in einem sicheren Ort zu hinterlegen. Einige Plattformen bieten auch die Möglichkeit, digitale Nachlassverwalter zu benennen. 3. Schutz …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… einen Bruchteil des tatsächlichen Handelswertes als Margin hinterlegen müssen. Ein Hebel von 1:10 ermöglicht es beispielsweise, mit nur 100 Euro einen Wert von 1.000 Euro zu bewegen. Dieser Mechanismus kann die Gewinne vervielfachen …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… Auskünfte einholen und auch Daten hinterlegen können. Den wirklichen Reichtum eines EU-Bürgers kann man dann nicht mehr nur an der Länge der Yacht schätzen, sondern per Knopfdruck – theoretisch - abrufen. Fabian Fritsch von der Hamburger …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… auf Plattformen wie Instagram und TikTok. Es ist wichtig, die rechtlichen Aspekte und mögliche Maßnahmen in solchen Fällen zu verstehen. Häufige Missverständnisse und fehlende Rechteeinräumung Oftmals werden Musikstücke für die Hinterlegung …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Hering
… die Standortentsorgung. Noch mehr Vorsicht ist geboten, wenn Ihr Unternehmen zur Hinterlegung einer sog. Vollständigkeitserklärung verpflichtet ist, weil die sog. Mengenschwellen überschritten werden (vgl. § 11 Abs. 4 Satz 1 VerpackG). In diesem Rahmen …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
… die Verpflichtung, jedes Testament nach Kenntnis über den Tod des Erblassers beim Nachlassgericht abzugeben- und zum anderen das zentrale Testamentsregister, in dem man sein eigenes Testament freiwillig hinterlegen kann. Verstirbt der Erblasser, eröffnet …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
… der letztwilligen Verfügung zugegen waren. Um von vornherein zu vermeiden, dass das privatschriftliche Testament verloren geht, empfehlen wir die Hinterlegung beim Nachlassgericht. Die Kosten hierfür betragen einmalig ca. Euro 75,-. Welches Vorgehen …
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02.06.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
… auf eine Corona-Infektion vorlegen. Um eine Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten, müssen Kunden ihre Kontaktdaten hinterlegen. Die weiteren üblichen allgemeinen und besonderen Hygiene- und Infektionsschutzbestimmungen sind einzuhalten, §§ 3 und 4 der Verordnung. Verantwortliche Personen müssen ein Infektionsschutzkonzept erstellen, § 5 der Verordnung.
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06.11.2020
von Fachanwalt Boris Nolting
… der DS-GVO hat Auswirkungen auf folgende Vertrage: Softwareverträge (Kauf, Anpassung, Erstellung von Software), Software-Pflegevertrag – Software Maintenance Agreement Quell-Code-Hinterlegung – Software Escrow Softwareübertragungsvereinbarung …
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15.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
… Miete, Leasing, Wartung) Softwareverträge (Kauf, Anpassung, Erstellung von Software) Vertragshändlervertrag Software, Software-Pflegevertrag – Software Maintenance Agreement Quell-Code-Hinterlegung – Software Escrow …
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02.03.2021
von Rechtsanwältin Birte Raguse
… Ist die Rechtslage vollkommen unübersichtlich, kann der Versicherer berechtigt sein, den Betrag mit befreiender Wirkung hinterlegen. Dann muss gerichtlich geklärt werden, wem die Summe letztlich zusteht. 22. Wie ist die Rechtslage, wenn unklar ist, ob …
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10.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Sie uns eine E-Mail mit Ihrer Rückrufnummer und senden uns als Anhang Ihre Abmahnung zu. - Oder senden Sie uns eine Nachricht über das Kontaktformular von anwalt.de und hinterlegen Sie bitte eine Telefonnummer zur schnellen Kontaktaufnahme …
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06.04.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Waren sei ein Wettbewerbsverhältnis zwischen den Parteien gegeben. In der Abmahnung werden folgende wettbewerbsrechtliche Verstöße behauptet: ein Verstoß gegen § 5 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 6 TMG: Hinterlegung einer E-Mail-Adresse …
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11.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eine sogenannte Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen . In dieser wird mitgeteilt, warum man annimmt, dass ein solcher Antrag bei Gericht eingehen wird und warum der Antrag aus Sicht des Hinterlegenden unbegründet ist bzw …
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28.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Walther
… beim Amtsgericht zu hinterlegen. Der damalige Verkäufer ließ sich jedoch nicht darauf ein. Er wollte die Sicherungshypothek nicht gegen eine andere Sicherheit austauschen. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Ein Sicherheitentausch …
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25.11.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Sicherheit hinterlegen müssen. Was tun bei einer „Black Friday“-Abmahnung? Dr. Wachs Rechtsanwälte sind seit nunmehr knapp 10 Jahren im Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz schwerpunktmäßig beschäftigt. Wir sind seit Gründung in Hamburg ansässig …
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05.09.2013
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… Sicherungsverfügung verpflichtet, einen Geldbetrag zu hinterlegen. Damit sollen vor allem „Kleinvermieter" vor wirtschaftlichen Schaden bewahrt werden." -> § 283a ZPO n.F: Anordnung einer Sicherheitsleistung des Mieters bei Zahlungsrückstand …
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09.04.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… eines vermeintlichen Mitarbeiters von fortisregistrations.com erhalten. Der Anrufer teilte ihr mit, Dritte wollten auf einer Internetadresse pornografische Inhalte hinterlegen, die mit der Internetadresse der Notarin verwechselt werden könne …