355 Ergebnisse für Kündigung
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Frank Simon
… Ob dies ausreicht, eine Abänderungsklage nachhaltig zu begründen, lässt sich pauschal nicht beantworten. Der Unterhaltsberechtigte sollte vorher auf jeden Fall informiert werden. Kann der Unterhalt bei einer Kündigung eingestellt werden …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
1. Kurzarbeit und Kündigung Kurzarbeitsgeld (KuG) ist
keine allgemeine staatliche Unterstützung im Rahmen der aktuellen
wirtschaftlichen Krisensituation (wie z. B. die Liquiditätshilfe), sondern ein
allgemeines arbeitsmarktpolitisches …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
… wurden. Dem Gläubiger muss die Leistungsverweigerung zumutbar sein. Ist die Leistungsverweigerung dem Gläubiger nicht zumutbar, bleibt der Schuldner zur Zahlung verpflichtet. Er darf aber das Dauerschuldverhältnis kündigen. Was passiert …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
… sie ihre monatlichen Kreditraten angesichts von Corona-bedingten Umsatzausfällen bei Unternehmen, Kurzarbeit oder Kündigungen des Arbeitsvertrages überhaupt noch aufbringen können. Hilfe durch den Gesetzgeber In finanzielle Bedrängnis geratene …
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15.04.2020
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
… der Modernisierungsmaßnahme zu dulden. Er kann allerdings nach Zugang der Modernisierungsankündigung das Mietverhältnis außerordentlich zum Ablauf des übernächsten Monats kündigen. Die Kündigung ist fristgerecht, wenn sie bis zum Ablauf des Monats …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Falk Gütter
… der Mieter zu beweisen hat, greift die Kündigung. Was ist weiter zu beachten: Grundsätzlich muss auch bei pandemiebedingten Zahlungsstockungen der nicht gezahlte Mietzins nachgezahlt werden; jedenfalls im Wohnraummietrecht, denn der Mieter …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Vorteile und Risiken eines Schutzschirm-/Insolvenzplanverfahrens 4. Prüfung der Finanzbarkeit und der Finanzierungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Gefahr der Kündigung der Kreditlinie durch die Hausbank wegen Verschlechterung der Bonität …
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26.05.2020
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
… den Vertragspartner zu berücksichtigen ist, sollten die Parteien eine individuelle Regelung aushandeln und vertraglich vereinbaren. 4.) Muss die Miete weiterhin gezahlt werden oder kann der Vermieter kündigen? Mietschulden, die in der Zeit vom 1 …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… eines Kreditvertrages Einen Kredit zu kündigen, war bisher aufgrund der - angeblich - meist abgelaufenen Widerrufsfrist ein Problem. Viele Banken und Sparkassen hatten sich zur Darlegung dieser Frist nämlich etwas Hübsches ausgedacht …
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28.03.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… und in den nachfolgenden Jahren Ausschüttungen, die teilweise prospektiert und damit zugesichert waren. In der Regel war die Kündigung der Kommanditbeteiligung für eine längere Laufzeit zwischen 20-25 Jahren ausgeschlossen. Mit Ablauf der Laufzeit wurde über …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Hauke Schulz
… der Geschäftsgrundlage im Sinne vom § 313 BGB ausgeht, so entsteht möglicherweise ein Anspruch auf Anpassung oder Kündigung des Liefervertrags. 7. Flugreisen Grundsätzlich sollte man sich zunächst beim Flug- oder Reiseanbieter erkundigen, ob …
Corona und Fragen der Finanzierung von Unternehmen sowie zivilrechtliche Fragen des Darlehensvertrag
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26.03.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… als nicht erfolgt. Die Vertragsparteien können abweichende Vereinbarungen über Zins- und Tilgungsanpassung, Umschuldung oder mögliche Teilleistungen treffen. Kündigungen des Darlehensgebers wegen Zahlungsverzug, wegen wesentlicher …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Hauke Schulz
… Kündigung begründen könnte. 6. Betriebsschließung durch Behörden Im Falle einer Betriebsschließung gilt, dass Arbeitnehmern, für die keine persönliche Quarantäneanordnung erlassen wird und die nicht erkranken, gem. § 615 BGB ein Anspruch …
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20.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
… Kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis während der Kurzarbeit durch Kündigung beenden? Kann Kurzarbeit auch für Teilzeitbeschäftigte bestimmt werden? 2. Rechtsgrundlagen Die Kurzarbeit als solche ist nicht ausdrücklich in den arbeitsrechtlichen …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
… der Dienstbefreiung, Entgeltfortzahlung und Kündigung bei der Erkrankung von Kindern zusammenfassend nunmehr Kießling/Jünemann DB 2005, 1684). Ist hingegen nur eines der Elternteile erwerbstätig, so muss der andere Teil die Pflege übernehmen, denn …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
… Soweit der Arbeitnehmer unberechtigt seine Arbeitsleistung verweigert gelten die allgemeinen Grundsätze (kein Anspruch auf Arbeitsentgelt, Arbeitsvertragsverletzung, Möglichkeit einer Abmahnung bis hin zur Kündigung). Bevor in den Bestand des Arbeitsverhältnisses eingegriffen wird, sollte informiert und aufgeklärt werden.
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09.03.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… sollten. Wir vertreten Anleger, bei denen aufgrund Ablaufs der Darlehenslaufzeit die Rückzahlung des Darlehensbetrages fällig ist und Anleger, die unseres Erachtens den Nachrangdarlehensvertrag außerordentlich kündigen können, mit der Folge …
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26.02.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Aufgrund des immer weiter sinkenden Zinsniveaus kündigen Sparkassen die mit ihren Kunden abgeschlossenen Prämiensparverträge. In der Regel wird eine 3-monatige Kündigungsfrist eingehalten. Die Sparkassen berufen …
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24.02.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… betreuten Mandat erstinstanzlich entschieden, dass dem Anleger ein außerordentliches Kündigungsrecht zusteht. Wir haben außergerichtlich und rein vorsorglich prozessual die außerordentliche Kündigung der Kommanditbeteiligung erklärt …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Hauke Schulz
… und vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf) – waren die Kündigungen für wirksam erachtet worden; dort war überwiegend thematisiert (und letztlich verneint) worden, ob die Kündigungen unwirksam waren, weil ein Teil-Betriebsübergang des Wet-Lease-Geschäfts vorgelegen …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
… Die Eigenkündigung führt zu keiner Sperrzeit, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der die Kündigung rechtfertigt, vgl. § 159 SGB III. Was in dem Sinne ein wichtiger Grund ist, ergibt sich nicht unmittelbar aus dem Gesetz. In § 140 SGB III ist geregelt …
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01.02.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… der Darlehensforderung. Die Darlehensforderung kann wiederum fällig sein, aufgrund wirksamer Kündigung und Zugang der Kündigung (ordentlicher oder außerordentlicher), oder auch bei Widerruflichkeit der Vertragserklärung des Anlegers …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
… ermittelt und dem Konto zugeschlagen und wiederum neu verzinst. Bis zur Kündigung des Vertrags ist die Forderung auf Zahlung der Zinsen nicht klagbar. Damit verjähren die Ansprüche auf Auszahlung des Zinsguthabens erst …
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10.01.2020
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Ein kleiner „gelber Schein“ mit großer Bedeutung: Fehler im Umgang mit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) können in Extremfällen den Verlust des Vergütungsanspruchs oder sogar eine Kündigung rechtfertigen. Eine der vielen spannenden …