871 Ergebnisse für Kündigung
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22.06.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Leopold Kostal GmbH & Co. KG ist die Konzernmutter der Kostal Gruppe . Kostal ist ein Familienunternehmen mit Stammsitz in Lüdenscheid , das elektronische und mechatronische Produkte entwickelt und produziert. An 46 Standorten in 20 …
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09.06.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Orsay GmbH hat ihren Hauptsitz im Willstätt in Baden-Württemberg . Orsay hat die Corona -Pandemie stark zugesetzt. Ein Staatskredit half leider auch nicht. Im Jahr 2021 folgte die Insolvenz . Von den 197 Standorten in Deutschland wurden …
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03.06.2022
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wann liegt noch ein (eigener) selbständiger (Klein-) Betrieb vor und wann besteht ein Gemeinschaftsbetrieb, der bereits vom Kündigungsschutz umfasst ist? Ein konkreter Anwendungsbereich dieser zunächst abstrakt klingenden Frage ist …
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05.06.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Alstom hat seinen Hauptsitz in Frankreich in Saint-Ouen-sur-Seine. Alsom hat eine führende Stellung im Transportbereich und ist überwiegend in der Herstellung von Schienenfahrzeugen und -systemen tätig. Alstom ist nach dem chinesischen …
03.06.2022
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Sie kennen die Situation? Die Stimmung im Betrieb ist aufgeheizt, ein Wort jagt das Andere. Zu guter Letzt droht ein Arbeitnehmer mit einem „Amoklauf“ oder mit der Aussage „der lebt gefährlich, sehr gefährlich“ oder auch damit, einen …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Fristlose Kündigung wegen Zutrittsverweigerung gegenüber neuen Eigentümern Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 26.08.2021 zu Az.: 474 C 4123/21 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Unzumutbarkeit des Mietverhältnisses …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
Nachweisgesetz: ein bisher zahnloser Tiger nimmt Fahrt auf! Das Nachweisgesetz ( NachwG ), sprich das Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen, ist seit dem 28.07.1995 in Kraft. Bisher …
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16.05.2022
von Rechtsanwältin Luba Mayr
Der Mieterschutz ist im Gesetz stark verankert. Entscheiden Sie sich dafür, Wohnräume zu vermieten, muss man damit rechnen, dass die Kündigung des Mietverhältnisses nur unter engen gesetzlichen Voraussetzungen zulässig ist. Das …
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12.05.2022
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Was erwartet die Genossen der WSW WohnSachwerte eG? Am 22.03.2022 kam es in den Geschäftsräumen der WSW WohnSachwerte eG und in diversen Privaträumen zu Hausdurchsuchungen. Es steht der Vorwurf von Betrug und Untreue im Raum. Mitglieder der …
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11.05.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 01.04.2021 zum Aktenzeichen 42 CA 16289/20 entschieden, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ( AU-Bescheinigung ) über das Portal au-schein.de keine AU-Bescheinigung mit Beweiswert …
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08.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Seit dem 15. März 2022 gilt in der Gesundheits- und Pflegebranche die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht . Beschäftigte der in § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) aufgelisteten Einrichtungen müssen vollständig gegen das Virus …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Stellenabbau bei Henkel Die Henkel AG & Co. KGaA mit Hauptsitz in Düsseldorf-Holthausen ist ein börsennotierter deutscher Hersteller der Konsumgüterindustrie mit weltweiten Marken wie Persil, Schwarzkopf und Pritt und Techniken in den …
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05.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 04.05.2022 (Az. XII ZR 64/21) entschieden, dass bereits gezahlte Mitgliedsbeiträge von Fitnessstudios während der coronabedingten Schließung zurückgezahlt werden müssen. Gleichfalls hat …
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22.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
Aufhebungsvertrag – Gebot fairen Verhandelns Mit dem Aufhebungsvertrag ist es so eine Sache: Nach § 623 BGB muss ein Vertrag zur einvernehmlichen Beendigung eines Arbeitsverhältnisses – Aufhebungsvertrag – beiderseits von den Parteien des …
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02.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller
Dieselpreise, Palettenknappheit - es kann noch viel schlimmer kommen von Dr. Andreas Müller Rechtsanwalt Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht, Köln Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat für das Transport- und …
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
Vorsicht Falle! -Wie neuerdings Arbeitgeber im Abfindungspoker in die Zange genommen werden- Der Schutz personenbezogener Daten hat seinen Wert. Der Wert erhöht sich, wenn man überhaupt weiß, wer was über einen selbst wo und wie gespeichert …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Agentur RANKEXPERT100 zahlt „150 %“ des mit Kunden vereinbarten Betrags in „Google Budget“ – Wie geht das? Die Online-Agentur RANKEXPERT100 bietet Dienstleistungen im Bereich SEO und SEA an. In dem Vertrag heißt es, dass 150% vom Betrag des …
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25.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Immer wieder kommt es zu Ärger zwischen Vermieter und Mieter, insbesondere wenn der Mieter seine Miete nicht zahlt. Dies kann verschiedenste Ursachen haben, wie z.B. ein Überweisungsfehler aber auch finanzielle Probleme des Mieters. Der …
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22.04.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Nichttragen der Maske bei der Arbeit Anhusten von Kollegen Nichtimpfung bei 2G-Anordnung des Arbeitgebers am Arbeitsplatz Kritik an Corona-Poltik im öffentlichen Dienst Vorlage von gefälschtem Impfpass und Testzertifikat gegenüber …
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18.08.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Seit dem 15. März 2022 sind Arbeitnehmer von Einrichtungen des Gesundheitssystems wie z.B. Krankenhäusern, Seniorenheimen oder Arztpraxen nach § 20a Infektionsschutzgesetz (kurz: IfSG ) dazu verpflichtet, der Leitung der Einrichtung einen …
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13.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Welche Kündigungsrechte bestehen im Leasingrecht? Wir geben einen Überblick! Kündigung Durch den Leasingvertrag sollen verbindliche Regelungen zwischen Leasinggeber und Leasingnehmer geschaffen werden. Daher sind an einer Kündigung auch …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Beoconsult.de und Bestposition.de Die beiden Unternehmen Beoconsult.de und Bestposition.de bieten Dienstleistungen im Bereich SEA an. In dem "Kooperationsvertrag" wird zugesagt, dass 150 % des vom Kunden bezahlten Geldes für die Klickkosten …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Begriff der Dienstunfähigkeit – Dürftige Definition Der Begriff der Dienstunfähigkeit findet sich für Bundesbeamte auf Lebenszeit in § 44 BBG, für Landes- und Kommunalbeamte auf Lebenszeit in § 26 BeamtStG, wo es jeweils heißt: „Die …
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30.03.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Statt durch eine Kündigung werden Arbeitsverhältnisse häufig durch einen sogenannten Aufhebungsvertrag aufgelöst. Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren in diesem Fall in einer freiwilligen Vereinbarung, dass das Arbeitsverhältnis zu …