307 Ergebnisse für Kündigung

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Schimmelbefall kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen
Schimmelbefall kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Großflächiger Schimmelbefall an Wänden kann die außerordentliche Kündigung eines Mietverhältnisses rechtfertigen, wie das Amtsgericht (AG) Saarbrücken jetzt urteilte (Az.: 4C 348/ 16 (04)). Ausschlaggebend für die Entscheidung der Richter …
LG Berlin – Widerruf eines Autokredits bei der VW Bank wirksam
LG Berlin – Widerruf eines Autokredits bei der VW Bank wirksam
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Gute Neuigkeiten für VW-Kunden, die ihren Autokredit bei der VW-Bank widerrufen möchten. Nach dem Landgericht Arnsberg hat nun auch das Landgericht Berlin mit Urteil vom 5. Dezember 2017 Formfehler im Kreditvertrag der VW Bank erkannt, die …
Änderungen für Verbraucher im Dezember
Änderungen für Verbraucher im Dezember
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Dezember kommen einige Veränderungen auf Verbraucher zu. Hierauf sollte man sich einstellen: Transparenz von Kündigungen von Telefon- und Internetverträgen Ab September 2017 sind Anbieter verpflichtet, ihre Bestandskunden auch auf der …
Sky-Kunden sauer auf die Funke Mediengruppe wegen TV-Digital-Abo
Sky-Kunden sauer auf die Funke Mediengruppe wegen TV-Digital-Abo
| 03.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Streitpunkt TV Digital-Abo: Es läuft nicht alles rund aktuell bei Kunden von Sky Deutschland: Erst müssen sie sich für die Freitagspiele einen neuen Anbieter suchen, dann bucht auch noch die Funke Mediengruppe Gebühren für die …
Sky: Weniger Fußball fürs gleiche Geld – Verträge prüfen
Sky: Weniger Fußball fürs gleiche Geld – Verträge prüfen
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Freitagabend, 20:30 Uhr: Das Freitagspiel der Fußball-Bundesliga wird angepfiffen – und der Sky-Abonnent schaut in die Röhre. Seit dieser Saison gibt es keine Live-Bilder bei Sky von den Partien am Freitag. Auch den Weg in die Gaststätte …
Von wegen "Alle Spiele, alle Tore" – Sky hält Werbeversprechen nicht ein
Von wegen "Alle Spiele, alle Tore" – Sky hält Werbeversprechen nicht ein
| 22.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Beim Thema Fußball hört der Spaß auf – diese Erfahrung macht aktuell der Bezahlsender Sky, über dessen Kanäle der Bundeliga-Fan bislang recht exklusiv das Fußballwochenende live erleben konnte, frei nach dem Slogan „Alle Spiele, alle Tore“. …
Kuwait Airways muss einen israelischen Staatsbürger nicht befördern! Empörend oder rechtmäßig?
Kuwait Airways muss einen israelischen Staatsbürger nicht befördern! Empörend oder rechtmäßig?
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 16. November 2017 (2-24 O37/17) entschieden, dass die Fluggesellschaft Kuwait Airways einen israelischen Staatsangehörigen nicht befördern muss. Dieses Urteil hat bei einer Vielzahl von …
Kontogebühren zurückfordern – Wann geht das?
Kontogebühren zurückfordern – Wann geht das?
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bausparkassen gehen durchaus trickreich zu Werke und führen in ihren Verträgen immer wieder neue Zusatzgebühren ein – diese sind nicht immer mit dem Verbraucherschutz konform. Nun wurde die Bausparkasse Mainz durch die Verbraucherzentrale …
Eigentümer oder Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) – Wer sitzt am längeren Hebel?
Eigentümer oder Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) – Wer sitzt am längeren Hebel?
| 31.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Eigentümer geraten als Vermieter leicht in problematische Situationen: Nicht selten stimmen die Regeln der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) nicht mit jenen im Mietvertrag überein. Tierhaltung, Nebenkosten und Modernisierung bergen …
Farm Capital Management – Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgewiesen
Farm Capital Management – Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgewiesen
| 29.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ende vergangenen Jahres wurde Insolvenzantrag für die Farm Capital Management GmbH gestellt (Az.: 32 IN 73/16) . Zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird es aber nicht kommen. Das zuständige Amtsgericht Kleve hat die Eröffnung mangels …
Lebensversicherungen vor dem Verkauf? – Widerspruch prüfen
Lebensversicherungen vor dem Verkauf? – Widerspruch prüfen
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wollen die Lebensversicherer ihre Kunden loswerden? Zumindest bei den Versicherungskonzernen Ergo und Generali wird nach Medienberichten laut darüber nachgedacht. Grund ist, dass die anhaltenden Niedrigzinsen den Versicherungsunternehmen …
Darf der Chef den Arbeits-PC überwachen?
Darf der Chef den Arbeits-PC überwachen?
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 27.07.2017 (Az.: 2 AZR 681/16) entschieden, dass Arbeitgeber nicht ohne Weiteres den Computer ihrer Angestellten überwachen dürfen. Im Fall hatte der Arbeitgeber ein sogenanntes Keylogger-Programm auf …
Ergo will Lebensversicherungen verkaufen – 6 Millionen Kunden betroffen
Ergo will Lebensversicherungen verkaufen – 6 Millionen Kunden betroffen
| 29.09.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lebensversicherungen standen einst bei Verbrauchern und bei Versicherern hoch im Kurs. Durch die anhaltenden Niedrigzinsen hat sich das geändert. Altverträge mit Garantiezinsen belasten das Geschäft. Darum möchte sich der Versicherer Ergo …
Wohnungsgenossenschaft Grundwerte eG – von Kündigung bis Schadensersatz
Wohnungsgenossenschaft Grundwerte eG – von Kündigung bis Schadensersatz
| 18.09.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit geringem finanziellen Einsatz hohe Zinserträge erzielen? So stellt es die Wohnungsgenossenschaft Grundwerte eG gerne dar. Auf diese Weise könne auch die breite Bevölkerungsschicht am Immobilienvermögen beteiligt werden. Möglich soll …
LG Karlsruhe: Klausel zur Kündigung von Bausparverträgen unwirksam
LG Karlsruhe: Klausel zur Kündigung von Bausparverträgen unwirksam
| 06.09.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Landgericht Karlsruhe stärkt Bausparern mit einer aktuellen Entscheidung den Rücken. Demnach kann die Badenia Bausparkasse Bausparverträge nicht einfach nach 15 Jahren kündigen. Eine dementsprechende Klausel sei unwirksam (Az.: 10 O …
Wäsche in der Wohnung trocknen
Wäsche in der Wohnung trocknen
| 20.08.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Grundsätzlich ist es erlaubt, in seiner Wohnung Wäsche zu waschen und sie auch dort zu trocknen. Dies gehört schließlich zum vertragsgemäßen Gebrauch einer Mietwohnung, sodass Klauseln im Mietvertrag, die das Recht auf eine Waschmaschine …
BGH-Verhandlung geplatzt – Kündigung von Bausparvertrag mit Bonuszinsen unwirksam
BGH-Verhandlung geplatzt – Kündigung von Bausparvertrag mit Bonuszinsen unwirksam
| 27.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bausparkassen legen eine gewisse Kreativität an den Tag, wenn es darum geht, vergleichsweise gut verzinste Altverträge zu kündigen. Aber: „Nicht jede Kündigung ist auch tatsächlich wirksam. Bausparer können sich gegen unberechtigte …
Widerruf der Lebensversicherung bringt Verbrauchern mehr Geld als die Kündigung
Widerruf der Lebensversicherung bringt Verbrauchern mehr Geld als die Kündigung
| 18.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lebensversicherungen und Rentenversicherungen sollten für Millionen Verbraucher ein wichtiger Baustein für die Altersvorsoge sein. Doch diese Rechnung geht immer häufiger nicht mehr auf. Bevor die Police aber gekündigt wird, sollte geprüft …
Alno AG insolvent – Sanierung in Eigenverwaltung
Alno AG insolvent – Sanierung in Eigenverwaltung
| 17.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Alno AG ist insolvent. Das Amtsgericht Hechingen hat am 13. Juli 2017 den Antrag auf ein Sanierungsverfahren in Eigenverwaltung genehmigt (Az.: 10 IN 93/17). Die Alno AG hat nun die Möglichkeit, in eigener Regie und mit Unterstützung …
Tierhaltung in Mietwohnungen untersagen?
Tierhaltung in Mietwohnungen untersagen?
| 14.07.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Viele Vermieter möchten gerne die Haltung von Haustieren in Mietwohnungen (Wohnraum) gänzlich untersagen, da von vielen Tieren eine erhöhte Belastung der Wohnung ausgeht. Die Frage ist nur, ist dies rechtens? Grundsätzliche Berechtigung zur …
Fristlose Kündigung bei Konkurrenztätigkeit während bestehendem Arbeitsverhältnis
Fristlose Kündigung bei Konkurrenztätigkeit während bestehendem Arbeitsverhältnis
| 13.07.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Hierzu gibt es ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein: Ein Arbeitnehmer war mit 50 % als Gesellschafter an einem Konkurrenzunternehmen beteiligt ohne, dass der Arbeitnehmer diese Konkurrenzsituation gegenüber dem …
Massenerkrankungen von Flugzeugbesatzungen – höhere Gewalt im Sinne des § 651j BGB?
Massenerkrankungen von Flugzeugbesatzungen – höhere Gewalt im Sinne des § 651j BGB?
| 11.07.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit am 16. Mai 2017 verkündetem Urteil hat das Amtsgericht Hannover den Reiseveranstalter verurteilt, 50 % des Reisepreises als Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit zu bezahlen, nachdem er den Reisevertrag unter Berufung …
Kündigung eines Arbeitsvertrages – keine Angst vor einer Klage
Kündigung eines Arbeitsvertrages – keine Angst vor einer Klage
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Die Kündigungsschutzklage – Ablauf des gerichtlichen Verfahrens Für diejenigen interessierten Leser, die von einer arbeitsrechtlichen Kündigung betroffen sind, möchte ich an dieser Stelle einmal den Ablauf einer Kündigungsschutzklage und …
Condor DE 1478, geplant am 02. Juli: Große Verspätung wegen Vogelschlags – Ansprüche der Fluggäste?
Condor DE 1478, geplant am 02. Juli: Große Verspätung wegen Vogelschlags – Ansprüche der Fluggäste?
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Wenn sich ein Flug um mehr als 3 Stunden verspätet, bestehen grundsätzlich Ansprüche aufgrund der Europäischen Fluggastrechte-Verordnung. Voraussetzung ist, dass der Flug von einem Flughafen innerhalb der Europäischen Union startet oder von …