14 Ergebnisse für Lieferzeit
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Carsten Hnida
Lieferzeitvereinbarung Der Kauf eines Wohnmobils ist für den einen Vertragspartner sein tägliches Geschäft – für den anderen stellt eine solche Anschaffung die Realisierung eines langen Traums dar. Es stehen also professionelle …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Olaf Graf
Nacherfüllung im Kaufrecht: Das Urteil des Amtsgerichts Bochum (AG Bochum) und die Frage der angemessenen Frist Das Kaufrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sieht die Nacherfüllung als zentrales Mittel vor, wenn ein gekauftes Produkt …
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06.12.2017
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Mit den am 1. Januar 2018 in Kraft tretenden neuen Regelungen zum Bauvertragsrecht wurden erstmals auch neue Regelungen explizit zum Architektenvertrag/Ingenieurvertrag in das BGB aufgenommen. Diese finden sich nun in §§ 650p und 650q BGB …
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15.02.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Onlineshop-Betreiber müssen zahlreiche gesetzliche Vorgaben beachten, um ihre Geschäfte rechts- und abmahnsicher durchzuführen. Die Rechtslage ist nicht leicht zu überblicken, die maßgeblichen Gesetze ändern sich oft. Massenhafte …
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02.08.2017
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Derzeit erreichen uns vermehrt Abmahnungen des IDO-Verbands (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.), welche gegen Händler auf der Verkaufsplattform Dawanda gerichtet sind. Abgemahnt werden …
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08.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Seit 2014 müssen Onlinehändler Kunden vor Abgabe ihrer Bestellung bestimmte Informationen (sog. Pflichtangaben) zur Verfügung stellen. Zu diesen Pflichtangaben gehören auch Angaben zum Liefertermin. Fehlende oder falsche Angaben zum …
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23.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Brandenburg hat mit Beschluss vom 9.1.2017 (6 W 95/16) entschieden, dass ein Plattformbetreiber, der auf eine Schutzrechtsverletzung eines Nutzers konkret hingewiesen wird, in Erfüllung der ihm nach der BGH-Rechtsprechung …
20.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rechte und Pflichten für „Powerseller“ bei Online-Auktionshausplattformen – Widerrufsbelehrung, Impressum, Wettbewerb – wie können sich Hobby-Verkäufer in Internetauktionshäusern vor Abmahnungen schützen? Wer in größerem Umfang Waren über …
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31.01.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Oberlandesgerichts Hamm hat ein Urteil am 18.09.2012 (Az.: I - 4 U 105/12) zur Abmahnung aufgrund einer „circa"-Angabe zu Lieferbedingungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungenverkündet. Das Oberlandesgericht Hamm hatte darüber zu …
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23.10.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Eine neue Abmahnwelle startet. Neben den „klassischen" Abmahnungen wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung, der Nichteinhaltung der Informationspflichten im Impressum nach § 5 TMG oder zu ungenauen Angaben hinsichtlich Lieferzeit oder …
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04.03.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Kürzlich ließ die Simon Profi Technik GmbH durch die Anwaltskooperation IT- Recht Deutschland einen Mitbewerber wegen vermeintlichen wettbewerbswidrigen Verhalten abmahnen. In der Abmahnung wurde vorgetragen, dass die AGB des …
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11.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das Landgericht Bochum entschied in seinem Urteil vom 25. Oktober. 2011 (Az.: 12 O 170/11) das eine Klausel, die zur Erhöhung des Verkaufspreises nach erfolgtem Vertragsabschluss in Onlineshop-AGB trotzdem unwirksam sein kann. Sachverhalt: …
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02.09.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Betreiber eines Onlineshops über eine Internetseite oder einen eBay-Shop regeln in ihren AGB die Umstände der Lieferung und der Verfügbarkeit der Waren. Hier ist jedoch - wie üblich bei AGB und Widerrufsbelehrung im Internet - auf eine …
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30.10.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Betreiber eines Onlineshops über eine Internetseite oder einen eBay-Shop regeln in ihren AGB die Umstände der Lieferung und der Verfügbarkeit der Waren. Hier ist jedoch - wie üblich bei AGB und Widerrufsbelehrung im Internet - auf eine …