15 Ergebnisse für Mangel
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… und den gesetzlichen Rückforderungsgründen ist eine S chenkung anfechten durch Erben ebenfalls in manchen Fällen ebenso eine Option. Einer der häufigsten Gründe für das erfolgreiche Anfechten einer Schenkung ist ein Mangel in der Form …
22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… ein Experte in der Lage, eventuelle Mängel und Ungereimtheiten im Vertrag zu erkennen . Welche Fehler findet man öfter im Kaufvertrag vor? Nicht selten gibt es innerhalb eines Kaufvertrages für Immobilien Fehler oder zumindest Versäumnisse . Schon …
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… ist sittenwidrig Es fehlt die Höchstpersönlichkeit Mangel im Testierwillen Testament wird erfolgreich angefochten Mit diesen einzelnen Gründen, aus denen ein Testament ungültig sein kann, möchten uns jetzt näher beschäftigen. Mangelnde …
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16.11.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… das Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse eingestellt wird. Es spricht im vorliegenden Fall vieles für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Sodann werden die Gläubiger ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden können. Die Forderungen …
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24.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Zachmann
… Die Einsichtnahme kann auch nicht mit der Begründung versagt werden, dass es an konkreten Anhaltspunkten für eine (Teil-)Unentgeltlichkeit des Geschäfts mangele. Es muss dem Antragsteller gestattet sein, selbst zu prüfen, ob es unter Berücksichtigung …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Péter Csingár
… Voraussetzung des KuG ( BSG v. 21.7.2009 – B 7 AL 3/08R) Denn falls Kurzarbeit arbeitsrechtlich nicht wirksam eingeführt ist, behält der Arbeitnehmer seinen Vergütungsanspruch in voller Höhe, der Zahlung von KuG bedürfte es mangels Entgeltausfalls …
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13.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… Cayenne zur Entfernung einer unzulässigen Abschalteinrichtung. Porsche reagierte darauf mit dem Aufspielen eines Software-Updates und erklärte anschließend im Verfahren vor dem Landgericht, dass alle Mängel behoben seien. Unsere Kanzlei …
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17.12.2018
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Nach dem Einzug in die neu erworbene Immobilie haben Sie einen vorher übersehenen Mangel entdeckt. Hätten Sie diesen vorher gekannt, hätten Sie die Immobilie nicht gekauft. Sie wenden sich an den Verkäufer, doch er verweist …
Unzulässige Abschaltvorrichtung verbaut? Landgericht Traunstein: VW muss alle Gutachterkosten tragen
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22.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… folgende richterliche Hinweise in der Verfügung vom 13.11.2018: Das LG Traunstein geht derzeit davon aus, dass eine unzulässige Abschalteinrichtung bzw. Umschaltvorrichtung einen Mangel des verkauften Fahrzeugs darstellt (so auch OLG München …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… der Mängel auf das Privatgutachten, die Einschätzung weiterer Behandler und die im Gutachten im einzelnen referierten Röntgenbilder stützt (es kann also dem klagenden Patienten nicht zum Nachteil gereichen, wenn z. B. die eingegliederten Brücken …
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08.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… in den Klageverfahren vor Gericht das Vorhandensein eines Mangels und behauptet, dass der Motor nicht über eine unzulässige Abschalteinrichtung des Emissionskontrollsystems, die im Prüfstandmodus geschaltet worden sei, verfüge. Dieser Einwand …
Rückabwicklung des Autokaufs durch Widerruf des Autokredits – eine Chance nicht nur für Dieselfahrer
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12.09.2017
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Rechte eines Käufers wie Beseitigung des Mangels, Lieferung eines neuen mangelfreien Fahrzeugs, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises. Diese Ansprüche haben jedoch diverse Nachteile. Sie sind alle regelmäßig zwei Jahre …
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11.05.2015
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
… ist für „Schadensersatzansprüche” die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren nicht verkürzt. Wie immer in solchen Fällen wirkt sich ein derartiger Mangel in den AGB zu Lasten des Verwenders, hier also des Gebrauchtwagenhändlers …
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02.12.2013
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
… Einnahmequelle durch die Einspeisevergütung verschaffet werden. Fazit Treten bei einer Photovoltaikanlage Mängel an den gelieferten Komponenten auf, wird auch zukünftig schnelles Handeln gefragt sein. Die Verjährung führt dazu …
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25.11.2013
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
… keiner Abnahme. Gleiches gilt, wenn Mängel, die zur Begründung einer Abnahmeverweigerung herangezogen worden sind, zwischenzeitlich anderweitig behoben worden sind. Das Brandenburgische Oberlandesgericht bestätigt mit Urteil vom 07.06.2012 …