11 Ergebnisse für Markenamt
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24.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Outdoor. Das Zeichen wurde von The North Face Apparel Corp durch mehrere Registrierungen beim Markenamt geschützt. Es handelt sich überwiegend um EU Marken. Es gibt aber auch eine deutsche Marke. Betroffen sind insbesondere Online Händler …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… geht es um eine Verletzung der Marke „SCHMUDDELWEDDA “. Die Marke SCHMUDDELWEDDA ist beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 für Bekleidungsstücke registriert. Der Abgemahnte bietet Bekleidung über die Plattform …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… dass ein Löschungsverfahren vor dem Europäischen Markenamt anhängig ist. In den ausgesprochenen Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten, Auskunft, Schadenersatz sowie der Ersatz der Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert …
22.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Nach eigenen Angaben ist der Herr Seckler alleiniger Lizenznehmer der deutschen Marke „Sansibar, registriert beim deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 306 40 632. Die Marke ist unter anderen für die Klassen 03 (Seifen, Parfüm …
11.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Reisenthel Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eintragen lassen. Eingetragen ist etwa Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487, die Wortmarke Hand in Hand, unter der Registernummer 001397058 …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… die es zu definieren gilt. Erst wenn die Waren/DL definiert sind, kann man im nächsten Schritt recherchieren, wie die Waren/DL zu klassifizieren sind. Die Klassifizierung der Waren/DL richtet sich nach der vom Deutschen Patent und Markenamt …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… eine registrierte Marke. Eine registrierte Marke besteht jedoch erst dann wenn die Marke beim deutschen Parten und Markenamt (DPMA), bei Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder einer anderen Registrierungsstelle …
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Patent und Markenamt eingetragen. Unter dem Namen werden insbesondere Kosmetikprodukte wie eine Gesichtscreme angeboten. Gefordert werden in der Abmahnung die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Patent und Markenamt (DPMA) gesichert. Insgesamt findet man unter dem Unternehmensnahmen 134 Treffer beim DPMA. Folgende Marken wurden u.a. eingetragen: Hauptstadtrocker CITY COBRA Very Hamburg Kudamm cowboys KING OF BLING war spät gestern …
12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… oder Bewegungsabläufe. Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung ihres Zeichens in das Register eines zuständigen Markenamtes. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt, für einen europaweiten Markenschutz ist das Europäische …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
Warum ist eine Markenüberwachung in der Türkei wichtig? Monatlich werden im Türkischen Patent- und Markenamt nahezu 12.000 Marken neu angemeldet. In den letzten Jahren konnte eine zunehmende Anzahl von Markenanmeldungen verzeichnet werden …