90 Ergebnisse für Markenamt
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Fachanwaltskanzlei wurde aktuell mit der Verteidigung gegen eine Abmahnung der Patent- und Rechtsanwälte Fleuchaus & Gallo im Auftrag der Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG beauftragt. Gerügt wird eine …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Tommy Hilfiger Europe BV mit Sitz in Amsterdam ist ein weltweit bekanntes Modeunternehmen. Mehrfach haben wir in letzter Zeit von dem US-amerikanischen Kleidungshersteller Abmahnungen aufgrund von angeblichen Markenrechtsverletzungen …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Das bekannte Spiel der Schmidt Spiele GmbH ist Gegenstand einer aktuellen Abmahnung aufgrund einer Markenrechtsverletzung. Die Abmahnung wird von der 24IP Law Group Sonneberg Fortmann ausgesprochen. Wir haben bereits über diese Abmahnung …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG aus Stuttgart hat aktuell eine Abmahnung versandt, in der sie das Firmenschlagwort „Porsche“ als verletzt rügt. Das Firmenschlagwort des Automobilherstellers sei seit 70 Jahren verwendet worden und daher …
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06.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns erreichte kürzlich eine weitere Abmahnung der Rimowa GmbH aus Köln. Wir haben bereits mehrfach über die Abmahnung berichtet und vertreten bereits Mandanten in Bezug auf die Abmahnung von Rimowa und dompatent von Kreisler Patentanwälte. …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell haben wir erneut eine Abmahnung des US-amerikanischen Modeunternehmens Tommy Hilfiger Europe B.V. mit Sitz in Amsterdam erhalten. Wir haben bereits häufig über diese Abmahnung berichtet und vertreten derzeit viele Mandanten, die …
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06.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir berichten Ihnen heute über eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei ab&d aus Berlin im Auftrag des Herrn Serkan Önal. In der markenrechtlichen Abmahnung wird ein Löschungsanspruch geltend gemacht. Die Gegenseite erklärt, …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Marke spielt im Geschäftsleben, insbesondere im Onlinehandel, aber auch im normalen stationären Handel, eine immer wichtigere Rolle. Der Hauptzweck einer Markenanmeldung besteht nach der Rechtsprechung darin, die sogenannte …
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Markenrechtsstreitigkeiten, d.h. der Ausspruch von markenrechtlichen Abmahnungen, nehmen nach unserer täglichen Praxiserfahrung mehr und mehr zu. Damit steht im Einklang, dass das nationale Deutsche Patent- und Markenamt sowie das Amt der …
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24.06.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserer Kanzlei liegen aktuell zwei Abmahnungen der AWPR Anwälte im Auftrag der Vorwerk Deutschland Stiftung & Co. KG zur Bearbeitung vor. In den Abmahnungen geht es um Thermomix-Kochbücher. Wurden Sie ebenfalls abgemahnt? Worum geht es …
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02.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Anlässlich eines uns vorliegenden Schreibens, mit welchem ein Wettbewerber den anderen anwaltlich anhalten lässt, seine eingetragene Marke zu beschränken, andernfalls mit Widerspruch gegen die Marke droht, soll hier noch einmal auf die …
12.02.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In der 6 KW 2016 wurde uns ein weiteres Mandat erteilt, welches wiederum eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen zum Gegenstand hat. Die Kanzlei aus München mahnt im Auftrag der BVB Merchandising GmbH in der …
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02.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Ausgangspunkt des vorliegenden Verfahrens war, dass der Fútbol Club Barcelona die bloßen Umrisse seines Wappens als Gemeinschaftsmarke schützen lassen wollte. Dazu meldete der Verein im April 2013 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt …
29.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Immer häufiger erleben wir in der Praxis ein Phänomen, welches gerade im Bereich des Internets mehr und mehr anzutreffen ist. Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie haben bereits vor einigen Jahren ein das Urheberrecht unterfallendes …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH Aktuell liegt uns eine Abmahnung der SMtec GmbH aus Everswinkel wegen Verletzung der Marke KAYFUN vor. Die SMtec GmbH wird vertreten durch die Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft. Gegenstand der …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde in der 40. Kalenderwoche eine Abmahnung der Grovendo UG vorgelegt, in der diese wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche geltend macht. Die Abmahnung ist datiert auf den 24.09.2014 und wurde durch die Kanzlei des Herrn …
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18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
I. Warum Markenschutz? In der heutigen Zeit stellen Marken und Logos für Unternehmer und Verbraucher die wesentlichen Anknüpfungspunkte für eine schnelle Beurteilung des Produktes oder der jeweiligen Dienstleistung dar. Eine eingetragene …