18 Ergebnisse für Markenregister
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24.01.2024
von Rechtsanwältin Jasmina Hamdi
… Jedoch ist die GbR-Register-Eintragung Voraussetzung für die Vornahme von Rechtsgeschäften, die ihrerseits die Eintragung in ein anderes Register (z.B. Grundbuch, Handelsregister, Aktienregister, Markenregister) erfordern. Immobilienkäufe …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Oft ist eine Markenanmeldung für ein erfolgreiches Business unumgänglich, um Namen für Waren und Dienstleistungen zu schützen. Durch die Eintragung ins Markenregister sichern Sie sich den exklusiven Namen Ihrer Firma und schützen …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… mit der einzutragenden Marke führen kann. Dies sollte aus zeitlichen und finanziellen Gründen vermieden werden. Eine Recherche kann in allen Markenregistern (z.B. DE, EU, CH, etc.) durchgeführt werden. Nach der Auswertung …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… regelmäßig überprüfen, ob Ihre Marke durch ähnliche oder sogar identische Anmeldungen im Markenregister verletzt wurde. Denn wer will sich schon Gewinne entgehen lassen, die beispielsweise ein Mitbewerber unrechtmäßig durch den Missbrauch …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… Widerspruchsverfahren? Unsere Mandantin wollte ihre Marke im Markenregister eintragen lassen. Durch diese Markenanmeldung sah sich ein Markeninhaber in seinen Rechten verletzt legte aus einer prioritätsälteren Marke Widerspruch …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und es muss das Kollisionsrisiko bewertet werden. Durchsucht werden u.a die verschiedene Markenregister, sowie z.B. die Handelsregister (naxch identischen Firmenbezeichnungen), Vereinsregister und Partnerschaftsgesellschaften-Register. Soll darüber …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und das Geld sehen Sie nie wieder. Alle Markenregister sind öffentlich einsehbar und deshalb ist der Kontakt ganz einfach möglich. Markenanmeldung – Wie geht das? Man kann entweder eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke anmelden. Das hängt …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… der Nutzung der Zeichen "Harley-Davidsson" oder "Motor Harley-Davidsson Cycles" verwendet werden können. Die H-D U.S.A. LLC hat alleine rund 194 Marken im europäischen Markenregister eingetragen.Hier finden sich insbesondere unterschiedlichste …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… kann auch durch einen Bild-Wort-Markennamen erfolgen. 6. Irrtum: Abmahnung nur mit Mahnung rechtswirksam Eine Abmahnung benötigt keine folgende Mahnung, um rechtswirksam zu sein. 7. Irrtum: Schutz durch Veröffentlichung im Markenregister Diese Annahme …
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07.01.2020
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… über mögliche bereits existierende Bezeichnungen und deren etwaige Schutzrechte zu verschaffen. Ein möglicher erster Schritt kann eine Recherche im passenden Markenregister sein. Ist die Bezeichnung bereits in Benutzung und etabliert …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… 14 Abs. 1, 2 MarkenG). Rechtsanwalt Guido Kluck weist dabei auf einen wichtigen Umstand hin: „Im Markenregister eingetragene Marken können nicht mehr verändert werden. Sie müssen sich also im Voraus überlegen, wofür Sie die Marke nutzen …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… für bestimmte Waren oder Dienstleistungen zu erlangen, muss die Marke jedoch zur Eintragung im Markenregister angemeldet werden. Auch ohne Anmeldung besteht die Möglichkeit Schutz der eigenen Marke durch Benutzung zu erlangen. Über die bloße …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… und Wiedererkennungswert einer Marke steigt auch deren wirtschaftlicher Wert. Daher spielen Marken und deren Schutz eine entscheidende Rolle im Wettbewerb von Unternehmen. Es ist empfehlenswert, eine Marke frühzeitig durch Eintragung ins Markenregister …
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26.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… in das Markenregister angemeldet hat. Die Markenstelle des deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung zurückgewiesen. Nach deren Auffassung handelt es sich bei der Wortfolge „Pyro-Musical“ bereits um einen feststehenden Begriff für …
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16.12.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… nicht berufen, da die Klägerin diese Marke erst nach Kenntnis von der Vertriebsabsicht der Beklagten in das Markenregister hatte eintragen lassen. In dieser Entscheidung berücksichtigt der BGH darüber hinaus, dass die Annahme …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Markenregister enthaltene Ausgangseintragung zugrunde. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Schutzentziehung für Deutschland beantragt. Die Marke sei freihaltebedürftig und nicht unterscheidungskräftig …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… das Markenregister auf möglicherweise Marken zu untersuchen, aufgrund derer möglicherweise Widerspuch gegen die Markeneintragung erhoben werden kann. Gleichzeitig sind stets auch die absoluten Schutzhindernisse gem. § 8 MarkenG zu beachten …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… in dieser Variante durchgeführt. Künstlernamen können als Wortmarke, oder wenn es auch um einen graphischen Bestandteil geht, als Wort-/Bildmarke, in das Markenregister eingetragen werden. Dabei kann der Künstler selbst wählen, ob der Schutz nur für …