17 Ergebnisse für Medizin
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12.07.2023
von Rechtsanwalt Florian Gempe
Eine bereits seit langem in Rechtsprechung und Literatur diskutierte Frage ist die, ob medizinisches Gerät, welches durch qualifiziertes Fachpersonal verwendet wird, ein gefährliches Werkzeug im Sinne des § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB darstellt …
03.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hat der Arbeitnehmer auch ein Beweismittel als Bestätigung für seine Erkrankung. Sofern der Arbeitgeber Zweifel an der tatsächlichen Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers hat, kann er die Einholung eines Gutachtens des medizinischen …
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02.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… des BAG 5 AZR 149/21 fort. Was ist passiert ? Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung. Die Arbeitnehmerin ist medizinische Fachangestellte in einer Hausarztpraxis. In der Praxis sind vier medizinische …
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13.05.2022
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… oder polizeiärztliches) Gutachten. Der Dienstherr selbst verfügt nämlich regelmäßig nicht über die erforderliche medizinische Fachkenntnis. Vor der Versetzung in den Ruhestand muss daher die Dienstfähigkeit vom Amtsarzt untersucht werden. Hat …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
… keine milderen Mittel zur Verfügung stehen. Warum fördert der Staat nicht den Erhalt oder Aufbau von Intensivbetten? Warum fördert der Staat nicht die Ausbildung, Akquise und Einstellung von medizinischem/Pflegepersonal und lässt …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
… voraus. Eine Apotheke sei ein privatrechtliches Unternehmen und nicht hiervon erfasst. Einige der Tatbestände könnten zudem nur von Ärzten und sonstigem medizinischen Personal verwirklicht werden, die zur Ausstellung von Impfnachweisen …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
… bei Kindern die Infektionszahlen eher steigern als senken könnte, da kaum ein Kind in der Lage ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung / FFP2-Maske / medizinische Gesichtsmaske korrekt zu tragen, wozu vor allem gehört, dass die Maske während …
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… und Entscheidung des BVerwG Das zuständige Truppendienstgericht hatte diese Entscheidung nach Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens gebilligt (a. a. O.). Das BVerwG hat im Beschwerdeverfahren die rechtlichen Einwände …
29.01.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… sind sicher häufig an einem anderen Ort als in der Kanzlei nicht hinreichend einzuhalten. Das wäre genauso für Ärzte und medizinisches Personal, unabhängig von den daheim schon nicht vorhandenen Behandlungsmöglichkeiten. Können zwingende …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Peter Helkenberg
Vorab: Ich finde den Begriff schrecklich und würde auf keinen Fall behaupten wollen, dass die Medien generell vorsätzlich falsch berichten. Außerdem fehlen mir zum Beispiel auf den Gebieten der Medizin oder Physik - um nur einige zu nennen …
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29.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… und Körperschaden führe, ist einzelfallabhängig. Im Dienstunfallrecht handelt es sich jedoch gerade bei der Bewertung, ob es sich z.B. um eine sog. "Gelegenheitsursache" handelt, um eine im Zweifel zunächst medizinisch in jedem Einzelfall (unter …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… 1). Die Parteien hatten dort zunächst unter dem 22./28.05.2014 einen Arbeitsvertrag für die Zeit vom 01.10.2014 - 30.09.2015 mit Verwendung als „Medizinischer Präparator/Medizinischer Sektionsassistent“ geschlossen (a. a. O., Rz. 2 …
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13.11.2014
von Rechtsanwältin Monika Jakob
… sich mit dem schwierigen Thema der Vorsorge, der Betreuung und der Verfügung über medizinische Vorgehen auseinanderzusetzen und Ihnen die Angst davor nehmen, Regelungen für Notsituationen zu treffen. Die folgenden Regelungen, die Sie treffen können …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
… auch Ausnahmen geben - beispielsweise bei Nachtschichten, die in Form von Bereitschaftsdienst geleistet werden - wie Wachleute, medizinisches Personal etc. Das Gericht geht hier von einer geringeren Belastung aus und folgert daraus …
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21.04.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
… wenn dieser schulpflichtige Kinder hat. Der Arbeitgeber muss jedoch den Urlaub gewähren, wenn der Arbeitnehmer dies im Anschluss an eine Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation verlangt. Wichtig! Eine „Selbstbeurlaubung" ist nicht möglich …
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22.02.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
… zu verlangen. Auch steht es ihm offen, sich an die Krankenkasse zu wenden und eventuell ein ärztliches Gutachten über Ihre Arbeitsunfähigkeit anzufordern. (Medizinischer Dienst der Krankenkassen) Sollte sich die im Attest angegebene Krankheitsdauer …
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13.08.2009
von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
… Anschaffung medizinischer Hilfsgeräte Kosten einer Haushaltshilfe usw. Diese anfallenden Kosten hat der Schädiger dem Geschädigten zu ersetzen.