17 Ergebnisse für Medizin
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Marktüberwachung, wenn harmonisierte Normen existieren. Medizinprodukte: Überwachung von Produkten mit medizinischem Zweck, z.B. Verbandstoffe. Ortsbewegliche Druckbehälter: Kontrolle von Druckbehältern wie CO2-Kartuschen. Sprengstoffwesen …
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12.09.2022
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… eigener Wahl hinzuziehen darf. Diese Vertrauensperson kann jeder sein, auch ein Rechtsanwalt oder eine Person mit medizinischen Kenntnissen. Diese Regelung stärkt Arbeitnehmer, und stellt ihnen bei Bedarf in einer meist schwierigen Lage …
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02.07.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… auf Gewährung der Impfprämie von Arbeitnehmern erfolgen. In Betracht kommen vor allem Arbeitnehmer, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, Schwangere und Arbeitnehmer, die eine Impfung, wie generelle medizinische …
01.07.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… der Arbeitszeit möglich? Grundsätzlich sind Arbeitnehmer dazu angehalten, einen Arzttermin zu erhalten, der nicht in die übliche Arbeitszeit fällt. § 616 BGB greift nur dann, wenn eine Behandlung aus medizinischen Gründen zu einem bestimmten …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Antonio Durán Muñoz
… der Behörde ein medizinisch-psychologisches Gutachten, kurz MPU gefordert. Die Regelung war bisher klar. Ab einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,6 Promille kann eine MPU angeordnet werden. Zwischen einer BAK von 1,1 und 1,6 Promille …
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05.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… gering wie möglich gehalten werden soll. Können diese Vorgaben nicht eingehalten werden, dann ist das Tragen von medizinischen Masken vorgeschrieben und der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken zur Verfügung zu stellen …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wie kann ich feststellen, ob Schutzmasken KN95-Masken, FFP2-Masken und FFP3-Masken oder medizinische Masken sicher und verkehrsfähig sind ? Wir haben bereits mehrfach über die Probleme gesprochen, Persönliche Schutzausrüstung verkehrsfähig …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… tatsächlich unzumutbar sei. Der Mitarbeiter habe nicht glaubhaft gemacht, dass medizinische Gründe vorliegen, die eine Befreiung von der sogenannten Maskenpflicht rechtfertigen würden, da das Attest ohne Begründung Gesichtsvisiere jeglicher Art …
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24.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Voraussetzungen entsprechen und/oder für den Einsatz im medizinischen Bereich oder sonst wie verkehrsfähig sind. Dazu müssen je nach Produkt diverse Voraussetzungen im Einzelfall vorliegen. Hier ein knapper Überblick: Von einer Verkehrsfähigkeit …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Voraussetzung ist, dass diese mit einer medizinischen Zweckbestimmung gemäß § 3 Absatz 1 MPG in den Verkehr gebracht werden sowie das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gemäß § 11 Absatz 1 MPG (§ 7 Absatz 1 MPDG, Art. 59 Absatz 1 …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… den technischen Voraussetzungen entsprechen und/oder für den Einsatz im medizinischen Bereich oder sonst wie verkehrsfähig sind. Von einer Verkehrsfähigkeit ist auszugehen, wenn die folgenden Voraussetzungen gegeben wären: Die Masken …
FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung - PSA
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… protective-equipment_en 2. Ausnahmeregelungen Die MedBVSV (Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung) regelt derzeitige Ausnahmemöglichkeiten. In § 9 wird die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen im Kontext …
Brandt.Legal und TecXos GmbH Abmahnung - Wettbewerbswidriges Inverkehrbringen von KN95-Schutzmasken?
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… das Medizinproduktegesetzes (MPG), das Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes (MPDG), die Medizinprodukteverordnung (EU) 2017/745 (MDR) und die Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung (MedBVSV). Der Vorwurf: Wettbewerbswidriges …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Medizinproduktegesetz (MPG) eine Ausnahme zu dem o.g. Verfahren. Hiernach können partikelfiltrierende Halbmasken als Medizinprodukte auch ohne Ausatemventil in den Verkehr gebracht werden. Voraussetzung ist, dass diese mit einer medizinischen …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die nach der Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie (Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung – MedBVSV …
Import von Atemschutzmasken FFP2, KN95, N95 gemäß VO EU 2016/425 - Fälschungen bei CE-Kennzeichnung?
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… von Händlern und Verbrauchern auseinanderzusetzen, die sich auf Atemschutzmasken, medizinische Atemschutzmasken, Mund-Nasenschutzmasken und Masken der Bezeichnungen FFP2, KN95, N95 & Co. beziehen. Die derzeitige Rechtslage und die Bestimmungen …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Nachfrage nach Schutzhilfsmitteln geführt. Medizinische Atemschutzmasken, Handschuhe und Desinfektionsmittel sind nachgefragt wie nie. Die starke Nachfrage hat zu einem erhöhten Angebot der vorbezeichneten Produkte geführt. In Online-Shops …