72 Ergebnisse für Mietrecht
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05.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Am Wochenende ist die Art Basel in Miami Beach zu Ende gegangen. Das ist eine mehrtägige Kunstmesse, auf der Galerien aus aller Welt die Werke der von ihnen betreuten Künstlerinnen und Künstler ausstellen. Deren Kunst kann man dort nicht …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Florian Kappes
Momentan, in Zeiten einer steigenden Inflation, kommt die Indexmiete vermehrt zur Sprache. Doch wieso? Und was genau ist eine Indexmiete überhaupt? „Bei der Indexmiete vereinbaren die Mietvertragsparteien, dass sich die Miete entsprechend …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Florian Kappes
Nach aktueller Gesetzeslage ( § 560 Abs. 4 BGB ) kann der Vermieter immer nur nach einer Abrechnung eine Anpassung der künftigen Betriebskostenvorauszahlungen vornehmen. Selbst wenn während des vorherigen Abrechnungsjahres – diese Jahr also …
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17.10.2022
von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Nicht selten kommt es vor, dass die eigene Mietwohnung für berufliche oder gewerbliche Zwecke genutzt wird. Bevor eine derartige Nutzung erfolgt, sollte der Mieter zumindest darüber nachdenken, ob die konkret ausgeübte Tätigkeit …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Eine Wohnung gehört zur Existenzgrundlage eines jeden Menschen. Insbesondere in Ballungsgebieten besteht ein hoher Wohnungsdruck, der den Vermieter bei jeglichen Vertragsverletzungen zu einer außerordentlichen oder ordentlichen Kündigung …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht Dr. Ulrich Rösch und Vanessa Förster, Diplomjuristin I Wirtschaftsjuristin A. Vermieter schöpfen nicht das volle Potential ihres Eigentums aus Das deutsche Mietrecht will …
28.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Diese rechtlichen Fragen müssen sich Unternehmer jetzt stellen Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht Dr. Ulrich Rösch Die aktuelle Situation auf den Weltmärkten ist geprägt von Krisen. Neben der seit 2020 …
28.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Diese rechtlichen Fragen müssen sich Unternehmer jetzt stellen: Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht Dr. Ulrich Rösch Bereits durch die Corona Pandemie wurden die globalen Lieferketten einem Stresstest …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Klare Antwort : Jein :-) Das Maskentragen müsste in der Hausordnung geregelt werden. Dabei muss man aber zwei Arten von Hausordnungen unterscheiden: - solche, die der Vermieter als Aushang im Treppenhaus bekannt macht - oder solche, die …
08.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 30.12.2021 (Az: 2 U 28/21) ein Mietwagenunternehmen unter anderem zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 90.000,00 € verurteilt. Die Klägerin hatte bei einem Unfall mit einem nicht …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Die Corona-Pandemie belastet über Jahre hinweg die deutsche Wirtschaft. Besonders betroffen sind kleine und mittelständische Unternehmen. Während der Corona-Pandemie wurden staatliche Maßnahmen erlassen (z.B. Schließungsverordnungen ), die …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Anmerkung zu dem Beschluss BGH v. 15.9.2021 – XII ZR 60/20 Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht Dr. Ulrich Rösch Sachverhalt Die Parteien eines Mietvertrags hatten mündlich bzw. per E-Mail die …
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11.03.2022
von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Mit Urteil vom 12. Januar 2022 – XII ZR 8/21 hat der BGH entschieden, dass Mieter von gewerblich genutzten Räumen für die Zeit einer behördlich angeordneten Geschäftsschließung während der COVID-19-Pandemie einen Anspruch auf Anpassung der …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Mieterhöhung nach Modernisierung bei Sozialhilfeempfänger. Unzumutbarkeit bei Überschreitung der Angemessenheitsgrenze. Der Fall: Eine Mieterin bezog Grundsicherung. Darin enthalten sind die Unterkunftskosten, die aber gedeckelt sind durch …
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14.06.2023
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Rückforderung von Nebenkosten wenn Vermieter nicht abrechnet. Kommt drauf an ob das Mietverhältnis noch besteht. Der Fall: Ein Vermieter kümmerte sich nicht so wie er das tun sollte. Die gezahlten Nebenkostenvorauszahlungen rechnete er …
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24.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht Dr. Ulrich Rösch Rechtliche Ausgangslage: Sind Verträge immer einzuhalten? Im Gewerberaummietrecht gelten leider wichtige Ausnahmen Im Grundsatz gilt für schuldrechtliche …
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16.08.2021
von Rechtsanwältin Claudia Hölzlwimmer
Kann der Gewerbemieter eine Verminderung der Miete/Pacht oder anderes während des Lockdown verlangen und gilt dies auch rückwirkend? Grundsätzlich trägt der Gewerbemieter sein unternehmerisches Risiko selbst. Also Pech für den Mieter bei …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Geppert
Seit März 2020 wird allseits die Frage diskutiert, wer die Auswirkungen der „Corona-Krise“ zu tragen hat. Hintergrund war bekanntlich die Bund-Länder-Vereinbarung vom 16.03.2020, mit welcher Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Befindet sich der Mieter im Zahlungsverzug bzw. Rückstand mit der Miete, ist neben einer fristlosen Kündigung auch eine ordentliche Kündigung möglich. Letztere wird nicht unwirksam, wenn die Zahlungsrückstände beglichen werden (BGH, Urteile …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Jeder Mieter sollte seinen Mietvertrag und Sondervereinbarungen daraufhin überprüfen, ob er Schönheitsreparaturen durchführen muß. Nach der gesetzlichen Regelung ist es Pflicht des Vermieters, Schönheitsreparaturen durchzuführen. Die …
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08.04.2020
von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Beim Pferdeeinstellvertrag oder Pferdepensionsvertrag stellt sich immer wieder die Frage um welchen Vertragstypus es sich handelt. Je nachdem welche Leistungen geschuldet sind, handelt es sich um einen Mietvertrag, einen Verwahrungsvertrag …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Rechtsfragen rund um Corona Was können eigentlich Juristen in diesen schwierigen Zeiten Sinnvolles tun? Bei Ärzten und Pflegekräften ist es klar: Sie retten Leben. Journalisten leisten ihren Beitrag, indem sie uns über die jeweils aktuelle …
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22.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Der neue Coronavirus ist in aller Munde und wirft nicht nur unseren Alltag durcheinander, sondern auch eine Reihe von rechtlichen Fragen auf. In dem folgenden Überblick möchten wir zu den wesentlichen Konsequenzen, die die Corona-Krise mit …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Am letzten Wochenende war ich auf der OPTI. Das ist eine Messe für Optiker bzw. für Optik & Design. Sie richtet sich in erster Linie an Fachbesucher, aber auch als interessierter Laie darf man rein. Häufig wird man von Ausstellern …