217 Ergebnisse für Nötigung

Suche wird geladen …

Kurzarbeitergeld – was sind die Voraussetzungen und wie bekomme ich das?
Kurzarbeitergeld – was sind die Voraussetzungen und wie bekomme ich das?
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Das Kurzarbeitergeld ist aufgrund des starken Einflusses des Coronavirus auf die deutsche Wirtschaft derzeit in aller Munde. Dies liegt vor allem auch daran, dass im Zuge dieser Pandemie die Anforderungen dafür, einen Anspruch auf diese …
Hilfe bei häuslicher Gewalt in Zeiten von Corona
Hilfe bei häuslicher Gewalt in Zeiten von Corona
| 09.04.2020 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Leider bringt es die derzeitige Corona-Situation, mit den erheblichen Einschränkungen in der Freizügigkeit, mit sich, dass mehrere Personen, im Zweifelsfall auf engstem Raum viel Zeit miteinander verbringen müssen. Dass es dann leicht zu …
Corona-Krise: Fragen zur Kurzarbeit und betrieblichen Kündigung
Corona-Krise: Fragen zur Kurzarbeit und betrieblichen Kündigung
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Zu Zeiten der Corona-Krise kommt es zu Auftragsrückgängen sowie Engpässen bei Rohstoffzulieferungen, was insbesondere die wirtschaftliche Beständigkeit von Unternehmen trifft. Viele Firmen, aber auch Arbeitnehmer/innen haben in diesem …
Abmahnung bei Impressumsverstößen
Abmahnung bei Impressumsverstößen
| 26.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Zurzeit erreichen uns Anfragen von Mandanten, die vermehrt Abmahnungen wegen Impressumsverstößen auf ihrer Internetseite bekommen. In einem neuen Fall geht es um die Abmahnung der Kanzlei Göktekin & Aygar. Es handelt sich hierbei …
Hiddemann und Weiss GbR mahnen erneut Wettbewerbsverstöße ab
Hiddemann und Weiss GbR mahnen erneut Wettbewerbsverstöße ab
| 25.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Hiddemann und Weiss GbR verschickt wieder Abmahnungen über die Rechtsanwaltskanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg. Die Kanzlei mahnt insbesondere eBay-Shops ab, bei denen private Verkäufe unter möglicherweise gewerblichen Konten …
Runter von Jameda – Löschung des ungewollten Jameda-Kontos jetzt möglich?
Runter von Jameda – Löschung des ungewollten Jameda-Kontos jetzt möglich?
| 22.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Plattform www.jameda.de ist eine vermeintlich neutrale Onlineplattform für Patienten- Bewertungen von Ärzten und Praxen. Es werden in dem Portal sog. „Basiskunden“ und zahlende „Premiumkunden“ gelistet, die sich einer Bewertung von …
Der sozialrechtliche Eilrechtsschutz
Der sozialrechtliche Eilrechtsschutz
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Verfahren vor den deutschen Sozialgerichten dauern oft lang. Bereits im Jahr 2017 betrug die Dauer in Verfahren erster Instanz im bundesdeutschen Durchschnitt mehr als 15, in Hessen annähernd 16 Monate, wie das Statistische Bundesamt …
ShareWood Switzerland AG. Waldinvestment
ShareWood Switzerland AG. Waldinvestment
| 25.10.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
„Bäume in Brasilien“ Auf der Seite des im schweizerischen Zürich beheimateten Anbieters findet sich u. a. ein Hinweis auf „Unsere Vision“. Danach beschreibt sich die ShareWood AG: „Als führender Hersteller hochwertiger Edelhölzer entlasten …
Keine Gebühr für Banken bei Umschuldungen
Keine Gebühr für Banken bei Umschuldungen
| 11.09.2019 von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10. September 2019 ( Az.: XI ZR 7/19 ) verbraucherfreundlich geurteilt. Im konkreten Fall ging es um die Frage, ob Kreditinstitute von ihren Kunden einer Gebühr für die Umschuldung von …
Wenn die Gebäudeversicherung nicht zahlt – Tipps vom Anwalt
Wenn die Gebäudeversicherung nicht zahlt – Tipps vom Anwalt
| 30.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Eine Gebäudeversicherung (auch Wohngebäudeversicherung) sichert gegen die wirtschaftlichen Folgen von Sturm, Feuer, Hagel oder Leitungswasser am versicherten Gebäude ab. Kommt es zum Schadensfall, versuchen viele Versicherer, sich ihrer …
Möglicher Verstoß gegen Kartellrecht: VW, Daimler und BMW drohen hohe Bußgelder
Möglicher Verstoß gegen Kartellrecht: VW, Daimler und BMW drohen hohe Bußgelder
| 12.04.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Den Autobauern Volkswagen, Daimler und BMW droht Ungemach aus Brüssel. Die EU-Kommission geht davon aus, dass sich die Konzerne jahrelang bei Technologien zur Abgasreinigung abgesprochen haben und so Innovationen im Weg standen. Das ist das …
Einziehungsbeteiligte / Nebenbeteiligte im Strafrecht nach § 111b, § 111e StPO, § 73b StGB; Teil 2
Einziehungsbeteiligte / Nebenbeteiligte im Strafrecht nach § 111b, § 111e StPO, § 73b StGB; Teil 2
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Nachdem wir Ihnen im 1. Teil dieses Rechtstipps die Grundlagen der Einziehung bei anderen als Tätern und Teilnehmern einer Straftat erläutert haben und auf die Einziehungsbeteiligung im Ermittlungsverfahren eingegangen sind, wollen wir im …
Abrechnung der Betriebskosten – Mieter sollten auf Fehler achten
Abrechnung der Betriebskosten – Mieter sollten auf Fehler achten
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wohnen ist in vielen Gegenden Deutschlands teuer. Das liegt nicht nur an den Mieten, sondern oft auch an den hohen Nebenkosten. Darum sollten Mieter ihre Nebenkostenabrechnung genau prüfen, denn häufig sind die Betriebskosten nicht richtig …
Metallspitze im Knie vergessen – Schmerzensgeld nach misslungener OP
Metallspitze im Knie vergessen – Schmerzensgeld nach misslungener OP
| 03.02.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für viele Patienten ist es eine Horrorvorstellung: Nach der Operation bleibt ein OP-Werkzeug oder ein Teil davon im Körper des Patienten zurück. Das musste auch ein Mann erleiden, der sich einer Knie-OP unterzogen hatte. Das …
Abberufung des Geschäftsleiters durch die Aufsichtsbehörde BaFin
Abberufung des Geschäftsleiters durch die Aufsichtsbehörde BaFin
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Dass der Aufsichtsrat einer Bank die Möglichkeit hat, einen Geschäftsleiter auszuwechseln, ist hinlänglich bekannt und diese Möglichkeit nutzen die Aufsichtsräte von Banken jeder Größe regelmäßig. Ein solcher vom Konzern veranlasster …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil IV
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil IV
| 07.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Am 30.03.2018 erstattete die Schuldnerin gegen OVG Müller Strafanzeige wegen versuchten Betrugs, versuchter Nötigung und aller weiteren Straftatbestände (StA Bad Kreuznach, 1025 S 5072/18). Außerdem trug die Schuldnerin den Fall beim …
Warum bekomme ich auch nach Inkrafttreten der DSGVO noch so viele Newsletter?
Warum bekomme ich auch nach Inkrafttreten der DSGVO noch so viele Newsletter?
| 15.11.2018 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Kurz vor der Umsetzungsfrist am 25.05.2018 überhäuften sich die E-Mails mit der Bitte um Bestätigung, weiter Newsletter und Werbemails der jeweiligen Absender erhalten zu wollen. Es klang einfach und befreiend – ohne entsprechenden Klick …
Abgasskandal: Opel scheitert mit Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Schleswig
Abgasskandal: Opel scheitert mit Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Schleswig
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In Sachen Rückruf wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen hat Opel eine Schlappe vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht einstecken müssen. Der Autobauer hatte Widerspruch gegen den vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verfügten …
Abgasskandal: Porsche muss Cayenne zurücknehmen
Abgasskandal: Porsche muss Cayenne zurücknehmen
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach zahlreichen Urteilen gegen VW im Abgasskandal ist nun erstmals auch Porsche verurteilt worden. Nach einem Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 25.10.2018 muss Porsche einen Cayenne Diesel zurücknehmen und dem Kläger knapp 60.000 Euro …
Mainz muss Diesel-Fahrverbote vorbereiten
Mainz muss Diesel-Fahrverbote vorbereiten
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Fahrverbote für Diesel können auch in Mainz ab 2019 kommen. Das hat das Verwaltungsgericht Mainz am 24.10.2018 entschieden. Die Stadt müsse entsprechende Verbote für ältere Diesel in den neuen Luftreinhalteplan zum 1. April 2019 aufnehmen. …
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 2/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 2/2)
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Mit welchem Kraftfahrzeug darf das mobile „Tiny House“ gezogen werden und welche Führerscheinklasse wird benötigt? Ob vielleicht sogar der eigene Pkw geeignet ist, ein mobiles „Tiny House“ zu ziehen hängt davon ab, welche Anhängelast das …
BGH: Beweislastumkehr bei ärztlichen Behandlungsfehlern
BGH: Beweislastumkehr bei ärztlichen Behandlungsfehlern
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bei ärztlichen Behandlungsfehlern können Patienten Ansprüche auf Schmerzensgeld oder Schadensersatz geltend machen. Allerdings muss der Patient den Behandlungsfehler und den Zusammenhang zwischen diesem Fehler und dem erlittenen Schaden …
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 1/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 1/2)
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Die Fragen, was unter den sogenannten „Tiny Houses“ zu verstehen ist und welche baurechtlichen Vorschriften die Freiheiten, die ein „Tiny House“ mit sich bringt, einschränken, wurden bereits im ersten Teil: „Tiny Houses (Minihäuser) – Die …
Dieselskandal und vermeintliche Einigung „zum Wohle der Verbraucher“ – jedoch: „Es passiert nichts“
Dieselskandal und vermeintliche Einigung „zum Wohle der Verbraucher“ – jedoch: „Es passiert nichts“
| 08.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… wirft Norbert Röttgen (ehemaliger Bundesumweltminister, CDU) der großen Koalition zu Recht in einem anderen Zusammenhang vor. Dies gilt uneingeschränkt auch für den Dieselskandal und die daraus für den Verbraucher resultierenden Probleme …