16 Ergebnisse für Namensrecht
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Vor einer Anmeldung (und Investitionen in die Marke, Corporate Identity, Corporate Design etc.) muss sorgsam geprüft werden, ob ältere, entgegenstehende Marken-, Firmen- oder Namensrechte bestehen, mit der die neu angemeldete Marke kollidieren könnte …
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03.02.2022
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… und Anfechtung von Eltern-Kind-Verhältnissen, Adoptionsverfahren, namensrechtliche Verfahren, Volljährigkeitserklärungen, Unterhaltspflichten, Erbschaften und Maßnahmen infolge von Straftaten, die von Kindern begangen wurden. Geregelt …
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25.10.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… alle gemeinsamen Kinder gilt. Ein Doppelname ist für Kinder nach deutschem Recht nur in sehr seltenen Fällen zulässig. Besitzen die Eltern keinen gemeinsamen Ehenamen, wie dies zum Beispiel im mexikanischen Namensrecht der Fall …
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26.07.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… herzustellen. Hierbei ist zu unterscheiden zwischen der erstmaligen Antragstellung der Namens- und Geschlechtsänderung in Deutschland, die grundsätzlich per Antrag an das Standesamt einzureichen ist. Aufgrund der Komplexität des deutschen Namensrechts …
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17.12.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Diese Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für die HSV Fußball AG eingetragen. Ferner sei die Bezeichnung „HSV“ namensrechtlich als Unternehmenskennzeichnung geschützt (vgl. § 12 BGB). Die Rechtsanwälte werfen …
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13.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Beide Gerichte äußerten sich daraufhin zu den Grenzen des Namensrechts. Worum geht es? Rechtsanwalt Guido Kluck fasst zusammen: „Herr Nabiel El-Bagdadi ließ in Deutschland seinen Namen mehrfach ändern, sodass er schließlich Nabiel Peter …
Int. Familienrecht: Die internationale Ehe – Besonderheiten – international marriage GER/ENG version
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01.02.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… Verfügungen treffen, immer in Absprache und gemeinsam mit dem Partner. 3. Namensrecht: Auch hier Rechtswahl wichtig Auch bei der Frage, welchen Nachnamen die gemeinsamen Kinder tragen sollen, ist es für binationale Familien wichtig …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… fehlt. Zwar besteht die Möglichkeit, sich mittels negativer Keywords vor solchen Suchergebnissen zu schützen, allerdings birgt diese Funktion zumindest ein erhöhtes Konfliktpotential und bedarf einer eingehenden rechtlichen Prüfung. Gerne berate ich Sie bundesweit zum Thema Werbung im Internet sowie Kennzeichenrecht (Marken- und Namensrechte).
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05.10.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… gelangen oder dort verwahrt werden dürfen). Besondere Persönlichkeitsrechte sind weiter das Urheberrecht oder das Namensrecht. Ihre möglichen Ansprüche, die durch Ihren Anwalt/Ihre Anwältin durchgesetzt werden, sind bei der Verletzung …
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13.06.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… übereinstimmt. § 23 MarkenG schützt also den Inhaber eines jüngeren Namensrechts gegenüber Inhabern älterer Markenrechte. Die Verwendung des eigenen Namens steht jedoch unter dem Vorbehalt des „redlichen Geschäftsverkehrs“. Daher ist es dem jüngeren …
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04.03.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… umgeleitet werden in unlauterer Weise behindert sowie in ihrem Namensrecht verletzt. Nachdem die vorigen Instanzen der Klage im Wesentlichen stattgegeben hatten, hat der BGH nun das Berufungsurteil aufgehoben und die Klage abgewiesen …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… ist, wenn er durch "Verkehrsanschauung" anerkannt ist und individuelle Unterscheidungskraft besitzt. Schutz für den eigenen Künstlernamen erlangt man daher grundsätzlich über das Urheberrecht oder durch das Namensrecht gemäß §12 BGB …
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31.10.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Durch Domains können insbesondere eingetragene Marken, Geschäftsbezeichnungen oder auch Namensrechte verletzt werden. Vor diesem Hintergrund sollte bereits vor der Registrierung geklärt werden, dass keine Rechte Dritter durch die Registrierung verletzt werden. Kontaktieren Sie mich, ich berate Sie gerne im Domainrecht und Markenrecht.
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16.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Soweit keine einschlägigen Straftatbestände erfüllt sind, liegt aus rechtlicher Sicht meist eine Persönlichkeitsverletzung vor (Verletzung des Namensrechts und/oder Verletzung des Rechts am eigenen Bild). Selbst haftet Facebook …
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21.04.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Aber auch das Namensrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 12 BGB) enthält einen Schutz für Firmennamen. In einem aktuellen Fall hatte das Oberlandesgericht Hamburg (Beschluss v. 02.03.2010 - 5 W 17/10) zu entscheiden, wann die Verwendung …
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06.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wird der Name einer Person im Internet genannt, so kann dies eine Beeinträchtigung ihres Namensrechts darstellen. So kann z.B. durch den unbefugten Gebrauch eines fremden Namens oder Namensbestandteils ein Zusammenhang zwischen …