14 Ergebnisse für Notstand
Suche wird geladen …
|
12.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… gefahren sind und wird diese Punkte entsprechend gegenüber der Bußgeldbehörde oder dem Gericht vortragen. Zu schnelles Fahren kann zum Beispiel ausnahmsweise im Falle eines Notstands erlaubt sein. Ob tatsächlich eine Situation …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… Schadensersatz verlangen wollen. Wann darf ich ausnahmsweise schneller fahren als erlaubt? In bestimmten Ausnahme(!)situationen dürfen Sie schneller als erlaubt fahren. Dies betrifft insbesondere Fälle des sogenannten Rechtfertigenden Notstands (§ 16 …
|
06.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Notwehr und Notstand gemäß §§ 32, 34 StGB). Insbesondere ist der Waffengebrauch oder seine Androhung als Mittel zur Durchsetzung von Befehlen unzulässig . Nur vorsätzlicher Rechtswidriger Waffengebrauch ist strafbar Die Tat kann nur vorsätzlich …
|
03.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… oberste Landesgericht auf den § 34 StGB ein, der den rechtfertigenden Notstand regelt: „Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um …
|
16.03.2023
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… Umständen kann eine Nötigung im Straßenverkehr bei vorheriger Provokation durch beispielsweise riskantes Auffahren des nachfolgenden Fahrzeuges auch als Notwehr oder Notstand gerechtfertigt sein und damit straflos bleiben. Zu beachten …
|
30.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… des Staatsziels des Tier- und Umweltschutzes wegen eines rechtfertigenden Notstands gerechtfertigt (OLG Naumburg, 22.02.2018, Az. 2 Rv 157/17). Derartige Erwägungen ließen unter Umständen auf Abwägungen im Kontext des § 240 StGB übertragen …
15.12.2020
von polnischer Anwalt Paweł Majewski LL.M.
… Nach diesem Zeitraum läuft die Frist erneut ab. Wenn der Zustand der Zahlungsunfähigkeit während eines aufgrund von COVID-19 erklärten Notstands oder einer Epidemie eingetreten ist, wird davon ausgegangen, dass die Zahlungsunfähigkeit aufgrund von COVID …
|
22.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… war immer § 34 StGB (rechtfertigender Notstand), § 211 StGB (Mord), § 212 StGB, § 216 StGB (Tötung auf Verlangen), § 217 StGB (Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung), § 323 StGB (Unterlassene Hilfeleistung). 3. Aufhebung …
|
03.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… einen gewissen Zeitraum ohne eine solche Beatmung überlebt, ist ein Rückgriff auf § 34 StGB möglich. § 34 StGB (Strafgesetzbuch) beinhaltet den sogenannten rechtfertigenden Notstand . Hiernach handelt derjenige nicht rechtswidrig …
|
24.11.2019
von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
… die Zweckentfremdung. Somit kann recht unproblematisch eine Umwidmung durch das Bauamt in Gewerberäume erfolgen. Da auch hier ein extremer Notstand herrscht, sind die Renditen in diesem Bereich deutlich höher. Ein solcher Kniff gelingt über …
|
18.11.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… geschehen. Es hätte eine ausführliche Prüfung der Voraussetzungen des rechtfertigenden Notstandes bedürft, welche nach der Ansicht des OLG wohl auch in diesem speziellen Einzelfall nicht vorgelegen hätte. Aufgrund der mangelnden …
|
01.07.2018
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… oder das Eigentum gerechtfertigt ist. Man spricht dann von einem sogenannten rechtfertigenden Notstand nach § 34 StGB. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs kann der unerlaubte Anbau von Cannabis im Rahmen der Eigenbehandlung als Medikament …
|
09.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… 2001 mit einer Staatsverschuldung in Devisen von rund 92 % des Bruttoinlandsprodukts am 06.01.2002 per Gesetz Nr. 25.561 über den öffentlichen Notstand und die Reform des Wechselkurssystems wurde der „öffentliche Notstand auf sozialem …
|
27.09.2013
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… fehlender Kassenzulassung ab. Die meisten Betroffenen werden auch nicht in der Lage sein, monatlich 300 - 400 Euro hierfür aufzubringen. Somit ist der Weg, bei den Cannabis-Plantagen-Fällen zum rechtfertigenden Notstand zu kommen, sehr schwierig …